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Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.08.2017

Antrag Ortsbeirat

Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016

Details im PARLIS OF_511-5_2017
18.08.2017

Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016

Details im PARLIS OIB_110_2017
Partei(en): CDU SPD GRÜNE FDP BFF

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.08.2017, OF 511/5

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes
von 2016 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 5 bezuschusst zweckgebunden aus seinem Ortsbeiratsbudget den Gewerbeverein Brückenviertel e.V. zur Anschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Leuchtsternen in der Brücken-, Schul- und Wallstraße in Höhe von 4.078,66 Euro. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs direkt mit dem Gewerbeverein vorzunehmen.

Begründung:

Die Gesamtkosten der Beleuchtung betragen 13.595,55 Euro. Die Finanzierung von 9.516,89 Euro ist bereits gesichert, bezüglich des Restbetrags in Höhe von 4.078,66 Euro ist der Gewerbeverein jedoch auf andere Mittel angewiesen.
Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

14. Sitzung des OBR 5 am 18.08.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 110 2017 Die Vorlage OF 511/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)