Parser Lab: Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 234

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 25.06.2013, OA 404 entstanden aus Vorlage: 
            OF 153/13 vom
 10.06.2013   Betreff:  Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417 
 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 234     Die Stadtverordnetenversammlung möge
 beschließen:   In der Vorlage B 234 hat der
 Magistrat erklärt, den Bebauungsplan Nr. 417 für den Bau einer Sporthalle sowie
 für eine Wohnbebauung umwidmen lassen zu wollen. Im Sinne Nieder-Erlenbachs und
 seiner Anwohner wird der Magistrat aufgefordert, folgende Maßnahmen zu
 ergreifen und das städtebauliche Konzept nach den aufgeführten Kriterien zu
 gestalten:   1. Die Wohnhäuser sollen weniger
 dicht aneinander stehen, wie im fertiggestellten Viertel entlang der
 Kurmarkstraße (keine zu engen Straßen).   2. Im Bebauungsplan soll ein Platz für ein
 Mehrgenerationenwohnhaus ausgewiesen werden.   3. Es ist zu prüfen, welcher Standort für eine
 Sporthalle am besten geeignet wäre, hierzu werden die folgenden Standorte
 vorgeschlagen:   a) Der Platz direkt neben dem Neuen
 Friedhof oder   b) das äußerste Ende des
 Bebauungsplans entlang der Straße Am Riedsteg .   4. Ebenfalls zu prüfen ist, ob der Bau einer
 Sporthalle beschleunigt werden kann, da gerade eine Sporthalle in
 Nieder-Erlenbach dringend benötigt wird.       Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 13
   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 03.05.2013, B 234  
 dazugehörende Vorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 18.11.2013, B 533  
 Zuständige Ausschüsse: 
            Ausschuss für
 Planung, Bau und Wohnungsbau   Versandpaket: 03.07.2013     Beratungsergebnisse:  22. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.09.2013, TO I, TOP
 32                           Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Die Vorlage B 234 dient zur   Kenntnis.  
    2.    Die Vorlage
 OA 404 wird dem   Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 
      Abstimmung:   
  zu 1.    CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP,   FREIE WÄHLER, Piraten
 und RÖMER       zu 2.    CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE.,   FREIE WÄHLER,
 Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes   Verfahren) 
      Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   ÖkoLinX-ARL (B 234 = Zurückweisung, OA 404 = Ziffern 1. bis 3.
 Annahme,   Ziffer 4. Ablehnung)   NPD (B 234 = Kenntnis, OA 404 =
 Annahme)     24. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2013, TO II, TOP 58      
 
                  Beschluss:        1.    Die Vorlage
 B 234 dient zur   Kenntnis.       2.    Die Vorlage
 OA 404 wird dem   Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 
      Abstimmung:   
  zu 1.    CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP,   FREIE WÄHLER,
 Piraten, RÖMER und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)   
   zu 2.    Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE   und SPD gegen LINKE.,
 FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (=   Annahme) sowie FDP (=
 vereinfachtes Verfahren)   Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE.,
 FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und   NPD (= Annahme), FDP (= vereinfachtes
 Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (=   Ablehnung)      Beschlussausfertigung(en): 
§ 3642, 24. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2013  Aktenzeichen: 61 00