Frankfurter Stadtpolitik

Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit und Infrastruktur für Radfahrende an Kreuzungen, Abbiegespuren, Radstreifen und Querungen in Frankfurter Stadtteilen wie Bonames und Fechenheim.

Die Vorlagen befassen sich mit dem Umgang der Stadt Frankfurt mit ihren Gebäuden und Flächen, etwa bei Schulstandorten, Leerstand und der Nachnutzung oder Neuvergabe von Räumen.

Die Vorlagen behandeln verschiedene Themen der Frankfurter Stadtpolitik, darunter Fluglärm, Wohnungslosigkeit, Mieten, Jugendhilfe und Bildung.

Anträge zur Parkraumbewirtschaftung, Bewohnerparkzonen und Verkehrsorganisation rund um das Stadion im Frankfurter Süden (Niederrad), insbesondere zum Schutz der Wohngebiete vor Eventverkehr.

Das Thema umfasst Maßnahmen zur Sicherung von Gehwegen und Sperrflächen, zur Straßenbeleuchtung sowie zum Umgang mit Falschparken im Frankfurter Straßenraum.

Mehrere Vorlagen befassen sich mit dem mutmaßlich vorsätzlichen Brand im Hilfsgüterlager des Vereins „Frankfurt for Ukraine“ im Oktober 2026, den Folgen für die humanitäre Hilfe sowie der Unterstützung proukrainischer Vereine angesichts wachsender Anfeindungen.

Maßnahmen gegen die gesundheitlichen und räumlichen Folgen von Hitzeperioden in Frankfurt, etwa durch kühle Aufenthaltsräume, funktionierende Trinkbrunnen, aktive Kühlung städtischer Gebäude und Schulen sowie die Frage, wie Rechenzentren zur Erwärmung von Wohngebieten beitragen.

Die Vorlagen befassen sich mit Vermüllung rund um Mülltonnen, der lärmarmen Entsorgung von Flaschen und der Standortplanung von Altglascontainern in Frankfurt.

Die Vorlagen betreffen die finanzielle Unterstützung von Stadtteilfesten, Kinder- und Brauchtumsveranstaltungen sowie Gedenk- und Antirassismus-Projekten in Frankfurt aus städtischen Budgetmitteln.

Die Artikel behandeln den Umgang mit Tieren im öffentlichen Raum Frankfurts, etwa Zirkusse auf städtischen Flächen, Konflikte mit Gänsen, den Abschuss von Gänsen im Palmengarten, ehrenamtliches Engagement im Kobelt Zoo sowie Wildtierschutz in den Wäldern.

Die Vorlagen behandeln Frankfurter Verkehrsthemen wie Mietwagen-Regeln, den Zustand der Brücken und die Einsatzfähigkeit von ÖPNV-Fahrzeugen, eingebettet in die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung.

Anträge zur Regulierung der Abstellflächen für E-Scooter im Stadtgebiet sowie zum Ausbau von E-Ladesäulen im Ortsbezirk 10.

Der Ausbau, die Sanierung und die Anbindung von Fuß- und Radwegen sowie Fahrradinfrastruktur in Frankfurt, etwa zur neuen S-Bahn-Station Fechenheim, in Fechenheim, am Hauptbahnhof und in der Mierendorffstraße.

Die Vorlagen befassen sich mit Lärmbelästigung, Verkehrsführung und Schwerlastverkehr rund um die Homburger Landstraße sowie mit einer Grenzmarkierung an der Ziegenhainer Straße in Frankfurt.

Die Vorlagen behandeln Maßnahmen zum öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt, darunter Bus- und U-Bahn-Linien, Barrierefreiheit an Haltestellen sowie Baustellen und Schienenersatzverkehr.

Die Vorlagen betreffen Maßnahmen zur Begrünung und Entsiegelung öffentlicher Flächen in Frankfurt, etwa den Schutz der Grünen Lunge, die Revision von Brunnenanlagen und die Umgestaltung ehemaliger Straßen und Verkehrsinseln, sowie Benennungen von Grünanlagen.

Die Ausstattung, der Erhalt und die Planung von Beleuchtungsanlagen in Frankfurter Parks, Sport- und Skateplätzen sowie Wegen, einschließlich insektenfreundlicher Lösungen.

Das Thema umfasst städtische Förderprogramme in Frankfurt, etwa für Innenstadt, Klimaanpassung, Kultur und Energie, vor dem Hintergrund eines angespannten Kernhaushalts mit erwartetem Defizit.

Städtische Unterstützung und Zuschüsse für Weihnachtsbeleuchtung, Weihnachtsmärkte und festliche Aktionen in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen.

Anträge zur Verbesserung der Sicherheit und Sichtbarkeit für Fußgänger, etwa durch neue Querungen, Wegweisung und übersichtlichere Straßenbereiche in Frankfurt.

Das Cluster umfasst Frankfurter Vorlagen zu öffentlicher Sicherheit und Polizeipräsenz, dem Schutz vor Gewalt (etwa Kinderehen und Istanbul-Konvention) sowie dem Umgang mit extremistischen Strukturen wie der Schließung der Imam-Ali-Moschee.

Vorlagen zur Ausführung und Kontrolle des Frankfurter Haushalts 2026, darunter Berichte zum Haushaltsvollzug, Dezernatscontrolling sowie neue Angebote wie kostenfreies Frühstück und Entgeltfreiheit in Kitas und Kindertagespflege.

Vorlagen zur Verhaltenslenkung in Frankfurt, die durch Information, Anreize und Regeln gegenseitige Rücksichtnahme im Alltag fördern, etwa auf Friedhöfen, im ÖPNV, bei der Abfallentsorgung und an Haltestellen.

Anträge und Resolutionen der Frankfurter Stadtpolitik zum Umgang mit friedlichem Protest, zur Verurteilung von Gewalt und Ausschreitungen in der Innenstadt sowie zur Stärkung des demokratischen Zusammenlebens, ergänzt um ein Gedenken an Srebrenica.

Vorlagen zur Gestaltung, Begrünung und Nutzung öffentlicher Plätze und Grünanlagen in Frankfurt, etwa durch Freizeitangebote, Märkte, Kunst im öffentlichen Raum und den Rückbau von Werbeflächen zugunsten von Bäumen.

Politische Vorlagen zur Sanierung und Planung von Brücken, Staustufen-Zugängen und öffentlichen Gebäuden in Frankfurt, darunter Maßnahmen des WSA Main, die Europabrücke in Griesheim und die EdithSteinSchule in Sossenheim.

Die Vorlagen befassen sich mit der Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltestellen in Frankfurt, etwa durch funktionierende Aufzüge und Fahrtreppen sowie einen barrierefreien Südbahnhof. Ein Vorlagentitel zum Mobilfunk-Netzausstieg (2G-Abschaltung) fällt thematisch nicht eindeutig in diesen Cluster.

Anträge und Anfragen der Frankfurter Ortsbeiräte und der Stadtverordnung zu städtischen Bauvorhaben, Verkehrsanlagen, Wohnungsbau und Sportstätten.

Der Cluster umfasst Frankfurter Magistratsvorlagen zu inklusiver Förderung an Schulen, Suizidprävention, Täterprävention, städtebaulicher Entwicklung des Seckbacher Ortskerns und einem städtischen Grundstücksvorgang.

Die Anträge betreffen bauliche Projekte in Frankfurt, darunter ein Neubaugebiet in Preungesheim, die Sicherung eines Hochbunkers in Praunheim, die Entlastung von Schulen sowie Lärm- und Erschütterungsprobleme durch die U-Bahn in Alt-Bornheim.

Vorlagen zur Planung, Erweiterung und Optimierung von Spielplätzen, Bewegungsangeboten und Freizeitflächen in Frankfurter Parks sowie Maßnahmen zur Regelung der Nutzung öffentlicher Plätze.

Die Vorlagen betreffen die Frankfurter Verkehrspolitik, darunter Schienenplanung, Fußverkehr, die Regionaltangente Ost und die Information über Baustellen.

Anträge zur Verkehrsführung in Frankfurt-Fechenheim, Frankfurt-Oberrad und Frankfurt-Seckbach, etwa zu Fahrbahntrennern an der Borsigallee, zum Schutz von Wohngebieten vor Durchgangs- und Schleichverkehr, zur Radverkehrsführung im Ziegelhüttenweg sowie zur Zufahrt zum Ärztezentrum in der Radilostraße.

Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Frankfurt, etwa durch Erneuerung und Ergänzung von Zebrastreifen, Umgestaltung gefährlicher Kreuzungen sowie Lösungen für Verkehrsprobleme in Wohnquartieren wie Westhausen und Große Fischerstraße.

Anträge zur Verbesserung der Sauberkeit im Frankfurter Nordend und Gallus, etwa durch mehr Mülleimer, angepasste Leerungsintervalle, Hundekotbeutelspender und regelmäßige Reinigung von Grünanlagen und Bushaltestellen.

Die Vorlagen behandeln die kommunale Wärmeplanung in Frankfurt am Main, insbesondere den Ausbau der Fernwärme auf dem Riedberg, dezentrale Heizlösungen in Gebieten ohne Fernwärmeanschluss sowie die Vorstellung des Wärmeplans für Nieder-Erlenbach.

Die Vorlagen behandeln die Entwicklung öffentlicher Infrastruktur in Frankfurter Stadtteilen wie Sachsenhausen, Niederrad und Oberrad, darunter Bürgerschaftsnutzung, Toiletten, Schulhöfe und Schwimmbäder.

Die Vorlagen betreffen Maßnahmen für den öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt, darunter Sicherheits- und Sozialangebote im Bahnhofsviertel, der Ausbau des Social-Bus-Angebots sowie barrierefreie Zu- und Ausstiege an Bushaltestellen.

Maßnahmen gegen Armut und hohe Lebenshaltungskosten in Frankfurt, etwa durch vergünstigte Mobilität, Mietpreisbindung bei Wohnungsunternehmen, Unterstützung für wohnungslose Menschen und Förderprogramme für bezahlbare Einstiegsmieten.

Maßnahmen der Frankfurter Stadtpolitik gegen illegale Müllablagerungen, etwa durch Kameraüberwachung, KI-gestützte Müllblitzer und Kontrollen zur Verbesserung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit.

Bürgeranliegen zu Alltagsthemen im Frankfurter Stadtteil, etwa Freiräume, Schutz vor elektromagnetischer Strahlung, Feuerwerksverbote und wildtiersichere Abfallbehälter.

Vorschläge zur Verbesserung der Ausstattung Frankfurter Parks und Grünanlagen mit Überdachungen, Tischtennisplatten und Calisthenics-Anlagen.

Die Vorlagen betreffen die Instandhaltung und Gestaltung städtischer Flächen und Gebäude, etwa die Beseitigung von Graffiti, die Verwahrlosung privater Grundstücke, die Pflege von Streuobstwiesen und die Erinnerungskultur durch Gedenktafeln.

Die Forderungen und Anfragen betreffen den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs und angrenzender Haltestellen sowie die Sicherung von Zugängen und Wegen im Schönhofviertel.

Anträge zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in Frankfurt-Zeilsheim, etwa Beleuchtung, Hundeeinrichtungen und Hygiene-Angebote auf Grün- und Wegeflächen.

Frankfurter Vorlagen und Anfragen zu Begrünung, Hitzeschutz und Verschattung an Haltestellen, Unterständen und öffentlichen Plätzen wie der Hauptwache.

Die Genehmigung des Frankfurter Haushalts 2026 unter Auflagen des Landes Hessen, die Arbeit der neuen Finanzdezernentin sowie Erkenntnisse zur Schwarzarbeitskontrolle durch die FKS in Frankfurt.

Die Vorlagen befassen sich mit Verkehrsbelastung und Staus auf Frankfurter Hauptstraßen sowie mit der Nutzung eines ehemaligen Schulgebäudes als Bürgertreff in Berkersheim.

Die Vorlagen betreffen die Erneuerung von Fahrbahnen und Gehwegen in Frankfurt sowie den Einsatz KI-gesteuerter Ampeln, um Rettungsfahrten zu beschleunigen.

Die Vorlagen behandeln den städtischen Wohnungsbau in Frankfurt, darunter die Fertigstellung von Mietwohnungen durch die ABG, geplante Bebauungen im Hilgenfeld und die Nachverdichtung in der Platensiedlung Nord.

Die Sicherstellung medizinischer und kinderärztlicher Versorgung in Frankfurter Stadtteilen sowie Fragen zur Ansiedlung von Wettbüros und deren Auswirkungen auf die Wohnquartiere.

Die Vorlagen behandeln, wie die Stadt Frankfurt öffentliche Räume und Veranstaltungen vergibt, nutzt und gestaltet, etwa für E-Sport, Erinnerungskultur und Entscheidungen über die Auswahl kommunaler Angebote.

Städtische Bau- und Finanzierungsvorlagen für Aufzugsnachrüstungen an Stadtbahnstationen, Fernwärmeanschlüsse öffentlicher Liegenschaften und den Umbau von Verkaufsräumen zu Büroflächen für das Stadtplanungsamt in Frankfurt.

Die Frankfurter Stadtpolitik befasst sich mit der Nutzung leerstehender oder frei werdender Immobilien, etwa durch Anmietungen, Zwischennutzungen und Gutachten zur Stadtentwicklung.

Anträge zur Verbesserung der Sicherheit und Infrastruktur für Fußgänger in Frankfurt, etwa durch Haltelinien, vollständige Gehwegausbauten und die Wiederherstellung von Drängelgittern an Querungen.

Die Frankfurter Netzinstallation „A Sky Full of Hope“ an der Konstablerwache wird nach der Winterpause 2026/27 nicht erneut aufgebaut, während das Projekt im Kontext des World Design Capital 2026 steht.