Frankfurter Stadtpolitik
Verwaltungen organisieren nach Aktenzeichen. Bürger denken in Themen und Nachbarschaften. Frankfurt Gestalten übersetzt — damit Politik nicht erst dann sichtbar wird, wenn die Baustelle schon da ist.
Im Brennpunkt
Ein Querschnitt aktueller Vorlagen · Letzte 6 Monate
Gedenken an Srebrenica
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, ein Konzept für ein jährliches Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zu entwickeln. Dies soll i...
Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main
Die kommunale Wärmeplanung für Frankfurt am Main stellt einen zentralen Baustein zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 dar. Sie umfasst Strateg...
Bewohnerparken im Bereich der Niederräder Landstraße
Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung der Möglichkeit, Bewohnerparken im Bereich der Niederräder Landstraße einzurichten. Die angespannte Parksituation...
Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!
Der Antrag fordert die Schaffung einer direkten und barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof bis Ende 2028. Diese Ma...
Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur Ganztagschulentwicklung
Der Magistrat schlägt die Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main für den Zeitraum 2025-2034 vor, um den st...
Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2023–2025
Der Bericht des Magistrats beschreibt die aktuelle Situation und die Entwicklung der Kleingartenanlagen in Frankfurt zwischen 2023 und 2025. Er hebt d...
Neue Ideen aus der Stadtgesellschaft
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern auf ffm.de. 200 Unterstützer in 55 Tagen, dann prüft die Stadt. · Letzte 6 Tage
Die Hauptwache als Begegnungsort für alle Frankfurter: Genuß & Gemeinsamkeit anstatt Hektik und im Stress. Die Idee wäre 1x im Monat im Sommer von 17-22Uhr zwei huntertmeterlange Tischtafeln aufzustellen für ein gemeinsames offenes Abendessen nach dem Vorbild des 'Cena della Prova Generale' in Siena in Italien zu veranstalten (siehe Bilder anbei). An den Seiten/Rändern der Hauptwache wird mobil italienisch gekocht: Einfache Pasta.
Frankfurt steckt in einer akuten Haushalts-, Infrastruktur- und Klimakrise. In meiner täglichen Arbeit an der Basis – etwa im Stadtteilarbeitskreis Nordweststadt oder beim „Jahr der Begegnungen“ – erlebe ich aus erster Hand, wie unsere Einrichtungen am Limit arbeiten und wie dringend pragmatische Schritte vor Ort fehlen. Ob im Westen, Osten, Süden oder im dicht bebauten Zentrum: Überall drücken dieselben Sorgen. Rund 20.000 schlecht kommunizierte Baustellen pro Jahr legen ganze Viertel lahm und treiben inhabergeführte Betriebe an den Rand des Ruins. In der Innenstadt kämpfen Einzelhändler nach den jüngsten Ausschreitungen mit massiven Umsatzverlusten und Sicherheitskosten, während in den Quartieren versiegelte Flächen zu überlaufenden Kanälen führen. Gleichzeitig verzweifeln junge Familien am Kita-Platz-Mangel, in Single-Haushalten wächst die Einsamkeit und ältere Menschen scheitern im Alltag oft schon an Barrieren und wild abgestellten E-Scootern im direkten Wohnumfeld. Zudem drohen bewährte Gesundheitsprojekte wie die „Klimalotsen“ oder „Fit-Buddies“ an fehlenden Mitteln zu scheitern. Das Potenzial der Bürgerschaft endlich nutzen! Initiativen wie der „Wohnentscheid Frankfurt“ oder „Heimatboden“ zeigen, wie konstruktiv die Bürgerschaft arbeitet. Doch gute Ansätze scheitern zu oft an Parteienpolitik und Blockaden. Gleichzeitig gilt: Politik darf ihre Aufgaben nicht einfach ins Ehrenamt abschieben! Bürger und Politik sind zwei Seiten derselben Medaille. Deshalb fordern wir Magistrat und Stadtparlament auf, den klassischen „Frankfurter Weg“ neu zu beleben und einen fraktionsübergreifenden „Runden Tisch Daseinsvorsorge“ unter direkter Führung des Oberbürgermeisters einzurichten. Statt eines zahnlosen Gesprächskreises starten wir mit einem verbindlichen 12-Monats-Sofortprogramm und öffentlichen Quartalsberichten: Sofortige Hilfe für Handel, Handwerk & Sicherheit: Unbürokratische Härtefallhilfen und mehr Sicherheit für betroffene Betriebe in der Innenstadt, ein zentrales Baustellen-Management zur Bündelung und besseren Kommunikation der 20.000 Baustellen sowie ein digitaler „Bürokratie-TÜV“ für schnelle Genehmigungen und Fachkräftesicherung im Mittelstand. Barrierefreie Viertel, E-Scooter-Regeln & Krisenvorsorge: Konsequenter Abbau von Alltagsbarrieren im direkten Wohnumfeld (wie es auch aktuelle Studien der Goethe-Universität fordern) inklusive einer klaren E-Scooter-Regulierung mit festen Abstellflächen, damit Gehwege für ältere Menschen, Sehbehinderte und Kinderwagen wieder sicher sind. Zudem ein sofortiger Baustopp für das Megaprojekt Josefstadt zum Schutz unserer Frischluftschneisen, die Öffnung älterer Kirchen und Gemeindehäuser als kühle, konsumfreie Begegnungsorte sowie notstromfähige Anlaufstellen für Extremwetter und Stromausfälle. Geld umschichten statt Luxus auf Pump: Wir stoppen teure externe Gutachten (wie beim 16-Millionen-Parkleitsystem) und lenken Mittel aus Prestigeprojekten (wie dem Milliarden-Bühnenneubau) direkt in die Daseinsvorsorge: für sanierte Schulen, funktionierende Schultoiletten, marode Leitungsnetze und die dauerhafte Absicherung von Gesundheitsprojekten. Ein Teil der eingesparten Gutachterkosten fließt als direktes Umsetzungsbudget und Aufwandsentschädigung in die Arbeitsgruppen des Runden Tisches. Echte Perspektive für die großen Zukunftsfragen: Parallel zum Sofortprogramm richtet der Runde Tisch eine langfristige Perspektiv-Arbeitsgruppe ein – unter anderem für die Überbauung von Discountern mit Wohnungen und Kitas, Schwammstadt-Konzepte, Quartiersgaragen, gemeinwohlorientierte Fernwärme und eine faire Metropol-Umlage. 👉 Alle Details zu unseren langfristigen Konzepten findest du hier: karlheinzgrabmann.com oder direkt https://karlheinzgrabmann.com/vom-sofortprogramm-zur-echten-wende-was-die-langfristige-perspektiv-arbeitsgruppe-am-runden-tisch-daseinsvorsorge-anpackt/ „Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden; es ist nicht genug, zu wollen, man muß auch tun.“ – Johann Wolfgang von Goethe Offiziell reichen auf dieser Plattform 250 Stimmen, damit sich die Politik mit unserem Vorschlag befassen muss – doch unser Ziel sind mindestens 5.000 Unterstützer! Gib diesem Vorschlag jetzt deine Stimme, teile den Link im Verein, im Betrieb oder in der Nachbarschaft und erhöhe den Druck auf den Römer. Denn für unser Frankfurt gilt: Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn nicht wir, wer dann? Auf meinem Blog finden Sie auch den Impuls zu dieser Idee: https://karlheinzgrabmann.com/der-neue-frankfurter-weg-ein-weckruf-aus-78-jahren-lebenserfahrung-und-ehrenamt/
Ich schlage vor, die Ampelschaltung an der Kreuzung Robert\-Mayer\-Straße / Schloßstraße so anzupassen, dass sie den stark genutzten Radverkehr auf der Fahrradstraße in Richtung Innenstadt besser berücksichtigt. Viele Radfahrende nutzen täglich die Route von Bockenheim über die Robert\-Mayer\-Straße in Richtung Senckenberganlage und Innenstadt. Dabei entsteht regelmäßig das gleiche Problem: Die Ampel an der Senckenberganlage schaltet häufig genau in dem Moment auf Rot, in dem Radfahrende aus westlicher Richtung die Kreuzung erreichen. Dadurch müssen praktisch alle Radfahrenden anhalten, obwohl sie zuvor auf der Fahrradstraße kontinuierlich unterwegs waren. Eine Verschiebung der Signalzeiten um etwa 30 Sekunden könnte dazu beitragen, dass Radfahrende die folgende Ampel an der Senckenberganlage während der Grünphase erreichen. Die vorgeschlagene Änderung erfordert vermutlich keine baulichen Maßnahmen, sondern lediglich eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der bestehenden Ampelkoordinierung entlang dieser wichtigen Radroute. Da die Strecke täglich von vielen Pendlerinnen und Pendlern mit dem Fahrrad genutzt wird, wäre eine Untersuchung der aktuellen Signalzeiten und ihrer Auswirkungen auf den Radverkehr sehr sinnvoll.
Im Bereich der U-Bahn-Station Riedwiese besteht ein dringender Bedarf an einer sicheren Fußgängerquerung über die Lurgiallee in Richtung Olaf-Palme-Straße. Insbesondere seit der Neueröffnung der Erasmus Frankfurter Stadtschule – Grundschule ist die Situation für Fußgänger, darunter zahlreiche Kinder, problematisch. Wer von der U-Bahn-Station kommt oder zu Fuß in die Olaf-Palme-Straße gelangen möchte, hat derzeit keine Möglichkeit, die Straße an dieser Stelle sicher und direkt zu überqueren. Der vorhandene Zebrastreifen befindet sich etwa 150 Meter entfernt entlang der Lurgiallee. Fußgänger müssten zunächst einen erheblichen Umweg in Kauf nehmen und anschließend wieder zurücklaufen. Dieser Umweg wird erfahrungsgemäß häufig vermieden, sodass die Straße an einer ungesicherten Stelle überquert wird. Besonders kritisch ist die Kreuzung Lurgiallee / Olaf-Palme-Straße. Durch das hohe Verkehrsaufkommen und die Kurvenführung ist der Bereich für Fußgänger nur schlecht einsehbar. Dadurch entstehen erhebliche Gefahren, insbesondere für Schulkinder. Mein Vorschlag: Die Einrichtung einer sicheren und direkten Fußgängerquerung an der Kreuzung Lurgiallee / Olaf-Palme-Straße, entweder durch: einen Zebrastreifen (Fußgängerüberweg) oder eine bedarfsgesteuerte Fußgängerampel. Eine solche Maßnahme würde die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen, den Schulweg sicherer gestalten und die Erreichbarkeit der Olaf-Palme-Straße sowie der U-Bahn-Station Riedwiese für Fußgänger verbessern. Ich bitte die Stadt Frankfurt, die Verkehrssituation vor Ort zu prüfen und zeitnah eine geeignete Lösung umzusetzen, bevor es zu einem Unfall kommt.
Quelle: ffm.de, Beteiligungsplattform der Stadt Frankfurt. Links öffnen dort.
Der Puls der Stadt
Anteil der Vorgänge nach Themen:
Aus der Nachbarschaft
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Ihre Nachbarschaft
Aktuelle Schwerpunkte
Die aktuellen Themen der Stadt im Überblick – automatisch aus ähnlichen Anträgen der letzten 30 Tage erkannt.
17Grünflächen und SpielplätzeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
Die Vorlagen betreffen die Ausstattung und Pflege öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze in Frankfurt, etwa Sonnenschutz, Mobiliar und Bäume, sowie den Umgang mit Lärmbelästigung im Umfeld dieser Orte.
- Mehr Sonnenschutz auf dem Spielplatz Platenstraße Nord
- Tischtennisplatte für den Spielplatz Ginnheimer Landstraße / Ginnheim Mitte
- Pavillon im Brentanopark
- Unterbindung der wiederkehrenden Ruhestörung/Lärmbelästigung und Jugendschutzverstöße durch den Barbetrieb „Time Out“
- Sindlingen: Bäume in der Weinbergstraße nachpflanzen
17Frankfurter StadtpolitikWirtschaft und Tourismus
Kommunale Entscheidungen und Vorlagen der Stadt Frankfurt am Main, etwa zu Finanzplanung, Haushaltskontrolle, Klimaschutz und Kultur- und Sportförderung.
- Neubau Kulturmeile: Dezernat muss Finanzplan vorstellen – Linke fordert Klarheit
- Dezernatscontrolling – Regelmäßig Haushaltsvollzug transparent in den Ausschüssen vorstellen
- Mit dem Förderprogramm „Klimabonus“ unterstützt die Stadt Frankfurt seit 2023 unter anderem die Anschaffung von Mini-PV-
- Eine konsequente Klimaanpassung ist angesichts zunehmender Hitze, Trockenheit und Starkregen dringend notwendig. Neben F
- Das Eintracht Frankfurt Frauenfußballbundesligateam ist in der Liga sehr erfolgreich und unter den Top 3. 2026 war das T
14Eigenbetriebe und StadtfinanzenWirtschaft und Tourismus
Die Vorlagen betreffen die Wirtschafts- und Jahresabschlussplanung städtischer Eigenbetriebe wie der Volkshochschule und der Stadtentwässerung, Satzungsänderungen zur Straßenreinigung sowie Finanzierungsfragen für Infrastrukturprojekte wie die Hauptwache.
- Abruf von Investitionskostenzuschüssen für Planungsleistungen für das Projekt Gesamtsanierung Hauptwache im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Stra
- Bericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Volkshochschule Frankfurt am Main
- 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
- Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 II und der geplanten Ausgleichsleistung 2026
- Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main
14Gesellschaft und Soziales in FrankfurtGesundheit und Soziales
Die Vorlagen behandeln verschiedene gesellschaftliche Themen der Frankfurter Stadtpolitik, darunter Radikalisierungsprävention, Suizidprävention, Migration, Gleichstellung und den Umgang mit öffentlichen Räumen.
- Kommunale Maßnahmen gegen islamistische Radikalisierung
- Suizidzahlen und geschlechtsspezifische Unterschiede bei Suiziden in Frankfurt am Main
- Keine Zweckentfremdung der Paulskirche durch die FDP
- Am 03.08. ist ein Ehepaar ohne seine drei minderjährigen Kinder, darunter ein Säugling, in die Türkei abgeschoben worden
- Unlängst hat die Stadt Frankfurt fünf Jahre nach Beginn der Umsetzung der Istanbul-Konvention Bilanz gezogen und einen M
13Parken und VerkehrsraumVerkehr und Straße
Anträge und Vorlagen der Frankfurter Stadtpolitik zu Falschparken, Gehwegparken, Parkregelungen und dem Schutz von Fußgehenden im Straßenraum.
- Illegales Parken auf dem Gehweg gegenüber Hausener Freibad / Brentanobad verhindern
- Versetztes Parken im Oberurseler Weg umsetzen
- Private Abfallcontainer am Eisernen Steg entfernen
- Einrichtung des beidseitigen Gehwegparkens in der Ebersheimstraße und der Silberbornstraße
- Fußgehende in der Junghofstraße vor Falschparkenden schützen
12Infrastruktur und Verkehrssicherheit in FrankfurtFahrradfahren
Anträge zur Instandsetzung und Sicherung von Verkehrsinfrastruktur in Frankfurt, darunter Fahrradwege und -markierungen, Bahnübergänge, Fußgängerbrücken und Beschilderung.
- Instandsetzung der Tier-Schilder auf der „Safariroute“ in Sossenheim
- Wiederherstellung der Fahrradpiktogramme und der Markierungen von Fahrradstreifen
- Wiederherstellung von Fahrradwegen in Fechenheim
- Wie wird der Bahnübergang am FSV-Stadion künftig gesichert?
- Beseitigung von Stolperstellen an der Fußgängerbrücke zwischen katholischer Kirche und Spielplatz „An den Bergen“
11Öffentliche Angebote in StadtteilenKultur
Die Vorlagen betreffen öffentliche Einrichtungen und Angebote in Frankfurter Stadtteilen, etwa Bücherschränke, Kulturveranstaltungen, die Pflege von Grünanlagen und die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.
- Unterliederbach: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Gelände des Spielplatzes am Gepiden-Forum?
- Nied und Sossenheim: Pilotprojekt zur Einführung von Ladebordsteinen zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur
- Höchst: Förderung der Lyrik-Lesereihe „Höchstpersönlich“
- Öffentlichen Bücherschrank im Grüneburgpark aufstellen
- Instandsetzung des Koreanischen Gartens im Grüneburgpark
10Stadtnatur und GrünflächenAbfall und Sauberkeit
Dieses Cluster umfasst Konflikte in Frankfurter Grünanlagen und Wäldern, etwa Verschmutzung, fehlende Abfallbehälter sowie der Umgang mit Wildtieren wie Gänsen und Tauben.
- Aufstellung von Mülleimern an den Waldeingängen in FechenheimNord
- Verschmutzung der Grünanlage zwischen Marbachweg, Bushaltestelle M34, Spielplatz am Pilz und Gaststätte Jahnvolk
- Gänse sorgen in Freibädern und Grünanlagen für Konflikte: Sie verschmutzen Liegewiesen, beeinträchtigen die Nutzung und
- Im August und September 2026 wurden im Palmengarten 25 bis 30 Nil- und Kanadagänse frühmorgens von Jägern geschossen. La
- Der Ortsbeirat 2 hat sich in mehreren fraktionsübergreifenden Beschlüssen für eine Verlagerung des Taubenhauses am Alten
Was passiert in der Stadtverordnetenversammlung
Aktuelle Vorlagen aus Magistrat und Opposition
Magistrat
„Stadtregierung" · Letzte 9 TageFragen
· Letzte 2 Wochen"Das "Zukunftslabor Juridicum" hat im September 2026 seinen Abschlussbericht vorgestellt. Nach der Auftaktveranstaltung E..."
Antwort: Der Abschlussbericht des Zukunftslabors enthält zahlreiche fachliche Hinweise zur weiteren Entwicklung des Areals und klare Empfehlungen an den Magist...
"Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um den Umgang des Hessischen Rundfunks mit arisierten jüdischen Grundstücken u..."
Antwort: Der Magistrat unterstützt die historische Aufarbeitung des Umgangs mit arisiertem jüdischem Eigentum und sieht die Bereitstellung vorhandener städtisc...
"Der Brand im Lager des Vereins "Frankfurt for Ukraine" am 9. Oktober 2026 hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in d..."
"In der Antwort auf die Frage Nr. 3781 vom 29.01.2026 kündigte der Magistrat an, dass er mit RADAR eine Zwischennutzung d..."
