Frankfurter Stadtpolitik
Verwaltungen organisieren nach Aktenzeichen. Bürger denken in Themen und Nachbarschaften. Frankfurt Gestalten übersetzt — damit Politik nicht erst dann sichtbar wird, wenn die Baustelle schon da ist.
Im Brennpunkt
Ein Querschnitt aktueller Vorlagen · Letzte 7 Monate
Wochenmärkte in Frankfurt
Der Magistrat führt eine umfassende Bewertung der Wochenmärkte in Frankfurt durch, um ihre Zukunftsfähigkeit und Bedeutung für die Nahversorgung der S...
Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Neufassung der Theaterförderrichtlinien
In diesem Vorschlag wird eine Neufassung der Theaterförderrichtlinien zur Förderung außerhalb der städtischen Bühnen in Frankfurt am Main präsentiert....
Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!
Der Antrag fordert die Schaffung einer direkten und barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof bis Ende 2028. Diese Ma...
Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur Ganztagschulentwicklung
Der Magistrat schlägt die Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main für den Zeitraum 2025-2034 vor, um den st...
Handlungsfähigkeit des Ortsbeirates sichern und Vertrauen in das Ortsbeiratsbudget wiederherstellen
Die Anregung zielt darauf ab, die Budgetdebatte der Ortsbeiräte zu stärken, indem finanzielle Eingriffe in ihre Rücklagen zurückgenommen werden. Zudem...
Entsiegelungskonzept
Im Bericht wird das Entsiegelungskonzept vorgestellt, das eine GIS-basierte Analyse des Entsiegelungs- und Begrünungspotenzials in Frankfurt zum Ziel ...
Neue Ideen aus der Stadtgesellschaft
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern auf ffm.de. 200 Unterstützer in 55 Tagen, dann prüft die Stadt. · Letzte 7 Tage
Die Hauptwache als Begegnungsort für alle Frankfurter: Genuß & Gemeinsamkeit anstatt Hektik und im Stress. Die Idee wäre 1x im Monat im Sommer von 17-22Uhr zwei huntertmeterlange Tischtafeln aufzustellen für ein gemeinsames offenes Abendessen nach dem Vorbild des 'Cena della Prova Generale' in Siena in Italien zu veranstalten (siehe Bilder anbei). An den Seiten/Rändern der Hauptwache wird mobil italienisch gekocht: Einfache Pasta.
Frankfurt steckt in einer akuten Haushalts-, Infrastruktur- und Klimakrise. In meiner täglichen Arbeit an der Basis – etwa im Stadtteilarbeitskreis Nordweststadt oder beim „Jahr der Begegnungen“ – erlebe ich aus erster Hand, wie unsere Einrichtungen am Limit arbeiten und wie dringend pragmatische Schritte vor Ort fehlen. Ob im Westen, Osten, Süden oder im dicht bebauten Zentrum: Überall drücken dieselben Sorgen. Rund 20.000 schlecht kommunizierte Baustellen pro Jahr legen ganze Viertel lahm und treiben inhabergeführte Betriebe an den Rand des Ruins. In der Innenstadt kämpfen Einzelhändler nach den jüngsten Ausschreitungen mit massiven Umsatzverlusten und Sicherheitskosten, während in den Quartieren versiegelte Flächen zu überlaufenden Kanälen führen. Gleichzeitig verzweifeln junge Familien am Kita-Platz-Mangel, in Single-Haushalten wächst die Einsamkeit und ältere Menschen scheitern im Alltag oft schon an Barrieren und wild abgestellten E-Scootern im direkten Wohnumfeld. Zudem drohen bewährte Gesundheitsprojekte wie die „Klimalotsen“ oder „Fit-Buddies“ an fehlenden Mitteln zu scheitern. Das Potenzial der Bürgerschaft endlich nutzen! Initiativen wie der „Wohnentscheid Frankfurt“ oder „Heimatboden“ zeigen, wie konstruktiv die Bürgerschaft arbeitet. Doch gute Ansätze scheitern zu oft an Parteienpolitik und Blockaden. Gleichzeitig gilt: Politik darf ihre Aufgaben nicht einfach ins Ehrenamt abschieben! Bürger und Politik sind zwei Seiten derselben Medaille. Deshalb fordern wir Magistrat und Stadtparlament auf, den klassischen „Frankfurter Weg“ neu zu beleben und einen fraktionsübergreifenden „Runden Tisch Daseinsvorsorge“ unter direkter Führung des Oberbürgermeisters einzurichten. Statt eines zahnlosen Gesprächskreises starten wir mit einem verbindlichen 12-Monats-Sofortprogramm und öffentlichen Quartalsberichten: Sofortige Hilfe für Handel, Handwerk & Sicherheit: Unbürokratische Härtefallhilfen und mehr Sicherheit für betroffene Betriebe in der Innenstadt, ein zentrales Baustellen-Management zur Bündelung und besseren Kommunikation der 20.000 Baustellen sowie ein digitaler „Bürokratie-TÜV“ für schnelle Genehmigungen und Fachkräftesicherung im Mittelstand. Barrierefreie Viertel, E-Scooter-Regeln & Krisenvorsorge: Konsequenter Abbau von Alltagsbarrieren im direkten Wohnumfeld (wie es auch aktuelle Studien der Goethe-Universität fordern) inklusive einer klaren E-Scooter-Regulierung mit festen Abstellflächen, damit Gehwege für ältere Menschen, Sehbehinderte und Kinderwagen wieder sicher sind. Zudem ein sofortiger Baustopp für das Megaprojekt Josefstadt zum Schutz unserer Frischluftschneisen, die Öffnung älterer Kirchen und Gemeindehäuser als kühle, konsumfreie Begegnungsorte sowie notstromfähige Anlaufstellen für Extremwetter und Stromausfälle. Geld umschichten statt Luxus auf Pump: Wir stoppen teure externe Gutachten (wie beim 16-Millionen-Parkleitsystem) und lenken Mittel aus Prestigeprojekten (wie dem Milliarden-Bühnenneubau) direkt in die Daseinsvorsorge: für sanierte Schulen, funktionierende Schultoiletten, marode Leitungsnetze und die dauerhafte Absicherung von Gesundheitsprojekten. Ein Teil der eingesparten Gutachterkosten fließt als direktes Umsetzungsbudget und Aufwandsentschädigung in die Arbeitsgruppen des Runden Tisches. Echte Perspektive für die großen Zukunftsfragen: Parallel zum Sofortprogramm richtet der Runde Tisch eine langfristige Perspektiv-Arbeitsgruppe ein – unter anderem für die Überbauung von Discountern mit Wohnungen und Kitas, Schwammstadt-Konzepte, Quartiersgaragen, gemeinwohlorientierte Fernwärme und eine faire Metropol-Umlage. 👉 Alle Details zu unseren langfristigen Konzepten findest du hier: karlheinzgrabmann.com oder direkt https://karlheinzgrabmann.com/vom-sofortprogramm-zur-echten-wende-was-die-langfristige-perspektiv-arbeitsgruppe-am-runden-tisch-daseinsvorsorge-anpackt/ „Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden; es ist nicht genug, zu wollen, man muß auch tun.“ – Johann Wolfgang von Goethe Offiziell reichen auf dieser Plattform 250 Stimmen, damit sich die Politik mit unserem Vorschlag befassen muss – doch unser Ziel sind mindestens 5.000 Unterstützer! Gib diesem Vorschlag jetzt deine Stimme, teile den Link im Verein, im Betrieb oder in der Nachbarschaft und erhöhe den Druck auf den Römer. Denn für unser Frankfurt gilt: Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn nicht wir, wer dann? Auf meinem Blog finden Sie auch den Impuls zu dieser Idee: https://karlheinzgrabmann.com/der-neue-frankfurter-weg-ein-weckruf-aus-78-jahren-lebenserfahrung-und-ehrenamt/
Ich schlage vor, die Ampelschaltung an der Kreuzung Robert\-Mayer\-Straße / Schloßstraße so anzupassen, dass sie den stark genutzten Radverkehr auf der Fahrradstraße in Richtung Innenstadt besser berücksichtigt. Viele Radfahrende nutzen täglich die Route von Bockenheim über die Robert\-Mayer\-Straße in Richtung Senckenberganlage und Innenstadt. Dabei entsteht regelmäßig das gleiche Problem: Die Ampel an der Senckenberganlage schaltet häufig genau in dem Moment auf Rot, in dem Radfahrende aus westlicher Richtung die Kreuzung erreichen. Dadurch müssen praktisch alle Radfahrenden anhalten, obwohl sie zuvor auf der Fahrradstraße kontinuierlich unterwegs waren. Eine Verschiebung der Signalzeiten um etwa 30 Sekunden könnte dazu beitragen, dass Radfahrende die folgende Ampel an der Senckenberganlage während der Grünphase erreichen. Die vorgeschlagene Änderung erfordert vermutlich keine baulichen Maßnahmen, sondern lediglich eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der bestehenden Ampelkoordinierung entlang dieser wichtigen Radroute. Da die Strecke täglich von vielen Pendlerinnen und Pendlern mit dem Fahrrad genutzt wird, wäre eine Untersuchung der aktuellen Signalzeiten und ihrer Auswirkungen auf den Radverkehr sehr sinnvoll.
Im Bereich der U-Bahn-Station Riedwiese besteht ein dringender Bedarf an einer sicheren Fußgängerquerung über die Lurgiallee in Richtung Olaf-Palme-Straße. Insbesondere seit der Neueröffnung der Erasmus Frankfurter Stadtschule – Grundschule ist die Situation für Fußgänger, darunter zahlreiche Kinder, problematisch. Wer von der U-Bahn-Station kommt oder zu Fuß in die Olaf-Palme-Straße gelangen möchte, hat derzeit keine Möglichkeit, die Straße an dieser Stelle sicher und direkt zu überqueren. Der vorhandene Zebrastreifen befindet sich etwa 150 Meter entfernt entlang der Lurgiallee. Fußgänger müssten zunächst einen erheblichen Umweg in Kauf nehmen und anschließend wieder zurücklaufen. Dieser Umweg wird erfahrungsgemäß häufig vermieden, sodass die Straße an einer ungesicherten Stelle überquert wird. Besonders kritisch ist die Kreuzung Lurgiallee / Olaf-Palme-Straße. Durch das hohe Verkehrsaufkommen und die Kurvenführung ist der Bereich für Fußgänger nur schlecht einsehbar. Dadurch entstehen erhebliche Gefahren, insbesondere für Schulkinder. Mein Vorschlag: Die Einrichtung einer sicheren und direkten Fußgängerquerung an der Kreuzung Lurgiallee / Olaf-Palme-Straße, entweder durch: einen Zebrastreifen (Fußgängerüberweg) oder eine bedarfsgesteuerte Fußgängerampel. Eine solche Maßnahme würde die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen, den Schulweg sicherer gestalten und die Erreichbarkeit der Olaf-Palme-Straße sowie der U-Bahn-Station Riedwiese für Fußgänger verbessern. Ich bitte die Stadt Frankfurt, die Verkehrssituation vor Ort zu prüfen und zeitnah eine geeignete Lösung umzusetzen, bevor es zu einem Unfall kommt.
Quelle: ffm.de, Beteiligungsplattform der Stadt Frankfurt. Links öffnen dort.
Der Puls der Stadt
Anteil der Vorgänge nach Themen:
Aus der Nachbarschaft
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Ihre Nachbarschaft
Aktuelle Schwerpunkte
Die aktuellen Themen der Stadt im Überblick – automatisch aus ähnlichen Anträgen der letzten 30 Tage erkannt.
20Schulwegsicherheit und VerkehrsberuhigungVerkehr und Straße
Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit rund um Frankfurter Schulen und Sportanlagen, etwa durch Tempo-30-Zonen, Zebrastreifen, Kiss-and-Go-Zonen und die Ausstattung mit Defibrillatoren.
- Kiss-and-Go-Zone am Gymnasium Nord
- Sichere Schulwege – Tempo 30 konsequent umsetzen
- Ankündigung, dass in der Hochstädter Straße nach Abbiegen, in Richtung Industriegebiet (also Pfeil nach rechts), ein Zebrastreifen folgt!
- Schulwegsicherung durch Zebrastreifen in der Arnsburger Straße
- Installation eines automatisierten externen Defibrillators (AED) an der Sportanlage in der Birsteiner Straße
17Parken und Verkehrsregelungen in FrankfurtVerkehr und Straße
Die Vorlagen betreffen die straßenverkehrsrechtliche Ordnung in Frankfurter Ortsbezirken, darunter Parkregelungen, Halteverbote, Tempo-30-Zonen und die Sicherheit von Fuß-, Rad- und Lieferverkehr.
- Versetztes Parken im Oberurseler Weg umsetzen
- Einrichtung des beidseitigen Gehwegparkens in der Ebersheimstraße und der Silberbornstraße
- Unterliederbach: Gefährliche Schubkarren- und Fahrradbegegnung an der Schmalkaldener Straße
- Nächtliche Tempo-30-Regelung auf dem Marbachweg im Ortsbezirk 9
- Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots auf der rechten Straßenseite An der Woogstraße nach der Einmündung Ginnheimer Mühlgassedem Marbachweg im Ortsbezirk 9
16Fahrradabstellanlagen und ParkraumFahrradfahren
Anträge zur Schaffung und Verbesserung von Fahrradabstellmöglichkeiten (Bügel, Ständer) an Innenstadt, Bahnhöfen und öffentlichen Gebäuden sowie zur Beseitigung von Behinderungen an Parkgaragen.
- Mehr Radbügel in der Innenstadt (rund um den Omniturm)
- Ergänzung der Parkplätze um einen Baumstandort auf Höhe der Petterweilstraße 51
- Fahrradständer am Alten Rathaus Kalbach
- Fahrradbügel an Sindlinger Bahnhof - Nordseite/Richard-Weidlich-Platz
- Behinderung des Eingangs der Quartiersgarage in der Lenaustraße beseitigen
16ÖPNV-Verkehrswende in FrankfurtÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Die Vorlagen behandeln Maßnahmen zum öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt am Main, etwa die Umstellung von Bus-Linien auf Elektrobusse, die Wiederherstellung von Straßenbahnlinienwegen, Bauprojekte wie die U5-Verlängerung sowie Verkehrskonzepte für einzelne Stadtteile.
- Gelenkbus der Buslinie M34 gegen elektrisch betriebenen Bus ersetzen
- Elektrobusse im Ben-Gurion-Ring
- Wiederherstellung des ursprünglichen Linienwegs der Straßenbahnlinie 14 zur Mönchhofstraße
- U5-Verlängerung und andere Bautätigkeiten in der Homburger Landstraße
- Verkehrskonzept südwestliches Eckenheim – rund um Flensburger Straße und Schwabstraße
12Zusammenhalt und Schutz vor DiskriminierungGesundheit und Soziales
Die Vorlagen behandeln verschiedene Aspekte des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Frankfurt, darunter Extremismusprävention, Unterbringung Wohnungsloser, Erinnerungskultur, Anfeindungen gegen Vereine und migrationspolitische Einzelfälle.
- Kommunale Maßnahmen gegen islamistische Radikalisierung
- Mit Blick auf den bevorstehenden Winter muss eine ausreichende und bedarfsgerechte Unterbringung wohnungsloser Menschen
- Bei städtischen Veranstaltungen wie Gedenkstunden und anderen Formaten der öffentlichen Erinnerungskultur entsteht mitun
- Zahlreiche proukrainische Vereine engagieren sich in Frankfurt. Gleichzeitig sind sie und ihre Mitglieder mit Anfeindung
- Am 03.08. ist ein Ehepaar ohne seine drei minderjährigen Kinder, darunter ein Säugling, in die Türkei abgeschoben worden
11Hitzeschutz und KühlungGesundheit und Soziales
Forderungen nach ausreichender Kühlung, verbindlichem Hitzeschutz und öffentlich zugänglichen kühlen Räumen in Frankfurter Schulen, Kitas und städtischen Gebäuden sowie nach der Reparatur von Trinkbrunnen bei Hitzeperioden.
- Ausreichende Kühlung in Sommermonaten für Schulen im Stadtteil
- Verbindlicher Hitzeschutz an Frankfurter Kitas und Schulen
- Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen neu ausrichten und aktive Kühlung in städtischen Gebäuden jetzt ermöglichen
- Ausreichende Kühlung in Sommermonaten für Schulen am Riedberg
- Sofortige Einrichtung öffentlich zugänglicher kühler Aufenthaltsräume bei Hitzeperioden und Reparatur von Trinkbrunnen in Höchst
10Haushalt und BeteiligungenWirtschaft und Tourismus
Die Vorlagen behandeln die Haushaltsgenehmigung und Wirtschaftspläne der Stadt Frankfurt, den Beteiligungsbericht sowie Jahresabschlüsse städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe, ergänzt um Berichte zur Gleichstellung in der Stadtverwaltung und der Volkshochschule.
- Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2026 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
- Bericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Volkshochschule Frankfurt am Main
- Erster Bericht über den Umsetzungsstand des Frauenförder- und Gleichstellungsplans der Stadt Frankfurt am Main (Dienststelle Kämmereiverwaltung) Berichtszeitraum 01.07.2023–30.06.2026
- Beteiligungsbericht 2026 (Jahresabschluss 2025) der Stadt Frankfurt am Main
- Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2025, Beschlussfassung über den Ausgleich des Jahresverlustes durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage "Gewinnrücklage" und Verwendung
10Stadtteilentwicklung im WestenÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Die Vorlagen behandeln Infrastruktur und Teilhabe in den Frankfurter Stadtteilen im Westen, etwa Abwasserkapazitäten, Förderprogramme, Bildungsangebote, Ladeinfrastruktur und die historische Aufarbeitung der Eingemeindung vor 100 Jahren.
- Abwasserentsorgung des „Stadtteils der Quartiere“ – sind ausreichende Kapazitäten gesichert?
- Werden die Stadtbezirke 432 und 482 nun ins Programm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen?
- Bildungsangebote für Erwachsene (Sprachkurse und berufliche Qualifizierungsprogramme) in den Stadtteilen vor Ort – hier: Sindlingen und Zeilsheim – schaffen
- Nied und Sossenheim: Pilotprojekt zur Einführung von Ladebordsteinen zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur
- Frankfurt Westen: 100 Jahre Eingemeindung – historische Zusagen verdienen eine fundierte Aufarbeitung
Was passiert in der Stadtverordnetenversammlung
Aktuelle Vorlagen aus Magistrat und Opposition
Magistrat
„Stadtregierung" · Letzte 10 TageFragen
· Letzte 2 Wochen"Das "Zukunftslabor Juridicum" hat im September 2026 seinen Abschlussbericht vorgestellt. Nach der Auftaktveranstaltung E..."
Antwort: Der Abschlussbericht des Zukunftslabors enthält zahlreiche fachliche Hinweise zur weiteren Entwicklung des Areals und klare Empfehlungen an den Magist...
"Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um den Umgang des Hessischen Rundfunks mit arisierten jüdischen Grundstücken u..."
Antwort: Der Magistrat unterstützt die historische Aufarbeitung des Umgangs mit arisiertem jüdischem Eigentum und sieht die Bereitstellung vorhandener städtisc...
"Der Brand im Lager des Vereins "Frankfurt for Ukraine" am 9. Oktober 2026 hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in d..."
"In der Antwort auf die Frage Nr. 3781 vom 29.01.2026 kündigte der Magistrat an, dass er mit RADAR eine Zwischennutzung d..."
