Frankfurter Stadtpolitik

Die Vorlagen befassen sich mit der Sicherheit spielender Kinder auf dem Brückenspielplatz, dem Verbot oder der Prüfung von Roller- und Radverkehr dort, der Neugestaltung unter Berücksichtigung von Elterninteressen sowie mit Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Umfeld, etwa an der Hundewiese am Röderberghang und zwischen Eisernem Steg und Römerberg.

Anfragen und Vorlagen der Frankfurter Stadtpolitik zu öffentlichen Einrichtungen und Anlagen in den südlichen Stadtteilen, etwa Sportanlagen, Toiletten, Schulhöfe, Mainfähre und Mauerwerk.

Anliegen zur Müllabfuhr, Leerungsfrequenz, Standorten und Lärmbelastung von Abfall- und Glascontainern im Frankfurter Stadtgebiet (u.a. Nordend, Westhausen).

Die Vorlagen befassen sich mit der Verteilung und Kürzung städtischer Haushaltsmittel in Frankfurt, etwa bei Fraktions- und Ortsbeiratsbudgets, sowie mit Ausgaben für Mieterschutz und Grundstückserwerb.

Anliegen zu Verkehrssicherheit, Beleuchtung, Baustellensicherung und Schutz der Freiflächen in Frankfurter Stadtteilen.

Anliegen zu Müll, Reinigung, Falschparken und Verkehrssicherheit an Bushaltestellen und Straßen in Frankfurt, einschließlich Polizeipräsenz im Frankfurter Süden.

Pflege, Erhalt, Neupflanzung und Klimaanpassung des städtischen Baumbestands in Frankfurt, etwa durch Ersatzpflanzungen, Jungbaumpflege und Projekte wie »10.000 Bäume für Frankfurt«.

Die Vorlagen befassen sich mit dem Erhalt und Ausbau von Grünflächen in Frankfurt, etwa Kleingärten, Streuobstwiesen und Urban Gardening, sowie mit Baumpflanzungen und Maßnahmen gegen Hitze im Stadtraum.

Vorlagen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit rund um Schulen und Schulwege sowie zur Verkehrsberuhigung und Anbindung im Frankfurter Stadtgebiet, etwa Tempo 30, Fahrbahnanhebungen und Busverbindungen.

Vorlagen zur Einführung und Prüfung von Bewohnerparkzonen und vorrangigem Anwohnerparken in verschiedenen Frankfurter Quartieren sowie zur Neuordnung einzelner Parkflächen.

Die Frankfurter Stadtpolitik befasst sich mit der Briefwahl zur Kommunalwahl 2026, insbesondere mit auffälligen Wahlmustern und möglichen Unregelmäßigkeiten bei Antrag, Versand und Aushändigung der Briefwahlunterlagen.

Maßnahmen und Auswirkungen rund um Hitze in Frankfurt, etwa hitzebedingte Sterblichkeit, hitzefeste Schulen, klimaangepasste Gebäude wie das Passivhaus-Krankenhaus in Höchst sowie die Wärmeeffekte von Rechenzentren auf Wohngebiete.

Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an konkreten Frankfurter Straßen und Knotenpunkten, etwa durch Verkehrsspiegel, sicherere Schulwege, Radfurten und schnelle Sicherungsmaßnahmen.

Vorlagen zur Frankfurter Stadtpolitik, die Trinkbrunnen, Wasserspender, Wasserspielgeräte und die Pflege historischer Brunnen und Bachgärten schaffen oder erhalten, um Hitze in den Stadtteilen abzumildern und die Aufenthaltsqualität zu verbessern.

Städtische Maßnahmen gegen illegal abgelegten Sperrmüll und wilde Müllablagerungen in Frankfurt, etwa durch Videoüberwachung, KI-Müllblitzer und die Aufwertung betroffener Flächen, sowie Spielregeln für Leihfahrräder.

Anträge zur Parkraumregelung in Niederrad, insbesondere Bewohnerparkzonen, Reservierungszeiten und Verkehrsorganisation rund um Veranstaltungen im Stadion.

Die Debatte um den Erhalt, die Wiedereröffnung und die Neuschaffung öffentlicher Schwimmbäder in Frankfurt am Main, etwa das ehemalige Stadtbad Mitte, ein geplantes Bad am Hilton-Hotel und die Schließung eines Fitnessclubs am Eschenheimer Turm.

Die Diskussion um Methodik, Transparenz und Aussagekraft des Frankfurter Mietspiegels sowie um die Kontrolle der Mietpreisbremse in der Stadt.

Die Vorlagen befassen sich mit der Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Frankfurter Stadtraum, etwa durch Verbesserungen an Unterführungen, die Beseitigung von Angsträumen, Sitzbänke und Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen.

Vorlagen zur Verbesserung der Ausstattung in Frankfurter Parks und Grünanlagen, etwa durch überdachte Sitzgelegenheiten, Tischtennisplatten, Bewegungsparcours und Sonnensegel auf Spielplätzen.

Anträge und Sachstandsberichte der Frankfurter Stadtpolitik zu Schienenprojekten wie Regionaltangente Ost und West, Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+, dem Westbahnhof-Umbau sowie einem Gutachten zur unteren Berger Straße.

Die Vorlagen befassen sich mit der Gestaltung des öffentlichen Raums in Frankfurt, etwa mit Entsiegelung und Begrünung, dem Ausbau von Hauptverkehrsstraßen, der Benennung von Gassen sowie dem Kita-Neubau nach archäologischen Funden.

Forderungen zur Verkehrsregelung in Frankfurter Straßen, etwa zu fehlenden oder ersetzten Pollern, Falschparken, kontrollierten Lieferzonen, Parkflächen für Geschäfte und Radfahrstreifen, sowie zur Durchsetzung von Mehrwegangeboten im Einzelhandel.

Die Vorlagen betreffen bauliche und gestalterische Maßnahmen im öffentlichen Raum Frankfurts, etwa die Wiederherstellung von Verkehrseinrichtungen, Straßensanierungen, Hochwasserschutz, die Wiedereröffnung einer Treppe und die Entscheidung über eine Kunstinstallation.

Anträge der Frankfurter Ortsbeiräte fordern Maßnahmen zur Kühlung von Schulräumen während Hitzeperioden sowie erleichterte Notrufmöglichkeiten an Schulen in Kalbach-Riedberg.

Anträge zur Gestaltung des Straßenverkehrs in Frankfurt, etwa zu Umleitungen nach dem Wegfall der Omegabrücke, Radwegführungen, Staubekämpfung an Straßenbahnstrecken und zum Umgang mit dem Parken auf Gehwegen.

Anträge zur Regulierung und Verortung von E-Scootern im öffentlichen Raum, etwa durch Sperrzonen, freigehaltene Engstellen und die Nutzung von Abstellflächen.

Die Anträge betreffen die lokale Entwicklung Frankfurter Stadtteile, etwa Gebäudenutzung und Denkmalschutz, Bürgerbegegnungsorte, Kinderangebote und die Zukunft öffentlicher Flächen wie des Festplatzes.

Maßnahmen gegen Hitzebelastung in Kitas, Schulen, im U-Bahn-Netz sowie für Haut, Psyche und Tiere im Ortsbezirk 8, ergänzt durch die Fernwärmeversorgung auf dem Riedberg.

Anträge zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt, etwa zu Buspünktlichkeit in Sachsenhausen, dichteren U-Bahn-Takten und besserer Anbindung von Sindlingen und Zeilsheim, sowie zur Parkraumbewirtschaftung in der Rohrbachstraße.

Die Vorlagen befassen sich mit der künftigen Nutzung und dem Erhalt von Brachflächen, leerstehenden Gebäuden und historisch bedeutsamen Orten in Frankfurt.

Die Vorlagen befassen sich mit Regeln und Genehmigungen für die Außengastronomie in Frankfurt sowie mit Initiativen und Umweltaspekten rund um Stadtteilküchen und Lebensmittelproduktion.

Forderungen nach besserer Ausleuchtung, sanierten Belägen und sicheren Schul- und Radwegen in Frankfurt, insbesondere in den Abendstunden und der dunklen Jahreszeit.

Die Vorlagen betreffen Mängel und Wartungsbedarf an öffentlicher Infrastruktur in Frankfurt, vor allem ausgefallene Aufzüge und Fahrtreppen an U- und S-Bahnhaltestellen, aber auch Gehwegschäden und die Pflege eines Gewässers.

Vorschläge zur Einrichtung und Durchsetzung von Tempo-30-Zonen, Geschwindigkeitsschwellen und Piktogrammen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und in Wohnstraßen in Frankfurt.

Anträge zur Nachpflanzung und zum Ersatz von Bäumen sowie zum Schließen von Lücken im Straßenbaumbestand in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen, etwa an der Textorstraße, im Ziegelhüttenweg, an der Stadtvillenpromenade und auf dem Friedhof Kalbach.

Dieses Cluster umfasst Anliegen zu Verkehrssicherheit, Radwegen, Beschilderung und Markierungen sowie zur Pflege und Gestaltung des öffentlichen Raums in Frankfurt, etwa an Brücken, Knotenpunkten und in Grünanlagen.

Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Frankfurt, etwa durch angepasste Ampelschaltungen, den Schutz von Fußgängerbereichen vor Falschparkern und die Neuordnung von Radwegen.

Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Verkehrsberuhigung und Wohnqualität in Frankfurter Wohnquartieren, etwa durch Schulwegsicherung, Umleitungsmanagement, Lärm- und Abgasreduzierung sowie verkehrsrechtliche Anordnungen.

Die Vorlagen des Frankfurter Magistrats behandeln Fördermittel und Programme für Innenstadt, Wohnungsmodernisierung und Beratung sowie die damit verbundenen Kosten, Wirtschaftlichkeitsfragen und externe Rechtsvertretung der Stadt.

Die Vorlagen befassen sich mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Frankfurter Wohnquartieren, etwa mit Spielstraßen, Anliegerverkehr, Neuordnung des ruhenden Verkehrs und verkehrsberuhigten Zonen.

Die Vorlagen fordern Angebote und Infrastruktur, die Bewohnerinnen und Bewohner in Frankfurter Stadtteilen unterstützen, etwa digitale Hilfen für Senioren, soziale Nutzung leerstehender Gebäude, Stadtteilküchen, Carsharing und bezahlbaren Wohnraum.

Die Vorlagen befassen sich mit der Sicherung von Schul- und Kitawegen, dem Freihalten von Straßen sowie der Instandsetzung und Barrierefreiheit von Verkehrsflächen in Frankfurt.

Der Kabinettsentwurf des Einkommensteuerreformgesetzes 2027 sieht einen neuen Bewertungsmaßstab für die Gewerbesteuer bei Rechenzentren vor, was die Standortpolitik in der Rhein-Main-Region, etwa in Frankfurt und Offenbach, berührt.

Die Vorlagen behandeln Sanierungen, Nutzungen und Bauvorhaben an Frankfurter Bauwerken und Liegenschaften, etwa an der Europabrücke, der Sachsenhäuser Warte, der Vogelschutzwarte Fechenheim und der Friedberger Warte, sowie die Landstromversorgung für Schiffe.

Anträge und Anfragen zur Verkehrsbelastung, Verkehrsregelung, Verkehrssicherheit und zum Baustellenmanagement im Frankfurter Straßenraum.

Die Vorlagen betreffen die Einrichtung und Optimierung von öffentlichen Sport- und Bewegungsflächen wie Calisthenics-Anlagen und Fitnessgeräten sowie die Verbesserung bestehender Spielplätze in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen.

Die Vorlagen betreffen Maßnahmen zur Anpassung des Frankfurter Stadtraums an Hitze, Schatten und Waldbrandgefahr, etwa durch Umgestaltung von Straßen, Verschattung von Haltestellen und Pflege von Grünflächen.

Anträge zur Verbesserung der öffentlichen Toilettenversorgung in Frankfurt, etwa in Sachsenhausen, am Mainufer und bei Trinkhallen mit Alkoholausschank, sowie zur Weiterentwicklung eines Café-Konzepts an der Kaimauer.

Anträge zum Schutz und zur Pflege von Stadtbäumen, zur Bekämpfung invasiver Arten wie dem Götterbaum sowie zur Entsiegelung von Flächen im Wurzelbereich.

Die Vorlagen betreffen Straßen- und Wegeplanung in Frankfurt, darunter eine Fußgängerzone, den Rückbau von Feldwegen und den Ausbau von E-Ladesäulen, und werden durch eine Schule ergänzt.

Anträge zu Findlingen in Parks und Grünanlagen sowie zu Maßnahmen für Sauberkeit und Sicherheit auf Spielplätzen und Friedhöfen in Frankfurt.

Anträge zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in Frankfurt, etwa durch Papierkörbe, Bänke, Radbügel, Mülleimer-Standorte und die Gestaltung von Grünflächen und Straßenrändern.

Die Frankfurter Stadtpolitik befasst sich mit der dauerhaften Finanzierung und Organisation interdisziplinärer Förderangebote an Schulen, die etwa durch den Verein vae organisiert werden, sowie mit den Auswirkungen der geplanten Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe auf diese Angebote.

Die Vorlagen betreffen die Haushalts- und Finanzsteuerung der Stadt Frankfurt, darunter den konsolidierten Konzernabschluss, den Eigenkapitalausgleich bei den Stadtwerken, die Besetzung der Betriebskommission der Städtischen Kliniken Höchst sowie die Mittelverpflichtung für die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude im Rahmen eines EU-Förderprogramms.

Die Vorlagen betreffen die Förderung sozialer und kultureller Projekte in den Frankfurter Stadtteilen Höchst und Gallus, etwa Wohnraum für ein Hausprojekt, den Designparcours in Höchst sowie das Mehrgenerationenhaus und die Kita im Gallus.

Der Themenbereich umfasst Maßnahmen für mehr Sicherheit und Rücksichtnahme im Frankfurter Nahverkehr sowie präventive Ansätze wie das Programm „Kein Täter werden“ zum Schutz vor Straftaten.

Anträge und Anfragen zu Baustellen, Straßenöffnungen, Einbahnstraßenregelungen und Verkehrssicherung in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen.

Die Vorlagen betreffen verschiedene kommunalpolitische Themen in Frankfurt, darunter den Verzicht auf eine Ringstraßenbahn, Solidarität mit einer Ukraine-Initiative, die Unterstützung eines Erinnerungsprojekts und ein Moratorium für den „Stadtteil der Quartiere“.

Maßnahmen zur Verbesserung des Straßenraums in Frankfurt, etwa durch Entsiegelung, Fahrradabstellanlagen, Sitzgelegenheiten, Außengastronomie sowie die Anpassung von Tiefgaragenzufahrten.

Die Vorlagen befassen sich mit Parkraum, Logistik, der Umgestaltung von Straßenräumen und Mobilitätskonzepten in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen.

Die Vorlagen befassen sich mit Maßnahmen im Ortsbezirk 8 zu Mobilität, Gesundheit im öffentlichen Raum und Teilhabe an Schulen.

Die Titel behandeln die Kürzung des Wohngelds durch den Bund sowie die Übernahme von Miete und Heizung in der Grundsicherung, also die finanzielle Unterstützung für Frankfurter Haushalte bei den Wohnkosten.

Die Vorlagen befassen sich mit lokalen Anliegen im Frankfurter Stadtteil Nied und Niederrad, darunter Falschparkende Fahrzeuge, Lärmschutz bei Großveranstaltungen am Deutsche Bank Park und die Gestaltung des Mainova-Pavillons.

Vorlagen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur, etwa durch Fahrradstraßen und fahrradfreundliche Nebenstraßen, sowie zur Konkurrenz zwischen Rad- und Autoverkehr beim Stellplatzangebot im Frankfurter Stadtgebiet.

Die Vorlagen behandeln, wie Frankfurt seine Einnahmen und Ausgaben gestaltet, von möglichen Steuerreformen über Umlagen an den Landeswohlfahrtsverband bis zu städtischen Investitionen wie dem Windpark Schäferköppel.

Anträge zu Maßnahmen gegen nächtlichen Lärm und Belästigungen im öffentlichen Raum, etwa durch Schachtabdeckungen, Motorradfahrer und die Nutzung von Stromverteilerhäuschen als Schlafplätze.

Die Vorlagen betreffen die Organisation der Frankfurter Stadtpolitik: die Einrichtung eines Sonderausschusses für den Neubau der Städtischen Bühnen, transparente Regeln für städtische Zuwendungen mit Vermeidung von Interessenkonflikten sowie die Ernennung und Entpflichtung ehrenamtlicher Sozialbezirksvorsteher und Sozialpfleger.

Meldungen aus Frankfurt am Main zu städtischen Zuständigkeiten wie dem Fußverkehr sowie zu Ehrungen und Gedenk- bzw. Freundschaftsveranstaltungen in der Stadt.

Vorlagen zur Verbesserung der Sicherheit und Barrierefreiheit von Gehwegen und Schulwegen in Frankfurt, etwa durch den Ausbau von Gehwegen, die Absicherung ebenerdiger Schulwege nach Brückenabrissen und die Instandsetzung beschädigter Wege.

Vorlagen und Debatten zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Frankfurt, etwa Radwege und Fahrradstraßen, sowie die Mobilitätspolitik des Dezernats.

Die Vorlagen betreffen die umweltfreundliche Gestaltung des Stadtraums im Ortsbezirk 9, etwa durch Mikroalgen-Paneele, nachhaltige Beleuchtung und den Erhalt von Seniorenwohnraum in der Lauterbacher Straße.

Anträge zur Verbesserung der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrenden durch neue oder verlegte Zebrastreifen und Fahrradbügel in Frankfurter Stadtteilen.

Maßnahmen zur Verbesserung der Park-and-Ride- und Fahrradinfrastruktur an Parkplätzen und S-Bahn-Stationen im Frankfurter Stadtgebiet.

Maßnahmen wie Begrünung, Beschattung und witterungsgeschützte Wartehäuschen sollen Fahrgäste an U-Bahn- und Bushaltestellen in Frankfurt vor Sonne, Hitze und Wetter schützen.

Vorlagen zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Instandhaltung öffentlicher Verkehrsanlagen und Infrastruktur in Frankfurt, etwa an Bahnhöfen, Aufzügen und Ufermauern.

Anliegen zu nächtlicher Ruhestörung, Vermüllung und Verunreinigungen sowie zu Lärm und Erschütterungen durch den U-Bahn-Betrieb in Frankfurter Stadtteilen.

Anträge zur Sicherung der ärztlichen Versorgung, des kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes und der Kinder- und Familienzentren in Frankfurt, insbesondere im Westen der Stadt.

Anträge zur Verbesserung der Straßen- und Wegebeleuchtung sowie zur Sicherheit von Verbindungswegen und Schulwegen im Frankfurter Stadtgebiet, inklusive baulicher Maßnahmen an Durchgängen.

Maßnahmen der Stadt Frankfurt zur Steuerung des Straßenverkehrs, etwa KI-gestützte Ampelschaltungen für Rettungsfahrzeuge, die Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen und den Rückbau alter Parkleitschilder.

Die Vorlagen betreffen die Sanierung und Nutzung städtischer Flächen und Bauwerke, etwa einer Grünanlage, einer Unterführung und einer Liegenschaft in Frankfurt.

Die Stadtpolitik diskutiert den geplanten Auftritt des Comedians Nikolai Binner im Saalbau Bergen-Enkheim, die Prüfung des Mietvertrags der Saalbau GmbH und die Frage, wie mit rechten Inhalten bei städtischen Veranstaltungen umzugehen ist.

Frankfurter Stadtpolitik zur Ausstattung und Pflege öffentlicher Freizeitflächen wie Wasserspielplätze und Grillplätze.

Der Ortsbeirat unterstützt mit Budgetmitteln lokale Projekte wie einen Abenteuerspielplatz, eine Karnevalskampagne und die Restaurierung einer Skulptur in Oberrad.