Unsachgemäßes Parken unterbinden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Maßnahmen ergreift, um unsachgemäßes Parken im Wilhelmine-Reichert-Weg zu unterbinden. Dies ist notwendig, da Fahrzeuge, einschließlich LKWs, den Geh- und Radweg blockieren, was auch Feuerwehrzufahrten betrifft. Ziel ist es, die Sicherheit und Zugänglichkeit dieser Wege zu gewährleisten.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, unsachgemäßes Parken durch das Versetzen der Poller im Wilhelmine-Reichert-Weg/ Ecke August-Euler-Straße, sowie Wilhelmine-Reichert-Weg/ Ecke Kätchen Paulus-Straße zu unterbinden.
Begründung
Autos, sogar LKWs, parken zunehmend in der Nacht unsachgemäß in einem gemeinsamen Geh - und Radweg. Hinzu kommt, dass es sich bei dem Geh- und Radweg auch um Feuerwehrzufahrten nach Straßenverkehrsordnung handelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2021Sie sind hierOFOF 219/2Unsachgemäßes Parken unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Dezember 2021OMOM 1267Unsachgemäßes Parken unterbindenDirektanregung
- 14. März 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 661Unsachgemäßes Parken unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme