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Frankfurter SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH - Warme Begegnungsräume für Senioren und vulnerable Gruppen vorhalten

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, dass die Stadt Frankfurt im kommenden Winter in den Gebäuden der SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH mindestens einen Raum für ältere Menschen und vulnerable Gruppen beheizt bereitstellt. Dies ist notwendig, um diesen Gruppen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, da niedrigere Temperaturen gesundheitliche Risiken bergen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Senioren verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, im kommenden Winter Sorge dafür zu tragen, dass in allen Gebäuden der SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH, beispielsweise SAALBAU Haus Dornbusch, mindestens ein Raum für Begegnungen von älteren Menschen und vulnerablen Gruppen angemessen beheizt wird. Weiterhin sind pro Liegenschaft fünf bis zehn wärmende Wolldecken vorzuhalten. Die Maßnahme ist gegenüber der Öffentlichkeit sowie den mietenden Verbänden und Gruppierungen angemessen zu bewerben.

Begründung

Seit

  1. September gilt eine neue Energiesparverordnung. Die Räume in öffentlichen Gebäuden sollen nur noch bis maximal 19 Grad beheizt werden. Während diese Maßnahmen für den Großteil der Gesellschaft gut tragbar sind, sind solche Temperaturen für ältere und kranke Menschen kritisch. Laut WHO gehen niedrige Innentemperaturen mit einer höheren Anfälligkeit für Atemwegserkrankungen wie Asthma einher. Auch die Anzahl der Todesfälle durch Schlaganfälle und Herzinfarkte ist im Winter deutlich erhöht, weil Kälte durch die Verengung der Blutgefäße den Blutdruck erhöht. Für Senioren und vulnerable Gruppen muss auch im kommenden Winter gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2022OFOF 350/9Frankfurter Saalbau Betriebsgesellschaft mbH - Warme Begegnungsräume für Senioren und vulnerable Gruppen vorhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Oktober 2022Sie sind hier
    OAOA 262Frankfurter SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH - Warme Begegnungsräume für Senioren und vulnerable Gruppen vorhalten
    Anregung
  3. 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 69Frankfurter SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH - Warme Begegnungsräume für Senioren und vulnerable Gruppen vorhaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 12 · 10.11.2022
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OA 262 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 17.11.2022
TO II, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OA 262 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Mitdiskutieren

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