S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.03.2024, OM 5198 entstanden aus Vorlage: OF 570/11 vom 18.02.2024 Betreff: Reparatur der öffentlichen Bücherschränke Birsteiner Straße und Seckbach Vorgang: OM 2545/22 OBR 11; ST 1193/23 Der Magistrat wird Bezug nehmend auf die Vorlagen OM 2545 und ST 1193 gebeten, - mitzuteilen, ob das Ausschreibungsverfahren zur Reparatur der schlecht ausgeführten Bücherschränke inzwischen beendet ist; - mitzuteilen, welche Maßnahmen ergriffen werden, um den Einkauf weiterer 9.000 Euro teurer , aber minderwertiger Bücherschränke zu vermeiden; - mitzuteilen, ob der Produzent auf die Fehler bei seinem Produkt hingewiesen worden ist und ob er selbst eine Nachbesserung anstrebt; - die Bücherschrankpaten in Frankfurt anzuschreiben oder selbst zu kontrollieren, ob weitere der 9.000 Euro teuren Bücherschränke nach ein paar Jahren bereits solche Zersetzungserscheinungen aufweisen; - Anfragen bezüglich der Bücherschränke korrekt weiterzuleiten und die E-Mail-Adresse des Paten oder der Patin an der Glasscheibe klein anzubringen. Begründung: Die öffentlichen Bücherschränke sind für sehr hohe Preise angeschafft worden. Der hohe Preis wurde im Nachgang mit den besonderen Eigenschaften dieser Bücherschränke begründet. Es wurde bei der Anschaffung für den hohen Preis die "Wetterfestigkeit" des Schrankes durch den Magistrat besonders hervorgehoben. Diese Schränke wurden durch Mittel der Bürger angeschafft. Schaut man sich den Zustand der Schränke heute an, kann man nur Folgendes feststellen: die Schränke lösen sich langsam auf und zeigen Zeichen starker Korrosion (bspw. Bücherschrank Birsteiner Straße nach drei Jahren). Die Aussage, es wurde Cortenstahl verwendet, erklärt das Problem. Das ist ein Stahl, der absichtlich durch die Zugabe von anderen Metallen einen optischen Rosteffekt entwickelt. Diesen Stahl allerdings überzulackieren zeugt von einer nicht fachgerechten Ausführung. Der Bücherschrank hätte mit einem anderen Verfahren versiegelt werden müssen. Die Schäden sind zu beseitigen und eine angemessene Optik herzustellen. Fotos: Stephan Zilcher Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.09.2022, OM 2545 Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1193

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.02.2024, OF 662/3 Betreff: Kostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen Der Ortsbeirat möge beschließen: a) Im Ortsbezirk 3 wird eine bestehende Plakatwerbefläche einer Litfaßsäule für kostenlose Werbung lokaler Kulturveranstaltungen zur Verfügung gestellt. Es wird damit eine sog. "Kultursäule" geschaffen. Dies gilt für Veranstaltungen von Kulturinstitutionen, die von der Stadt gefördert werden sowie nicht kommerzielle Frankfurter Vereine und Gruppen, die kulturelle Veranstaltungen in der Stadt durchführen. b) Die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH führt die Plakatierung auf den Kultursäulen durch. c) Der Magistrat wird beauftragt, mit Ströer Deutsche Städte Medien GmbH mit dem Ziel zu verhandeln, dass das Werbeunternehmen die Kosten hierfür trägt. Begründung: Die Stadt Frankfurt rühmt sich eines vielfältigen und lebendigen kulturellen Angebots Dies lebt jedoch zum Großteil von Kulturschaffenden, die in prekären Verhältnissen leben und arbeiten. Nach den oft existenzbedrohenden Pandemiejahren leiden sie unter Preissteigerungen, wachsenden Inflationsraten und Energiekosten besonders hart, da die Kulturszene nicht krisenfest aufgestellt ist. Eine Mindestleistung an städtischer Unterstützung sollte das Bereitstellen von kostenlosen Werbemöglichkeiten für kulturelle Veranstaltungen sein. Aus diesem Grund wird die Errichtung von dafür vorgesehenen Kultursäulen in allen Stadtteilen Frankfurts gefordert. Diese Maßnahme ist schon lange überfällig. In Städten wie Heidelberg ist dies schon längst gelebte Praxis. Es ist an der Zeit, das Frankfurt tätig wird. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2024, OF 851/2 Betreff: Jüdische Geschichte im Ortsbezirk 2 sichtbar machen - Partizipative Aufarbeitung und gestalterische Aufwertung der ehemaligen Synagogen in der Unterlindau 23 und der Schloßstraße 3 bis 5 - Der Ortsbeirat möge beschließen: - der Konfi-Gruppe der Evangelisch-Reformierten-Gemeinde Frankfurt, sowie - den Freunden Bockenheims und ihren Mitstreitern aus eigenen Mitteln jwls. bis zu € 1.500 Euro, insgesamt also € 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, um sie bei der Recherche sowie der Aufwertung der Gedenkorte für die ehemaligen Synagogen in der Unterlindau 23/ Westend sowie der Schloßstrasse/ Bockenheim zu unterstützen. Die Initiative wird neben dem Ortsbeirat 2 von der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main sowie vom Buber-Rosenzweig-Institut für jüdische Geistes- und Kulturgeschichte der Moderne und Gegenwart der Goethe-Universität Frankfurt am Main unterstützt. Neben den o.g. Partnern soll der Magistrat, insbes. das Dezernat für Kultur und Wissenschaft bzw. das Stadtarchiv in das Projekt eingebunden werden. Alle sich aus dem Projektverlauf ergebenden künftigen Schritte die das Projekt betreffen sind mit den Antragstellern/ Initiatoren abzustimmen, bzw. durch einen Beschluss des Ortsbeirates herbeizuführen. Begründung: Die ehem. Synagoge Unterlindau 23/ Westend war seit 1893 die erste Synagoge im westlichen Stadtgebiet Frankfurts (bis 1910 wenige hundert Meter entfernt von ihr die sog. "Westend-Synagoge" erbaut und eingeweiht wurde). Die ehem. Synagoge Schloßstraße 3-5 in Bockenheim (damals eigenständig) wurde 1874 eingeweiht. Die Synagogen wurden in der Reichsprogromnacht 1938 geschändet und in Brand gesetzt. Rabbiner beider Gemeinden war zunächst Markus Horovitz* (1844-1910), nach dessen Tod übernahm dessen Sohn Jakob Horovitz* (1873-1939) die Gemeinden. Er wurde 1938 durch die Gestapo verhaftet und im KZ Buchenwald interniert und im selben Jahr, nach Intervention des jüdischen Gemeindevorstands freigelassen. Später emigrierte er in die Niederlande, wo er wenig später an den Folgen der Haft starb. Heute erinnern Gedenktafeln an die ehemals religiösen Orte, welche in Ihrer Sichtbarkeit, Gestaltung, bzw. ihrem inhaltlichen Zugang allerdings nicht mehr den Standards einer würdigen, bzw. angemessenen Erinnerungskultur entsprechen. Das Projekt wird von den Projektbeteiligten in der Bürgerfragestunde der Sitzung des Ortbeirates 2 am 11. März 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt. * Auf Initiative des Ortsbeirats 2 wurde der Platz vor der Universitätsbibliothek an der Bockenheimer Warte im Oktober 2023 nach Therese und Prof. Dr. Aron Freimann benannt. Markus Horovitz (1844-1910) war der Vater von Therese Freimann, Jakob Horovitz (1873-1939) ihr Bruder. Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2024, OF 854/2 Betreff: Zwischennutzung für die Dondorf-Druckerei Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat soll: 1. Zur Vermeidung eines weiteren Leerstands - aufgefordert, mit dem Land in Verhandlungen zur Zwischennutzung der Dondorf-Druckerei zu treten. 2. Der Magistrat soll kurzfristig berichten, a) ob eine Zwischennutzung b) aa) als Künstleratelier und Räume für Studierende der Hochschule für Bildende Künste-Städelschule und HFG Hochschule für Gestaltung und/oder bb) für die Kreativwirtschaft kurzfristig realisiert werden kann, ohne die baurechtlichen Anforderungen erfüllen zu müssen, wie sie von der Stadt Frankfurt für das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik gefordert wurden, . c) über die Erarbeitung eines Betreiberkonzeptes für die angestrebte Nutzung und für eine befristete Raumvergabe in Zusammenarbeit mit den genannten Hochschulen, mit erfahrenen Betreibern von Künstler- und Atelierhäusern wie basis e.V. oder ATELIERFRANKFURT e.V., erfahrenen Beratungsunternehmen im Bereich Kultur, dem Kompetenzzentrum Kreativwirtschaft der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH sowie Vermittlern von Leerstandsflächen in Frankfurt wie "Radar-Kreativräume für Frankfurt". d) welche baulichen Maßnahmen - unter Bezifferung der Kosten - für die angestrebte Zwischennutzung erforderlich wären. e) eine Raumvergabe für mindestens 1/4 der Fläche an Künstler und Kreative aus dem Ausland umsetzbar ist. 3. Der Magistrat soll sicherstellen, dass die rechtswidrigen Besetzergruppen explizit von jedweder Zwischennutzung ausgeschlossen werden. Begründung: Die Ansiedlung des MPI wäre ein erster wichtiger Schritt in Richtung Kulturcampus gewesen. Das Land Hessen hatte hierfür vorgesehen, dass das Grundstück dem MPI im Wege der Erbpacht kostenfrei überlassen wird. Es ist sehr bedauerlich, dass das Max-Planck-Institut (MPI) für empirische Ästhetik die Pläne, die ehemalige Druckerei Dondorf als Institutssitz zu nutzen, aufgrund der Hausbesetzung endgültig aufgegeben hat. Hierdurch entsteht der fatale Eindruck, dass Aktivisten einer rechtswidrigen Besetzung ihre Ziele durchsetzen und staatliche, insbesondere kommunale, Handlungsfähigkeit eingeschränkt ist. Ein weiterer Leerstand ist dringend zu vermeiden. Es droht jederzeit wieder eine Besetzung des Gebäudes durch Aktivisten. Der Bebauungsplan weist ein entsprechendes Baufeld im Sondergebiet - Kultur/Wissenschaft aus. Die Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main brachte im Gebäude das Institut für Kunstpädagogik, das Universitätsarchiv sowie Proberäume für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst unter, so dass eine Zwischennutzung als Künstlerateliers an die bisherige Nutzung anknüpft. Da das Land Hessen Eigentümer der Liegenschaft ist, muss - bei einer Zwischennutzung durch die Stadt Frankfurt - sichergestellt sein, dass eine Rückgabe der Liegenschaft nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses gewährleistet ist. Aktivisten, die ein Gebäude zur Durchsetzung ihrer Ziele besetzen, gewährleisten eine geordnete Rückgabe des Gebäudes nicht, außerdem ist die Gefahr einer Zweckentfremdung des Gebäudes aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Besetzung immanent. Deshalb ist es dringend geboten, ein Nutzungskonzept zu entwickeln für die Zeit, bis feststeht, was der derzeitige oder zukünftige Eigentümer mit der Liegenschaft und dem Grundstück beabsichtigt. Der Bebauungsplan sieht eine kulturelle und künstlerische Nutzung vor. Dabei kann die Stadt auch an die Erfahrungen von Betreibern von Künstlerateliers wie zum Beispiel basis e.V., die bereits Künstlerateliers in der Gutleutstraße 8-12 in Frankfurt in einer Liegenschaft unterhalten, die vormals dem Land gehörte. In Betracht kommen aber auch AtelierFrankfurt e.V. mit dem größten Frankfurter Atelierhaus in der Schwedlerstraße 1-3 in Frankfurt oder Radar Kreativräume für Frankfurt (Hevelke & Wachs raum.2019 GbR, Gutleutstraße 8-12). Die vorgeschlagene Zwischennutzung knüpft an die bisherige Nutzung der Dondorf Druckerei durch das Kunstpädagogische Institut der Universität Frankfurt an. Damit sollten sich die baurechtlichen Auflagen für Atelierräume im Rahmen der bisherigen bewegen. Ateliers und Räume für Kreative werden in Frankfurt weiter händeringend gesucht. Viele Studenten der Städelschule und der HfG wandern deshalb nach Beendigung ihres Studiums ab. In Anbetracht der Internationalität Frankfurts soll in dem Konzept die befristete Raumvergabe für mindestens 1/4 der Fläche an Künstler und Kreative aus dem Ausland vorgesehen werden (Ateliers für Stipendiaten, Künstler und Kreative aus Kriegs- oder Krisengebieten). Ferner wird die fachliche Kompetenz durch die Einbeziehung dieser Institutionen gewährleistet. Die Stadt sollte daher Dritte frühzeitig in die Planungen einbeziehen. Alternativ oder ergänzend ist auch eine Nutzung durch die erfolgreiche Kreativwirtschaft denkbar, die mittlerweile eine der größten Branchen ist. Die Stadt Frankfurt hat sich zum Ziel gesetzt, den Standort für die Kreativwirtschaft weiter zu stärken, zum Beispiel durch das "Frankfurter Programm zur Förderung des Umbaus leerstehender Räume für Kreative". Über die zu erwartenden Kosten ist zu berichten, da noch die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2024/25 ansteht. Dieser Antrag ist bis auf Punkt 3 im Wortlaut identisch mit dem Antrag der CDU-Fraktion im Römer, den die Stadtverordneten Dr. Dürbeck, Frau Akmazda, Herr Becker, Dr. Fabricius, Frau Friedrich, Herr Nagel, Dr. Kochsiek und Frau Serke verfasst und eingereicht hatten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2024, OF 866/2 Betreff: Kostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen Der Ortsbeirat möge beschließen: a) Im Ortsbezirk 22wird in jedem Stadtteileine bestehende Plakatwerbefläche einer Litfaßsäule für kostenlose Werbung lokaler Kulturveranstaltungen zur Verfügung gestellt. Es wird damit eine sog. "Kultursäule" geschaffen. Dies gilt für Veranstaltungen von Kulturinstitutionen, die von der Stadt gefördert werden sowie nicht kommerzielle Frankfurter Vereine und Gruppen, die kulturelle Veranstaltungen in der Stadt durchführen. b) Die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH führt die Plakatierung auf den Kultursäulen durch. c) Der Magistrat wird beauftragt, mit Ströer Deutsche Städte Medien GmbH zu verhandeln, mit dem Ziel, dass das Werbeunternehmen die Kosten hierfür trägt. Begründung: Kulturschaffende leben und arbeiten in prekären Verhältnissen. Nun sind sie nach den oftmals existenzbedrohenden Pandemiejahren mit hohen Inflationsraten und Energiekosten sowie den enormen allgemeinen Preissteigerungen konfrontiert. Die Kulturszene treffen die aufeinanderfolgenden Krisen besonders hart, da sie nicht krisenfest aufgestellt ist. Eine Mindestleistung an städtischer Unterstützung sollte das Bereitstellen von kostenlosen Werbemöglichkeiten für kulturelle Veranstaltungen sein. Aus diesem Grund wird die Errichtung von dafür vorgesehenen Kultursäulen in allen Stadtteilen Frankfurts gefordert. Diese Maßnahme ist schon lange überfällig. In Städten wie Heidelberg[1] ist dies schon längst gelebte Praxis. Es ist an der Zeit, das Frankfurt tätig wird. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2024, OF 242/16 Betreff: Bibliothekszentrum Bergen-Enkheim im Hessen-Center Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen zum aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Hessen-Center, bezüglich der Anmietung geeigneter Flächen für das Bibliothekszentrum Bergen-Enkheim, gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen? 2. Gibt es eine geeignete Fläche und wie groß ist sie? 3. Gibt es ein Nutzungskonzept? 4. Was beinhaltet das Nutzungskonzept? 5. Wann ist mit einem Abschluss eines Mietvertrages zu rechnen? 6. Wann kann der Umzug erfolgen? Begründung: Das Bergen-Enkheimer Bibliothekszentrum liegt ungünstig versteckt auf dem Gelände der Schule am Ried, darüber hinaus sind die aktuellen Räume mit ca. 250 qm zu klein für die heutigen Anforderungen an eine Stadtteilbibliothek. Seit Jahren wird deshalb nach einer besseren Örtlichkeit Ausschau gehalten. Bekannt ist, dass die Stadt seit mindestens 2022 mit dem Hessen-Center über eine geeignete Fläche verhandelt. Immer wieder kamen zwar positive Signale für eine entsprechende Einigung mit dem Hessen-Center und eines in Auftrag gegebenen Nutzungskonzeptes, aber geschehen ist bis heute nichts. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 16 am 12.03.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 906 2024 Die Vorlage OF 242/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2024, OF 570/11 Betreff: Reparatur der öffentlichen Bücherschränke Birsteiner Straße und Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bezugnehmend auf die OM2565 und ST1193 - mitzuteilen, ob das Ausschreibungsverfahren zur Reparatur der schlecht ausgeführten Bücherschränke inzwischen beendet ist. - mitzuteilen, welche Maßnahmen ergriffen werden um den Einkauf weiterer 9.000€ teurer, aber minderwertiger Bücherschränke zu vermeiden. - mitzuteilen, ob der Produzent auf die Fehler bei seinem Produkt hingewiesen worden ist und ob er selber eine Nachbesserung anstrebt. - die Bücherschrankpaten in Frankfurt anzuschreiben oder selbst zu kontrollieren, ob weitere der 9.000€ Bücherschränke nach ein paar Jahren bereits solche Zersetzungserscheinungen aufweisen. - um Anfragen bezüglich der Bücherschränke korrekt weiterzuleiten, die E-Mail Adresse des Paten oder der Patin an der Glasscheibe klein anzubringen. Begründung: Die öffentlichen Bücherschränke sind für sehr hohe Preise angeschafft worden. Der hohe Preis wurde im Nachgang mit den besonderen Eigenschaften dieser Bücherschränke begründet. Es wurde bei der Anschaffung für den hohen Anschaffungspreis die "Wettterfestigkeit" des Schrankes durch den Magistrat besonders hervorgehoben. Diese Schränken wurden mit Mitteln der Bürger angeschafft. Schaut man sich den Zustand der Schränke heute an, kann man nur feststellen: die Schränke lösen sich langsam auf und zeigen Zeichen starker Korrosion. (Bsp. Bücherschrank Birsteiner Straße nach drei Jahren) Die Aussage, es wurde Cor-Ten Stahl verwendet, erklärt zwar das Problem. Das ist ein Stahl, der absichtlich durch die Zugabe von anderen Metallen einen optischen Rosteffekt entwickelt. Diesen Stahl allerdings über zu lackieren, zeugt von einer nicht fachgerechten Ausführung. Der Bücherschrank hätte mit einem anderen Verfahren versiegelt werden müssen. Die Schäden sind zu beseitigen und eine angemessene Optik herzustellen. Fotos: Stephan Zilcher Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.02.2024, OF 1152/1 Betreff: Hinweistafel für über 600 Jahre Geschichte und Kultur der Roma in Frankfurt am Römerberg kofinanzieren Vorgang: OM 2828/22 OBR 1; ST 327/23 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Ortsbeirat stellt für die Hinweistafel für die über 600 Jahre Geschichte und Kultur der Roma in Frankfurt am Römerberg einen Betrag von bis zu 5000€ zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, alles Weitere zu veranlassen. Begründung: Roma in Frankfurt können auf eine jahrhundertealte Geschichte und reichhaltige Beiträge zur Kultur zurückblicken. Der Magistrat hatte den Ortsbeirat 1 in der Stellungnahme 327 2023 gebeten eine Ko-Finanzierung der vom Ortsbeirat beantragten Hinweistafel zu prüfen. Diesem Wunsch kommen die antragsstellenden Fraktionen mit dieser Ortsbeiratsinitiative-Budget gerne nach. Sie begrüßen die Einbeziehung und Abstimmung des Magistrats mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, dem Dokumentations- und Kulturzentrums Deutscher Sinti und Roma und des Fördervereins Roma e. V. in die Ausgestaltung der Hinweistafel und bitten um zügige Umsetzung. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2022, OM 2828 Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 327 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 1 am 05.03.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 295 2024 Die Vorlage OF 1152/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.02.2024, OM 5098 entstanden aus Vorlage: OF 1150/1 vom 04.02.2024 Betreff: Kunstobjekte der FAZ für die Nachwelt sichern Der Magistrat wird gebeten, die Kunstobjekte auf den abzureißenden Liegenschaften im FAZ-Areal für die Nachwelt zu sichern. Insbesondere handelt es sich dabei um - das weltbekannte männliche FAZ-Emblem; - das weiße, weibliche FAZ-Emblem am FAZ-Hochhaus in der Mainzer Landstraße; - die Plastik "Die Lesenden"; - die sog. "Ackermänner" (zehn große Betonplatten), die allesamt von Mitarbeitenden des Historischen Museums und des Kulturamts bereits als erhaltenswert eingeschätzt werden. Die Kunstobjekte sollen im Idealfall in den städtischen Bestand aufgenommen werden. Hilfsweise wird der Magistrat gebeten, den Erhalt der Kunstobjekte durch die derzeitigen Eigentümer sicherzustellen. Begründung: Der Abriss der Bestandsgebäude auf dem ehemaligen FAZ-Areal an der Hellerhofstraße schreitet voran. Erst am Wochenende hat den Ortsbeirat die Nachricht erreicht, dass die "Ackermänner" bereits demontiert sind. Um den Erhalt der Kunstobjekte sicherzustellen, ist ein schnelles Eingreifen des Magistrats geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2024, OF 1150/1 Betreff: Kunstobjekte der FAZ für die Nachwelt sichern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Kunstobjekte auf den abzureißenden Liegenschaften im FAZ-Areal für die Nachwelt zu sichern. Insbesondere handelt es sich dabei um - das weltbekannte männliche FAZ-Emblem - das weiße, weibliche FAZ-Emblem am FAZ-Hochhaus in der Mainzer Landstraße - die Plastik "Die Lesenden" - die sog. "Ackermänner" (10 große Betonplatten), die allesamt von Mitarbeitenden des Historischen Museums und des Kulturamts bereits als erhaltenswert eingeschätzt werden. Die Kunstobjekte sollen im Idealfall in den städtischen Bestand aufgenommen werden, hilfsweise wird der Magistrat gebeten, den Erhalt der Kunstobjekte durch die derzeitigen Eigentümer sicherzustellen. Begründung: Der Abriss der Bestandsgebäude auf dem ehemaligen FAZ-Areal an der Hellerhofstraße schreitet voran. Erst am Wochenende hat die Antragsteller die Nachricht erreicht, dass die "Ackermänner" bereits demontiert sind. Um den Erhalt der Kunstobjekte sicherzustellen, ist ein schnelles Eingreifen des Magistrats geboten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 06.02.2024, TO I, TOP 63 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5098 2024 Die Vorlage OF 1150/1 wird als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme; bei Abwesenheit 1 GRÜNE

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2024, OF 845/2 Betreff: Kofinanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der Griechischen Gemeinde Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur 50%igen Co-Finanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der griechischen Gemeinde stellt der OBR 2 aus seinem Budget einen Betrag i.H.v. bis zu 4.000,- EUR bereit. Zur Abstimmung des genauen Aufstellungsortes wird ein gemeinsamer Termin mit Vertretern der griechischen Gemeinde, des Magistrats und des OBR 2 vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, hierzu auf den Ortsvorsteher OBR 2 zuzukommen, der gerne die weitere Termin-Koordination übernimmt. Begründung: Anregung und Anfrage der griechischen Gemeinde. Antragsteller: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 45 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 287 2024 Die Vorlage OF 845/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "eines Bücherschranks" der Wortlaut "in der Adalbertstraße/Ecke Homburger Landstraße" eingefügt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2024, OF 284/15 Betreff: Erwerb der neuen Chronik des Heimat- und Geschichtsvereins Nieder-Eschbach für die Stadtteilbibliothek in der Otto-Hahn-Schule in Nieder-Eschbach, Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat wird gebeten, für die neuen Chronik des Heimat- und Geschichtsvereins Nieder-Eschbach aus dem Ortsbeiratsbudget bis EUR 100,00 zur Verfügung zu stellen, um diese zu erwerben und der Stadtteilbibliothek in der Otto-Hahn-Schule in Nieder-Eschbach zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die neue Chronik ist ein Stück Geschichte dieses Stadtteils und sollte einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, was in der Auslage der Stadtteilbibliothek in der Otto-Hahn-Schule in Nieder-Eschbach gewährleistet wäre. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 15 am 16.02.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 283 2024 Die Vorlage OF 284/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Betrag von 100 Euro auf einen Betrag von 200 Euro erhöht wird. Weiterhin sollen statt einer Chronik, zwei Chroniken erworben werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2024, OF 234/16 Betreff: Porträt von Turnvater Jahn (I) - Sandsteinplastik sichtbar und erlebbar machen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e. V. ein Konzept zu entwickeln, wie die derzeit an der Zufahrt zum Sportzentrum des Vereins, Landgraben 30, im Straßenbegleitgrün befindliche Sandsteinplastik mit dem Porträt von Turnvater Friedrich Ludwig Jahn (siehe Foto) auf dem Vereinsgelände besser sichtbar und erlebbar gemacht werden kann. Dies könnte etwa durch die Einarbeitung der Plastik in ein vertikales Standbild erfolgen, ergänzt mit angemessenen Objektinformationen, die neben den historischen und kunstwissenschaftlichen Mindestangaben einen QR-Code beinhalten, über den Interessierte weitergehende Informationen abrufen können. In diesem Zuge soll die Sandsteinplastik auch in das Verzeichnis der Kunst im öffentlichen Raum auf der vom Kulturamt der Stadt Frankfurt betriebenen Webseite "www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de" aufgenommen werden. Begründung: Johann Friedrich Ludwig Christoph Jahn (1778 - 1852), bekannt als "Turnvater Jahn", war nicht nur Initiator der deutschen Turnbewegung, sondern einer der Wegbereiter der Demokratie und Abgeordneter des ersten gesamtdeutschen Parlaments, der Deutschen Nationalversammlung 1848/49 in der Frankfurter Paulskirche. Für den Stadtteil Bergen-Enkheim hat der Freiheitskämpfer für die deutsche Einheit durch seine am 4. Juni 1848 an der Berger Warte gehaltene Rede eine besondere historische Bedeutung erlangt. Die Sandsteinplastik mit seinem Porträt, die sich ursprünglich an der "Alten Turnhalle" des TV 1874 Bergen-Enkheim befand, wurde nach deren Abriss im Jahr 1974 völlig unscheinbar an der Zufahrt zum neu errichteten Sportzentrum im Straßenbegleitgrün platziert und führt dort seitdem im wahrsten Sinne des Wortes ein unwürdiges Schattendasein. Um der Lebensleistung des Turnvaters und Freiheitskämpfers Jahn, aber auch seiner historischen Bedeutung für den Stadtteil Bergen-Enkheim, gerecht zu werden, erscheint es daher angebracht, in Abstimmung mit dem Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e. V. diese Sandsteinplastik endlich besser sichtbar und erlebbar zu machen. Hierfür kommt - neben einer Einarbeitung der Plastik in ein vertikales Standbild - ggf. auch ein anderer Standort auf dem Vereinsgelände in Frage, der eine höhere Aufmerksamkeit mit sich bringt. In diesem Zuge kann durch die entsprechenden denkmalpflegerischen Maßnahmen ebenfalls der Erhalt der Originalsubstanz sichergestellt werden. Ebenso geboten erscheint die Zugänglichmachung von Objektinformationen, gegebenenfalls auch über einen QR-Code. Denn ein Denkmal steht nicht "an und für sich", sondern es muss vermittelt werden. Dies geschieht durch die Bereitstellung von qualifizierten Informationen, die auf das entsprechende Interesse bei der Bevölkerung treffen. Diese Objektinformationen sollten ebenfalls auf der vom Kulturamt der Stadt Frankfurt betriebenen Webseite "www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de" Eingang finden. So ist dort etwa auch das auf dem Lohrberg auf Seckbacher Gemarkung befindliche Jahn-Denkmal gelistet. (siehe https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page153.html?id=295) Ein besserer Zeitpunkt für die Umsetzung dieser Maßnahme als das Jahr des 150-jährigen Bestehens des TV 1874 Bergen-Enkheim kommt so schnell nicht wieder. Foto (c) Dorothe Bogner: Sandsteinplastik mit dem Porträt von Turnvater Jahn, Zufahrt Landgraben 30 Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 16 am 20.02.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 234/16 wird abgelehnt. Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen BFF (= Annahme)

S A C H S T A N D : Initiative vom 22.01.2024, OI 46 entstanden aus Vorlage: OF 812/2 vom 06.01.2024 Betreff: Unterstützung "Kulturcampus Open Air" Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23 Der Magistrat wird gebeten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92), das nichtkommerzielle Stadtteilfest "Κulturcampus Open Air" mit einem Betrag in Höhe von 3.000 Euro aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu bezuschussen. Die Mittel sollen zweckgebunden an den Verein VCD Hessen e. V. überwiesen werden. An den Erfolg des "Kulturcampus Open Air" im vergangenen Jahr mit 5.000 Besucherinnen und Besuchern und einem Line-up von 15 Liveacts auf drei Bühnen möchten die Veranstalterinnen und Veranstalter mit nun noch optimierterem Konzept dieses Jahr anknüpfen. Das Bündnis aus Initiativen setzt sich damit weiterhin für eine sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung des Kulturcampus ein. Die erste Ausgabe dieses nichtkommerziellen Straßenfests im Juni 2023 nahm einige der Themen bereits auf: So wurde die das Gelände durchquerende Bockenheimer Landstraße einen Tag lang vom Autoverkehr befreit und für Livemusik, Theater, Spaß und Kultur geöffnet, um zu zeigen, wie ein Kulturcampus ohne Durchgangsverkehr aussehen könnte. Auf einem Markt der Möglichkeiten informierten Initiativen über ihre Aktivitäten, es gab Führungen zu den Möglichkeiten des Erhalts von zum Abriss vorgesehenen Bestandsgebäuden, dem Thema Graue Energie und nachhaltige Energieversorgung und der neue Nachbarschaftsgarten auf dem Gelände wurde eingeweiht. Der größte Essensstand und das Catering kamen von der solidarischen, veganen und ökologischen AdA-Kantine. Ziel dieses Mal ist es auch, mit dem nichtkommerziellen Straßenfest eine Vision aufzuzeigen, wie der ehemalige Unicampus weiterhin als öffentliche Versammlungs- und Veranstaltungsfläche genutzt und zugleich zu einem Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklung werden könnte. Der Kulturcampus blickt auf eine über zehnjährige Geschichte zivilgesellschaftlichen Engagements für nachhaltige Stadtentwicklung zurück und die Chance, dass die Planungen in eine Richtung gelenkt werden, die den heutigen Anforderungen an eine klimatisch angepasste Stadtentwicklung auf diesem Gebiet entspricht, sollte auf allen Ebenen weiter verfolgt werden. Die Initiatorinnen und Initiatoren legen neben ökologischer Nachhaltigkeit (z. B. nachhaltige Stromanbieter, Recyclingbecher und Pfandsystem, veganes und ökologisches Essen aus z. T. geretteten Lebensmitteln) in ihren Planungen besonderen Wert auf Teilhabe und eine ganzheitliche Barrierefreiheit (neben Barrierefreiheit für Menschen mit Gehbehinderung z. B. Bühnen mit Übersetzung für im Hören beeinträchtige Personen, Musik von und für Menschen mit Flucht- bzw. Migrationsgeschichte) sowie die Stärkung demokratischer Strukturen. Im Hinblick auf den langen Weg, den die Entwicklung des Kulturcampus bereits hinter sich hat, die veränderten gesellschaftlichen und klimatischen Bedingungen sowie die an vielen Orten wenig visionär erscheinende Frankfurter Stadtentwicklung hält es der Ortsbeirat für umso wichtiger, solches bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen. Die bereitgestellten Mittel fließen in das Gesamtbudget der Veranstaltung ein, welches mit etwa 45.000 Euro kalkuliert wird. Der VCD ist dieses Jahr Anmelder der geplanten Straßensperrung und der Nutzung des öffentlichen Raums. In dieser Funktion agiert er auch als Vertragspartner gegenüber den Behörden und Firmen für die Straßenbeschilderung, die Busumleitung und die Terrorabwehr. Allein die Kosten für die Straßensperrung belaufen sich auf rund 3. 000 Euro (1.500 Euro Beschilderung, 1.500 Euro Busumleitung). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Versandpaket: 31.01.2024

S A C H S T A N D : Initiative vom 16.01.2024, OI 45 entstanden aus Vorlage: OF 1094/1 vom 31.12.2023 Betreff: Benennung der Straßen "Am Städelshof" und "Lola-Montez-Gasse" im Allerheiligenviertel Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, folgende Straßenbenennungen im Allerheiligenviertel vorzunehmen: 1. Die neu geplante Straße zwischen der Kreuzung Lange Straße/Allerheiligentor und Breite Gasse/Albusstraße auf den Grundstücken des Bauprojektes Main Yard erhält den Namen "Am Städelshof". 2. Die bestehende Gasse zwischen Breite Gasse und Lange Straße, die bisher den Namen Am Städelshof trug, erhält den Namen "Lola-Montez-Gasse". Im Rahmen des Bauprojektes Main Yard wird eine neue Fußwegeverbindung geschaffen zwischen den Kreuzungen Lange Straße/Allerheiligentor und Breite Gasse/Albusstraße, die den bisherigen Arbeitstitel "Grüne Gasse" trägt. Die bisher namenlose Gasse soll laut Bauträger öffentlich zugänglich werden, Geschäfte und Gastronomie beinhalten, eine hohe Aufenthaltsqualität bieten und zur Ausstellung von Kunst im öffentlichen Raum genutzt werden. Sie stellt eine Abkürzung für zu Fuß Gehende zwischen dem Allerheiligentor und der Konstablerwache dar und wird voraussichtlich rege genutzt werden. Die bestehende Gasse Am Städelshof liegt versteckt zwischen bestehenden Gebäuden und durchquert eine Hauseinfahrt und einen Hinterhof. Die neu geschaffene Fußwegeverbindung soll den repräsentativen Namen "Am Städelshof" erhalten, der sowohl an den historischen einst dort befindlichen Städelshof erinnert als auch einen Bezug zum Museum Städel herstellt. Die bestehende kleinere Gasse soll den Namen "Lola-Montez-Gasse" erhalten, der sowohl an den dort bis vor Kurzem ansässigen Kunstverein Lola Montez als auch an die Künstlerin und Tänzerin Elizabeth Rosanna Gilbert erinnert , die unter dem Namen Lola Montez zu Weltruhm gelangte. Mit der Benennung und Umbenennung wird die Erinnerung an den historischen Städelshof als auch an den Kunstverein Lola Montez im Allerheiligenviertel bewahrt und zugleich ein würdiger Rahmen geschaffen, um Kunst im öffentlichen Raum ausstellen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Versandpaket: 24.01.2024

S A C H S T A N D : Initiative vom 16.01.2024, OI 42 entstanden aus Vorlage: OF 354/7 vom 01.01.2024 Betreff: Stadtteilfeste in Hausen unterstützen Vorgang: OM 3664/23 OBR 7; E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv., § 3563/23 Der Magistrat wird gebeten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92), die Stadtteilfeste im Stadtteil Hausen, die 2023 von der Bürgerinnen- und Bürgerinitiative "Workshop zuHausen" organisiert wurden, mit insgesamt bis zu 1.500 Euro aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu bezuschussen. Dies umfasst die Feste im Rahmen der Nachbarschaftsstraßen, welche am 25. Juni und 9. Juli stattfanden, sowie zwei weitere Feste am 2. und 9. September mit Open-Air-Kino und Nachbarschaftsdialog. Im Haushalt der Stadt Frankfurt für das Jahr 2023 wurde der Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" mit zusätzlichen Mitteln von 413.500 Euro zur finanziellen Unterstützung von Verbänden, Vereinen und ehrenamtlichen Ausrichterinnen und Ausrichtern für gestiegene Kosten ihrer Veranstaltungen ausgestattet (siehe o. g. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung). Dabei können bis zu 6.000 Euro beim Kulturamt beantragt werden. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft und befürwortet hat. Letzteres soll hiermit zum Ausdruck gebracht werden. Nach Vorlage von Kostennachweisen im Rahmen des Antrags beim Kulturamt werden die Mittel dann erstattet. Die Bürgerinnen- und Bürgerinitiative "Workshop zuHausen" hat in diesem Jahr insgesamt vier Feste auf die Beine gestellt mit dem Ziel, den Dialog im Viertel zu beleben und in den Austausch über die Zukunft des Stadtteils zu treten. Hierbei wurden verschiedene lokale Akteurinnen und Akteure eingebunden, u. a. die im Stadtteil ansässige Moschee sowie die Brotfabrik. Die Nachbarschaftsstraße Alt-Hausen wurden vom Ortsbeirat in der OM 3664 unterstützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3664 Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Versandpaket: 24.01.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2024, OF 836/2 Betreff: Hilfe für afrikanisch-karibisches Kulturfest Der Ortsbeirat möge beschließen: für das im kommenden Sommer am Rebstock geplante afrikanisch-karibische Kulturfest stellt der Ortsbeirat eine Summe von 5.000 € zur Verfügung. Begründung: Nach Pressemeldungen über das letztjährige Fest haben die Veranstalter finanzielle Sorgen, ob dieses auch in 2024 wieder veranstaltet werden kann. Das Fest bietet immer interessante kulinarische, musikalische und kunsthandwerkliche Kontakte mit einem attraktiven und sympathischen Kulturkreis, zu dem sehr viele Menschen keinen unmittelbaren Kontakt finden können, da Reisen in die Karibik oder nach Afrika für viele nicht erschwinglich sind. Nicht zuletzt kann das Fest auch zum Abbau von Vorurteilen und Kontakthemmnissen führen; gerade auch, weil viele Kinder dort teilnehmen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage OF 836/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 836/2 wird zurückgestellt bis geklärt ist, für welche Ausgaben die Summe von 5.000 Euro verwendet werden soll. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.01.2024, OF 812/2 Betreff: Unterstützung "Kulturcampus Open Air" Vorgang: E 92/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92), das nichtkommerzielle Stadtteilfest "Κulturcampus Open Air" mit einem Betrag in Höhe von 3.000 Euro aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu bezuschussen. Die Mittel sollen zweckgebunden an den Verein VCD Hessen e. V. überwiesen werden. Begründung: An den Erfolg des "Kulturcampus Open Air" im vergangenen Jahr mit 5000 Besucher*innen und einem Line-up von 15 Live Acts auf drei Bühnen möchten die Veranstalter*innen mit nun noch optimiertem Konzept dieses Jahr anknüpfen. Das Bündnis aus Initiativen setzt sich damit weiterhin für eine sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung des Kulturcampus ein. Die erste Ausgabe dieses nichtkommerziellen Straßenfests im Juni 2023 nahm einige der Themen bereits auf: So wurde die das Gelände durchquerende Bockenheimer Landstraße einen Tag lang vom Autoverkehr befreit und für Livemusik, Theater, Spaß und Kultur geöffnet, um zu zeigen, wie ein Kulturcampus ohne Durchgangsverkehr aussehen könnte. Auf einem Markt der Möglichkeiten informierten Initiativen über ihre Aktivitäten, es gab Führungen zu den Möglichkeiten des Erhalts von zum Abriss vorgesehenen Bestandsgebäuden, dem Thema Graue Energie und nachhaltige Energieversorgung, und der neue Nachbarschaftsgarten auf dem Gelände wurde eingeweiht. Der größte Essensstand und das Catering kamen von der solidarischen, veganen und ökologischen ada_kantine. Ziel ist es auch dieses mal, mit dem nichtkommerziellen Straßenfest eine Vision aufzuzeigen, wie der ehemalige Unicampus weiterhin als öffentliche Versammlungs- und Veranstaltungsfläche genutzt und zugleich zu einem Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklung werden könnte. Der Kulturcampus blickt auf eine über zehnjährige Geschichte zivilgesellschaftlichen Engagements für nachhaltige Stadtentwicklung zurück, und die Chance, dass die Planungen in eine Richtung gelenkt werden, die den heutigen Anforderungen an eine klimatisch angepasste Stadtentwicklung auf diesem Gebiet entspricht sollte auf allen Ebenen weiter verfolgt werden. Die Initiator*innen legen neben ökologischer Nachhaltigkeit (z.B. nachhaltige Stromanbieter, Recycling Becher und Pfandsystem, veganes und ökologisches Essen aus z.T. geretteten Lebensmitteln) in ihren Planungen besonderen Wert auf Teilhabe und eine "ganzheitliche Barrierefreiheit" (neben Barrierefreiheit für Menschen mit Gehbehinderung z.B. Bühnen mit Übersetzung für im Hören beeinträchtige Personen, Musik von und für Menschen mit Flucht- bzw. Migrationsgeschichte), sowie die Stärkung demokratischer Strukturen. Im Hinblick auf den langen Weg, den die Entwicklung des Kulturcampus bereits hinter sich hat, die veränderten gesellschaftlichen und klimatischen Bedingungen sowie die an vielen Orten wenig visionär erscheinende Frankfurter Stadtentwicklung halten wir es für umso wichtiger, solches bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen. Die durch den Ortsbeirat bereitgestellten Mittel fließen in das Gesamtbudget der Veranstaltung ein, welches mit etwa 45 000,- Euro kalkuliert wird. Der VCD ist dieses Jahr Anmelder der geplanten Straßensperrung und der Nutzung des öffentlichen Raums. In dieser Funktion agiert er auch als Vertragspartner gegenüber den Behörden und Firmen für die Straßenbeschilderung, die Busumleitung und die Terrorabwehr. Allein die Kosten für die Straßensperrung belaufen sich auf rund 3000,- Euro (1500,- Beschilderung, 1500,- Busumleitung). Antragsteller: GRÜNE SPD LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Initiative OI 46 2024 Die Vorlage OF 812/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung der Wortlaut "durch den Ortsbeirat" ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 1 CDU, FDP und BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2024, OF 354/7 Betreff: Stadtteilfeste in Hausen unterstützen Vorgang: OM 3664/23 OBR 7 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, basierend auf dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92) die Stadtteilfeste im Stadtteil Hausen, die 2023 von der Bürger:inneninitiative "Workshop zuHausen" organisiert wurden, mit insgesamt bis zu 1.500 Euro aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu bezuschussen. Dies umfasst die Feste im Rahmen der Nachbarschaftsstraßen, welche am 25. Juni und 09. Juli stattfanden, sowie 2 weitere Feste am 2. und 9. September mit Open-Air Kino und Nachbarschaftsdialog. Hintergrund: Im Haushalt der Stadt Frankfurt für das Jahr 2023 wurde der Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" mit zusätzlichen Mitteln von 413.500 € zur finanziellen Unterstützung von Verbänden, Vereinen und ehrenamtlichen Ausrichter:innen für gestiegene Kosten ihrer Veranstaltungen bereitgestellt (siehe o.g. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung). Dabei können bis zu 6.000 € beim Kulturamt beantragt werden. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft und befürwortet hat. Letzteres soll hiermit zum Ausdruck gebracht werden. Nach Vorlage von Kostennachweisen im Rahmen des Antrags beim Kulturamt werden die Mittel dann erstattet. Die Bürger:inneninitiative "Workshop zuHausen" hat in diesem Jahr insgesamt vier Feste auf die Beine gestellt mit dem Ziel, den Dialog im Viertel zu beleben und in den Austausch über die Zukunft des Stadtteils zu treten. Hierbei wurden verschiedene lokale Akteur:innen eingebunden, u.a. die im Stadtteil ansässige Moschee sowie die Brotfabrik. Die Nachbarschaftsstraße Alt-Hausen wurden vom Ortsbeirat in der OM 3664/2023 unterstützt. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.11.2023, OF 342/7 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3664 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 7 am 16.01.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Initiative OI 42 2024 1. Die Vorlage OF 342/7 wird durch die Annahme der Vorlage 354/7 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 354/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.12.2023, OF 1094/1 Betreff: Benennung der Straßen "Am Städelshof" und Lola-Montez-Gasse" im Allerheiligenviertel Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, folgende Straßenbenennungen im Allerheiligenviertel vorzunehmen: 1. Die neu geplante Straße zwischen der Kreuzung Lange Straße / Allerheiligentor und Breite Gasse / Albusstraße auf den Grundstücken des Bauprojektes "MainYard" erhält den Namen "Am Städelshof". 2. Die bestehende Gasse zwischen Breite Gasse und Lange Straße, die bisher den Namen "Am Städelshof" trug, erhält den Namen "Lola-Montez-Gasse". Begründung: Im Rahmen des Bauprojektes "MainYard" wird eine neue Fußwegeverbindung geschaffen zwischen der Kreuzung Lange Straße / Allerheiligentor und Breite Gasse / Albusstraße, die den bisherigen Arbeitstitel "Grüne Gasse" trägt. Die bisher namenlose Gasse soll laut Bauträger öffentlich zugänglich werden, Geschäfte und Gastronomie beinhalten, eine hohe Aufenthaltsqualität bieten und zur Ausstellung von Kunst im öffentlichen Raum genutzt werden. Sie stellt eine Abkürzung für Fußgehende zwischen dem Allerheiligentor und der Konstablerwache dar und wird voraussichtlich rege genutzt werden. Die bestehende Gasse "Am Städelshof" liegt versteckt zwischen bestehenden Gebäuden und durchquert eine Hauseinfahrt und einen Hinterhof. Die neu geschaffene Fußwegeverbindung soll den repräsentativen Namen "Am Städelshof" erhalten, der sowohl an den historischen einst dort befindlichen Städelshof erinnert als auch einen Bezug zum Museum "Städel" herstellt. Die bestehende, kleinere Gasse soll den Namen "Lola-Montez-Gasse" erhalten, der sowohl an den dort bis vor Kurzem ansässigen Kunstverein Lola Montez als auch an die Künstlerin und Tänzerin Elizabeth Rosanna Gilbert erinnern, die unter dem Namen Lola Montez zu Weltruhm gelangte. Mit der Benennung und Umbenennung wird die Erinnerung an den historischen Städelshof als auch an den Kunstverein Lola Montez im Allerheiligenviertel bewahrt und zugleich ein würdiger Rahmen geschaffen, um Kunst im öffentlichen Raum ausstellen zu können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 22 Die Vorlage OF 1094/1 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. erklärt. Beschluss: Initiative OI 45 2024 Die Vorlage OF 1094/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.12.2023, OF 1083/1 Betreff: Bau einer mehrsprachigen und interkulturellen Sportkita in der Ackermannstraße Der Ortsvorsteher wird gebeten, Vertreterinnen und Vertreter der KUBI - Gesell-schaft für Kultur und Bildung gGmbH, des Sportdezernats, des Sozialdezernats, der aktiven Vereine auf dem Gelände sowie des Vereinsrings Gallus zu einer Informationsveranstaltung einzuladen. Ziel ist es, das Projekt einer mehrsprachigen und interkulturellen Sportkita in der Sondershausenstraße den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat im westlichen Gallus vorzustellen. Begründung: Die Kooperation zwischen dem Turn- und Sportkulturverein (TSKV) und der KUBI-Gesellschaft ermöglicht die Umsetzung eines bedeutsamen Vorhabens: einer mehrsprachigen interkulturellen Sportkita. Dieses Projekt trägt nicht nur dazu bei, gemeinsames und mehrsprachiges Lernen zu ermöglichen, sondern wirkt sich auch positiv auf das Zusammenleben im Stadtteil aus. Die aktive Beteiligung und Unterstützung der Bevölkerung sind von entscheidender Bedeutung für den Erfolg des Projekts. Daher schlagen wir vor, dass die genannten Vertreterinnen und Vertreter zu einer Präsentation des Projekts eingeladen werden, um die Ideen und Ziele vor Ort im Gallus vorzustellen. Dazu soll ein Ort für diese Veranstaltung gefunden werden, der im westlichen Gallus liegt und damit der Bevölkerung entgegenkommt. Diese Gelegenheit bietet nicht nur die Möglichkeit, die Vorteile und den Mehrwert des Projekts zu erläutern, sondern auch Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung entgegenzunehmen. Die frühzeitige Vorstellung des Projekts wird sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger im westlichen Gallus ausreichend informiert sind und ihre Perspektiven in die Planung einfließen lassen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 1083/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff "Ackermannstraße" ersetzt wird durch "Sonderhausenstraße" Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und Die Partei

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.12.2023, OF 1102/1 Betreff: Ein Bücherschrank für den Willy-Brandt-Platz Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert auf dem Willy-Brandt-Platz, in Nähe der Städtischen Bühnen, einen Bücherschrank aufstellen zu lassen. Die Mittel für die Aufstellung des Bücherschranks werden aus dem Budget des Ortsbeirats zur Verfügung gestellt. Als Patin für den Bücherschrank haben sich die Städtischen Bühnen angeboten. Ein Ansprechpartner ist dem Ortsbeirat bekannt. Begründung: Der Willy-Brandt-Platz ist ein sehr belebter, innerstädtischer Ort. Er ist nicht nur ein Verkehrsknotenpunkt, sondern auch Begegnungs- und Aufenthaltsort für Kunstschaffende, Kunstliebhaber, Spaziergänger der Wallanlagen und viele andere Passanten. Somit ist dieser Ort sehr gut für einen Bücherschrank geeignet. Da die Städtischen Bühnen den Bücherschrank als Patin betreuen wollen, wird dieser stets in ordentlichem Zustand gehalten und regelmäßig mit kulturrelevantem Material ausgestattet werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 30 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 272 2024 Die Vorlage OF 1102/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, auf dem Willy-Brandt-Platz im Bereich des Säulengangs der Städtischen Bühnen, einen Bücherschrank aufstellen zu lassen. Die Mittel sollen bis zu einem Höchstbetrag von 10.000 Euro für die Aufstellung des Bücherschranks aus dem Budget des Ortsbeirats zur Verfügung gestellt werden. Als Paten für den Bücherschrank haben sich Mitarbeiter der Städtischen Bühnen angeboten. Ein Ansprechpartner ist dem Ortsbeirat bekannt." Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.12.2023, OF 1093/1 Betreff: Straßenbenennung im Allerheiligenviertel: "Am Städelshof" und "Lola-Montez-Gasse" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die Straßenbenennung im Allerheiligenviertel wie folgt vorzunehmen: 1. Die neu erstellte, private Straße im Gelände "MainYard" bekommt den Namen "Am Städelshof". 2. Die kurze Sackgasse, die von der "Breite Gasse" östlich abging und "Am Städelshof" hieß wird in "Lola-Montez-Gasse" umbenannt. Begründung: Das Projekt MainYard befindet sich bereits im Bau und ist schon weit fortgeschritten. Das Projekt wird geprägt von einer Gasse, die das Allerheiligenviertel von der Kreuzung Lange Straße/Allerheiligenstraße bis zur Breiten Gasse durchwegen wird. Die Straße wird das Viertel prägen und soll deshalb einen repräsentativen Namen bekommen. Das Museum Städel ist weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt und renommiert. Es geht auf den Städelshof zurück, der sich im Allerheiligenviertel befand. Deshalb wird der Name für die neue Straße als passend angesehen. In Erinnerung an den Kunstverein Montez, der viele Jahre im Viertel ansässig war, soll der Name Montez in Form des Namens "Lola-Montez-Gasse" genutzt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 1093/1 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.11.2023, OF 1073/1 Betreff: Städtepartnerschaft mit Tel Aviv-Yafo sichtbar machen - Fahnenmasten und Flaggen auf dem Tel-Aviv-Platz im Europaviertel aufstellen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die seit 1980 bestehende Städtefreundschaft bzw. seit 2017 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Tel Aviv - Yafo und der Stadt Frankfurt auf dem gleichnamigen Tel-Aviv-Platz im Europaviertel stärker sichtbar zu machen. Hierzu soll durch das Referat für Internationale Angelegenheiten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Gremien sowie Vertretern aus Tel-Aviv ein Konzept erarbeitet werden und dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Möglich wären z.B. eine Stele, eine Tafel, eine Bodenplatte oder eine kunstvolle Skulptur, die einen kulturellen Bezug herstellen, in Verbindung mit je einer Flagge von Tel-Aviv, Frankfurt, Israel, Deutschland und Europa. Die Fahnenmasten müssten in Rücksicht auf die örtliche Wohnbebauung sowie internationale KiTA mit einer innenliegenden Hissvorrichtung ausgestattet werden und es muss sichergestellt sein, dass die Flaggen bei Sturm und Gewitter eingeholt werden. Bei der Wahl geeigneter Standorte sollen die Anlieger miteinbezogen werden. Die Einweihung des o.g. Kulturguts sowie das erstmalige Hissen der Flaggen sollen in einem würdevollen Rahmen mit Vertretern beider Städte zelebriert werden, zu welchem die Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden. Begründung: Der Tel-Aviv-Platz am westlichen Ende des Europagartens wurde nach Frankfurts langjähriger Städ-tefreundschaftsstadt und inzwischen Städtepartnerstadt Tel Aviv - Yafo benannt. Außer der Platzbeschilderung mit Zusatzschild erinnert bisher nichts an diese freundschaftliche bzw. partnerschaftliche Verbindung. Insbesondere vor dem Hintergrund der Terrorangriffe auf Israel sowie des zunehmenden auf Israel bezogenen Antisemitismus wird die Solidarität mit der Bevölkerung Israels und Tel-Avivs auf diese Weise nochmals deutlich demonstriert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.11.2023, OF 1032/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4793 2023 1. Die Vorlage OF 1032/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1073/1 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD und Die Partei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, LINKE. Und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); Die Partei (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.11.2023, OF 976/5 Betreff: Unterstützung der Ausstellung Bembelicious Der Magistrat wird gebeten, einen einmaligen Zuschuss zu gewähren für die Ausstellung Bembelicious im Brückenviertel. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.000 Euro. Begründung: Dieses Projekt dient einerseits dazu, lokale kreative Schaffende und Handwerker zu unterstützen, anderseits die Popularität des Bembels, als Frankfurter und Hessisches Wahrzeichen, zu stärken. Dieses Projekt weckt insbesondere das Interesse an der Apfelweinkultur, Kunst und Handwerk zugleich und soll mit ihrem Leuchtturmcharakter die Kooperationen in den Stadtteilen stärken, Stadtteile für Frankfurter und Touristen interessanter und begehrenswerter machen und somit auch die Stadtteile beleben. Diese Projekt zeigt, wie außergewöhnlich und innovativ eine Kooperation zwischen zwei völlig unterschiedlichen inhabergeführten Einzelhandelsbetrieben aussehen kann und auch andere dafür ermutigen, neue ungewöhnliche Wege zu gehen, um für alle Beteiligten fruchtbare Kooperationen zu schaffen die bis in das Viertel hineinstahlen. Der Zuschuss wird vom Gewerbeverein Brückenstraße verwaltet. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP LINKE. BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2023, TO I, TOP 55 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 261 2023 Die Vorlage OF 976/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.11.2023, OF 781/2 Betreff: Konkrete Maßnahmen zur Integration der Jüdischen Institutionen im Ortsbezirk Vorgang: OM 4644/23 OBR 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Als konkrete Massnahmen zur Verbesserung der Integration der Institutionen der Jüdischen Gemeinde in unserem Ortsbezirk 1. Bei allen vom Ortsbeirat unterstützten Veranstaltungen ab sofort auch Einladungen an die entsprechenden Institutionen der Jüdischen Gemeinde, wie z.B. das Jüdische Gemeindezentrum oder das Jüdische Familienzentrum auszusprechen. 2. Beim für Sommer 2024 geplanten Fest am Kurfürstenplatz Beiträge aus dem Jüdischen Familienzentrum wie z.B. ein Stand mit koscherem Essen oder Darbietungen jüdischer Musiker oder Tanzgruppen zu ermöglichen, indem ein Teil der vom Ortsbeirat für die Organisation des Festes beigesteuerten Mittel hierfür explizit reserviert wird. 3. Darauf zu achten, dass der Ortsbeirat mindestens zweimal p.a. in der Jüdischen Gemeinde tagen wird. Begründung: Die OM der CDU vom 14.10.23 im Nachgang zu den Hamas-Attentaten am 7. Oktober wurde vom Ortsbeirat 2 einstimmig und gemeinsam beschlossen. Dort heißt es: "Taten statt Worte zur umfassenden Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde. Der Ortsbeirat stellt sich entschieden gegen jegliche Form des Antisemitismus und wird alles dafür tun, nicht nur heute, sondern fortlaufend Projekte gegen Antisemitismus und zur Erhaltung der Erinnerungskultur als ein ganz besonders wichtiges Thema im Ortsbezirk politisch und finanziell zu unterstützen und mit hoher Priorität voranzubringen als wichtiges gesellschaftliches Signal." Eine Einladung der entsprechenden Institutionen und Vertretern der Jüdischen Gemeinde zu allen Veranstaltungen sollte gemäß des einstimmigen Beschlusses unstrittig sein. Die explizite Einladung von Vertretern der Jüdischen Gemeinde und deren Institutionen zum Kurfürstenfest stellt einen weiteren konkreten Schritt gemäß dem Motto "Taten statt Worte" dar und würde ein Forum für einen niederschwelligen Austausch sowohl mit den Gruppen, die bislang immer beim Kurfürstenfest eingebunden wurden, als auch mit den Bewohnern unseres Ortsbezirks ermöglichen. Der Leiter des Sozialrathauses hatte schon im September über die Vernissage des Foto-Künstlers Rafael Herlich und einem bunten Rahmenprogramm mit jüdischen Musikern und einer Tanzgruppe des jüdischen Familienzentrums begonnen, sich zu vernetzen. Auf diesen Beziehungen könnte das Organisatoren-Team vom KuFüFest aufbauen. Auch die Ortsbeiratssitzungen in der Jüdischen Gemeinde werden ihren kleinen Beitrag zur gegenseitigen Wahrnehmung und einem Austausch leisten. Nachdem Corona das öffentliche Leben nicht mehr beeinträchtigt, sollte der Ortsbeirat hier wieder zu einer regelmäßigen Frequenz finden. Bislang haben wir erst einmal in der Jüdischen Gemeinde getagt. Antragsteller: CDU FDP BFF Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.10.2023, OM 4644 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 17 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 781/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Die Vorlage OF 781/2 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme); 1 LINKE. (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.09.2023, OF 1014/1 Betreff: MainArena zur Fußball-Europameisterschaft 2024 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zur Fußball-Europameisterschaft 2024 wieder eine Konstruktion mit zwei Videowänden (Nord+Süd) zwecks Public Viewing auf dem Main zu ermöglichen, analog zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006. Begründung: Die Bühne auf dem Main während der FIFA Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland war aus mehreren Gründen beeindruckend: 1. Spektakuläre Kulisse: Die Bühne war auf dem Main, einem der bedeutendsten Flüsse Deutschlands, aufgebaut. Die malerische Kulisse des Wassers und der umliegenden Architektur mit Skyline sorgte für eine atemberaubende Atmosphäre. 2. Kulturelle Vielfalt: Die Bühne war ein Symbol für die kulturelle Vielfalt, die während des Turniers gefeiert wurde. Verschiedene musikalische Darbietungen und Veranstaltungen repräsentierten die Vielfalt der teilnehmenden Länder. 3. Große Zuschauermengen: Die Bühne auf dem Main zog eine große Anzahl von Zuschauern an, was zu einer lebhaften und festlichen Stimmung beitrug. Die Fans versammelten sich, um die Spiele gemeinsam zu verfolgen und die WM-Atmosphäre zu genießen. Insgesamt trug die in Deutschland einzigartige Bühne auf dem Main zur festlichen Stimmung und zur erfolgreichen Ausrichtung der FIFA Weltmeisterschaft 2006 in Frankfurt bei. Quelle: www.Wikipedia.de Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 1 am 10.10.2023, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 1014/1 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.09.2023, OF 711/2 Betreff: Ortsbeiratsinitiative zur Finanzierung von Infotafeln für Therese und Prof. Dr. Aron Freimann für die Fassade der Universitätsbibliothek J. C. Senckenberg am Freimannplatz Vorgang: OM 4071/23 OBR 2 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an der Fassade der Universitätsbibliothek J. C. Senckenberg zwei Infotafeln (eine in deutscher und eine in englischer Sprache) zum Gedenken an Therese und Prof. Dr. Aron Freimann anzubringen. Sie sollen zum einen Informationen über das Leben und Wirken der Benannten enthalten, und zum anderen auf die sich im Gebäude befindliche, in Europa führende und weltweit renommierte Judaica- und Hebraica Sammlung hinweisen. Der Text wird mit dem Institut für Stadtgeschichte und der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main abgestimmt. Die Tafeln sollen bei der offiziellen Benennungsfeier, welche im Rahmen der Jüdischen Kulturtage 2023 am Di., 31.Oktober stattfindet, durch eine Nachfahrin der Freimanns offiziell enthüllt werden. Der Ortsbeirat erklärt sich bereit, die Maßnahme anteilig und bis zu einem Höchstbetrag von bis zu € 5.000 aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Eine angemessene Beteiligung des Magistrats an den entstehenden Kosten wird erbeten. Begründung: Der Ortsbeirat 2 hat mit der Vorlage OM 4071/23 vom 12.Juni.2023 dafür gestimmt, den Platz vor der Universitätsbibliothek J. C. Senckenberg in Freimannplatz zu benennen. Die Initiative wurde in der Frankfurter Stadtgesellschaft sehr positiv aufgenommen, für die Benennungsfeier am 31.10.23 werden neben Gästen des Magistrats, der Universitätsleitung und einem Vertreter des Landes auch Nachfahren der Freimanns aus den USA erwartet. Um das Leben und Wirken der Freimanns sowie die Freimannsammlung der Universitätsbibliothek nachhaltig sichtbar zu machen, ist eine Gedenktafel nötig. Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.06.2023, OM 4071 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 2 am 18.09.2023, TO I, TOP 37 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 253 2023 Die Vorlage OF 711/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "Der Magistrat wird beauftragt" der Wortlaut "in Abstimmung mit der Goethe-Universität" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2023, OF 735/2 Betreff: Reparatur am Bücherschrank Leipziger Straße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Glasscheibe am Bücherschrank auszuwechseln. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat bereit ist, sich im Rahmen seines Budgets an den Kosten zu beteiligen, sollten Engpässe vorhanden sein. Begründung: Die Glasscheibe ist leider gebrochen und birgt unter Umständen Verletzungsgefahren. Da der Bücherschrank rege genutzt wird, erscheint eine Reparatur angezeigt. Antragsteller: GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 2 am 18.09.2023, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage OF 735/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 2 am 16.10.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 735/2 wird bis zur nächsten (außerordentlichen) Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 2 am 13.11.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 735/2 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2023, OF 829/6 Betreff: Nied: Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1 endlich aufstellen Vorgang: OIB 407/20 OBR 6; ST 1351/20 Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, den seit 3 Jahren geplanten Bücherschrank nun endlich zeitnah vor dem ehemaligen Nieder Rathaus in Alt-Nied 1 aufzustellen. Begründung: Vor 3 Jahren wurde dieses Anliegen vom Ortsbeirat beantragt und vom Magistrat genehmigt. Die Ausführung sollte bis Mitte 2021 realisiert werden. Dies ist nun schon mehr als 2 Jahre her und leider wurde der Schrank immer noch nicht aufgestellt. Im Herbst 2021 hatte das Quartiersmanagement des Projekts "Soziale Stadt Nied" eine Mitteilung des Amts für Straßenbau und Erschließung (ASE) erhalten, "dass der zuständige Sachbearbeiter momentan auf Weisung nur noch barrierefreie Bushaltestellen bearbeitet und alle Bücherschränke auf unbestimmte Zeit zurückstellen muss. Es könne auch niemand anders diese Tätigkeit übernehmen." Von verschiedenen Seiten wurde damals auf das ASE eingewirkt, doch nach einer Lösung zu suchen. Leider bisher vergebens. Der Wunsch nach einem Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus ist im Rahmen des Projekts der "Sozialen Stadt Nied" immer wieder genannt worden. Es sollte doch wohl möglich sein, diesen dort nun zeitnah aufzustellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.05.2020, OIB 407 Stellungnahme des Magistrats vom 27.07.2020, ST 1351 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4364 2023 Die Vorlage OF 829/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2023, OF 836/6 Betreff: Sindlingen: Das Potenzial der Kultur- und Versammlungsstätte Haus Sindlingen besser nutzen Mit dem Haus Sindlingen besitzt der Stadtteil nicht nur einen Ort der Zeitgeschichte, sondern auch ein Gebäude mit mehreren Räumen, die für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung stehen, darunter ein Saal mit Bühnentechnik und Orchestergraben, der für Konzert, Sprech- und Tanztheater, aber auch für Versammlungen verwendet werden kann. Neben Räumen für Künstler stehen ein Clubraum und ein Restaurant, das zurzeit als Mietlokal angeboten wird, bereit. Das Ziel der heutigen Betreiber ist es, das Haus Sindlingen nachhaltig zu betreiben, es weiter zu beleben und wieder als zentralen kulturellen und sozialen Ort im Stadtteil ins Bewusstsein zu bringen. Das gelingt bereits bis zu einem gewissen Grad. Unterschiedliche Gruppen wie der Karnevalverein und das Konfuzius-Institut nutzen das Haus bereits für Konzerte und Veranstaltungen. Mit diesen Anfragen ist das Haus allerdings nicht ausgelastet. Mit seinen freien Kapazitäten könnte es Lösungen für in Frankfurt fehlende Räume bieten, beispielsweise für die im Zuge der Neuplanung von Städtischen Bühnen und Oper oder Umzügen von Bühnen wie das English Theatre benötigten Aufführungs- und Probemöglichkeiten. Vielleicht könnte es sogar Neubauten für Interimsbühnen ersetzen. Doch nicht nur als Ausweichquartier ist das Haus Sindlingen denkbar: Es bietet sich schon jetzt mit seiner guten Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr, aber auch mit der strategischen Nähe zu Wiesbaden und Hofheim als ein Ort für unterschiedlich kulturelle Aktivitäten an. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, sich mit den Betreibern des Haus Sindlingen in Verbindung zu setzen, um u.a. folgende Möglichkeiten der Nutzung abzuklären: - Abbau bürokratischer Hürden, wenn förderungswürdige Gruppen und Vereine die Räumlichkeiten beispielsweise für Sitzungen und Versammlungen nutzen wollen und einen Zuschuss dafür benötigen. - Möglichkeiten abklären, unter welchen Bedingungen Städtische Bühnen und von der Stadt geförderte Companien die Räumlichkeiten aus als Interimslösung nutzen können. - Ideen für eine langfristige Vermietung zu entwickeln, um die Grundlage für ein solides Wirtschaften zu schaffen. - abzuklären, welche anderen Nutzungsmöglichkeiten noch sinnvoll sind und wie die Stadt dabei unterstützen kann. Begründung: Während in der Innenstadt Räume für kulturelle Aktivitäten gesucht werden, werden in Sindlingen vorhandene Kapazitäten nicht genutzt. Der Ortsbeirat befürwortet eine möglichst hochwertige kulturelle Nutzung des Hauses Sindlingen und fordert den Magistrat auf, sich die Vorschläge der Betreibergesellschaft anzuhören und bei der Entwicklung sinnvoller Möglichkeiten der Nutzung zu unterstützen, damit das Haus Sindlingen weiterhin ein Ort für die Allgemeinheit wird und somit den Stadtteil aufwertet. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4369 2023 Die Vorlage OF 836/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2023, OF 841/6 Betreff: Rosemarie Fendel in die Vorschlagsliste für Straßenbenennungen aufnehmen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Frau Rosemarie Fendel in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen (Vorschlagsliste) aufzunehmen. Begründung: Rosemarie Fendel (geboren am 25. April 1927 in Koblenz-Metternich; gestorben 13. März 2013 in Frankfurt am Main) machte sich als Schauspielerin, Synchron- und Hörfunksprecherin einen Namen. 1947 gab Rosemarie Fendel ihr Theaterdebüt an den Münchener Kammerspielen und feierte anschließend große Erfolge an verschiedenen Theatern, u. a. in Tübingen, in Düsseldorf, in Darmstadt und wieder in München. 1980 kam sie an das Frankfurter Schauspiel. Sie spielte große Rollen, die den Frankfurter Zuschauern lange im Gedächtnis blieben und auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Ensemble blieb sie Frankfurt verbunden. Sie lebte bis zu Ihrem Tod in Höchst im östliche Gartenpavillon im Bolongarogarten (Bolongaro-Palast). Ihr künstlerisches Spektrum war enorm - Bereits seit 1963 begann Fendel auch für das Fernsehen zu arbeiten und wirkte insgesamt in weit über 100 Fernsehprojekten mit. Neben ihrer Karriere als Schauspielerin verfolgte sie zudem eine erfolgreiche Laufbahn als Synchronsprecherin. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4373 2023 Die Vorlage OF 841/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.06.2023, OF 830/5 Betreff: Offenes Musikangebot für Familien aus der Unterkunft für Geflüchtete am Poloplatz und dem KiFaZ Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat um finanzielle Unterstützung eines auf September 2023 bis Juli 2024 begrenzten offenen Musikangebots der Musikschule in Niederrad für Eltern und Kinder in Kooperation mit der Unterkunft für Geflüchtete am Poloplatz und dem KiFaZ Niederrad. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.250 Euro. Begründung: Für Eltern und Kinder aus der Unterkunft für Geflüchtete am Poloplatz und dem KiFaZ in Niederrad soll ein offenes Musikangebot geschaffen werden. Musik verbindet und gilt als Kulturbrücke. Die Menschen, die in der Unterkunft am Poloplatz leben, sind weitestgehend vom Stadtteil abgeschnitten, eine Vernetzung mit anderen Familien ist dadurch schwierig. Das offene Musikangebot soll Anreize schaffen, sich miteinander zu vernetzen. Der Ortsbeirat unterstützt ausdrücklich diese Kooperation. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP LINKE. BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 250 2023 Die Vorlage OF 830/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF und fraktionslos gegen AfD (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.06.2023, OF 700/2 Betreff: Oper zum Kulturcampus Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob bei den Beratungen über die neuen Standorte der städtischen Bühnen zusätzlich zu den beiden bisher betrachteten - "Spiegellösung" und "Kulturmeile" - nicht auch folgende Überlegungen mit eingehen sollten: Der Neubau für die Oper wird auf dem Kulturcampus geplant. In diesem könnte auch das "Goldwolkenfoyer" der derzeitigen Theater-Doppelanlage hoch-dekorativ mit hineingeplant werden. Am Kulturcampus besteht bereits mit dem "Depot" eine Theater-Spielstätte, die auch für Ballett genutzt wird. Dazu soll die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst dorthin verlegt werden, ebenso wie das MPI für Experimentelle Ästhetik, das sich ebenfalls mit Musik befaßt. Es gäbe also vielfältige Synergien an der Bockenheimer Warte. Dort ist außerdem der ÖPNV-Anschluß hervorragend (was man von der mittleren Neuen Mainzer Straße nicht behaupten kann). Begründung: Die "Spiegellösung" ist ein massiver Einschnitt in die Wallservitut, führt zum Verlust von Grünfläche und Bäumen, und zerschneidet die Wallanlage so, daß kein direkter Grünzug zum Main mehr vorhanden ist. Die "Kulturmeile" ist eine unorganische Verlegenheitslösung, die ein Theater mitten in die "Hochhausklamm" der Neuen Mainzer Straße pflanzt, was das absolute Gegenteil einer attraktiven Lage ist. Vorteil der Kulturcampus-Lösung wäre auch, daß die städtischen Bühnen keine Interimslösung bräuchten: gepielt wird am jetzigen Standort, bis die neue Oper fertig ist. Dann wird das Schauspielhaus (welches derzeit der Oper dient) renoviert - und nach dem Wunsch vieler Frankfurter Bürger evtl. sogar restauriert -, wonach das Schauspiel schließlich in sein ursprüngliches Domizil zurückverlegt werden kann. Weiterer Vorteil wäre, daß entlang der Neuen Mainzer Straße gegenüber der Komödie erstens ein neues Hochhausprojekt Platz fände, das die Einnahmesituation der Stadt deutlich verbessern würde. Und schließlich gäbe es sogar die Möglichkeit, hier eine dauerhaft gesicherte Spielstätte für das "English Theatre" zu schaffen - erneut mit Synergien, hier zu Schauspiel, Kammerspiel und Komödie. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 2 am 10.07.2023, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage OF 700/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 2 am 18.09.2023, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 700/2 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Annahme)

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2023, OF 916/1 Betreff: Belvederchen in der neuen Altstadt regelmäßig und kostenlos für Besucherinnen und Besucher öffnen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie das zum Haus Goldene Waage gehörende Belvederchen häufiger und kostenfrei für Bürger*innen zugänglich gemacht werden kann. Begründung: Die Nutzung des Haus Goldene Waage teilt sich zwischen Gastronomie und Historischem Museum auf. Das zu Recht als Höhepunkt bei Führungen angepriesene Belvederchen auf dem Dach des Hauses ist allerdings nur im Rahmen von Führungen des Historischen Museums zugänglich und für viele Besucher der neuen Altstadt weder zeitlich noch finanziell stemmbar. Daher sollte der Zugang zum Belvederchen, das mit seinem Ausblick eine neue Perspektive auf die neue Altstadt und den Dom schaffen kann, häufiger und vor allem kostenfrei ermöglicht werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 04.07.2023, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4208 2023 Die Vorlage OF 916/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. Und ÖkoLinX-ARL gegen Die Partei (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.06.2023, OF 904/1 Betreff: Belastung der Anwohnenden durch Lärm vom CityBeach entgegen wirken Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Seit geraumer Zeit liegen dem Ortsbeirat Beschwerden über Lärm vor, der am Wochenende bis 2 Uhr morgens und in der Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 1 Uhr morgens vom CityBeach auf dem Dach des Parkhauses Konstablerwache ausgeht. Ähnliche Beschwerden sollen auch dem Ordnungsamt vorliegen. Passiert ist bisher leider nichts, die Anwohnenden fühlen sich im Stich gelassen. Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass: 1. eine Überprüfung der Schallpegel auf die angrenzende Wohnbebauung im Trierischen Hof, Fahrgasse und Berliner Straße durchgeführt wird. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Bässe über die Wohnbebauung hinaus- gehen und vom Museum für Moderne Kunst auf die gleiche Wohnbebauung auf der anderen Seite reflektiert werden. Durch die zeitliche Verzögerung entsteht für die betroffenen Anwohnenden nicht nur ein Sandwicheffekt, sondern der Rhythmus wiederholt sich auch noch. 2. eine Überprüfung der Betriebszeiten mit lauter Musik insbesondere an Wochenenden und Donnerstagen vorgenommen wird. 3. eine Überprüfung der Musikanlage und der angeblich verbauten Pegel-Begrenzer vorgenommen wird. 4. eine Überprüfung der Beleuchtungsanlage (Scheinwerfer) vorgenommen wird mit dem Ziel, die aggressive Beleuchtung der angrenzenden Wohnungen zu beenden. Dem Betreiber sind Auflagen zu erteilen, die sicherstellen, dass durch den Betrieb keine unzulässigen Licht- und Lärmbelastungen mehr hervorgerufen werden. Die Einhaltung der Auflagen ist in geeigneter Weise zu überprüfen. Begründung: Der Betrieb fällt seit geraumer Zeit durch eine Reihe von Auffälligkeiten auf: Die Beschwerden und Berichte der Anwohner gleichen sich. Neben Lärm bis in die frühen Morgenstunden, Feiern auf den Parkdecks durch Gäste der Location sind auch Lichtemissionen in die Wohnungen der Anwohner durch Scheinwerfer und andere Veranstaltungseffekte Gegenstand der Beschwerden. Weiterhin wird berichtet, dass Musikanlagen häufig ohne entsprechende Genehmigung betrieben werden. Es wurden und werden Gespräche mit den Betreibern geführt, die bestenfalls kurzfristige Verbesserungen bringen. Grundsätzlich habe sich aber nichts geändert, auch weil das Ordnungsamt offenbar nicht tätig geworden sei. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 04.07.2023, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4198 2023 Die Vorlage OF 904/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. Und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.05.2023, OF 687/2 Betreff: Den Platz vor der Universitätsbibliothek in Freimannplatz benennen Der Ortsbeirat wolle beschließen: 1. den Platz vor der Universitätsbibliothek in ‚Freimannplatz' zu benennen. Die Adresse des Gebäudes der Universitätsbibliothek J.C. Senckenberg (jetzt Bockenheimer Landstraße 134-138) soll künftig ‚Freimannplatz' lauten. 2. Analog zum Mitscherlichplatz sollen am Straßenschild zwei separate Zusatzschilder zu Therese, bzw. Prof. Dr. Freimann angebracht werden (Foto 1). Begründung: Mit der Benennung möchte der Ortsbeirat 2 u.a. an Therese und Prof. Dr. Aron Freimann erinnern und dazu beitragen, Fragmente ihres Lebens und Wirkens für unsere Stadt und die Wissenschaft sichtbar zu machen, Zu Therese und Prof. Dr. Aron Freimann: Therese Horovitz (1882-1965) war u.a. im Jüdischen Frauenbund aktiv. Weiterhin pflegte sie engen Kontakt mit der Frauenrechtlerin und Begründerin des Jüdischen Frauenbundes Bertha Pappenheim, deren Heim in Neu-Isenburg sie unterstützte. Frau Freimanns besonderes Interesse galt der Kinder- und Jugendfürsorge, für deren Umsetzung sie sich einsetzte. 1920 wurde sie in den Beirat des Israelitischen Krankenhauses berufen und war damit die erste Frau, welcher in der Israelitischen Gemeinde ein offizielles Verwaltungsamt übertragen wurde. Sie führte dieses bis zur Emigration 1939 aus. Nach der Auswanderung in die USA war sie in verschiedenen Wohlfahrtsorganisationen tätig und organisierte nach Kriegsende die Sendung von Care-Paketen nach Frankfurt/ Main. Prof. Dr. Aron Freimann (1871-1948) wirkte seit 1898 an der Frankfurter Stadtbibliothek - der heutigen Universitätsbibliothek - als Bibliothekar. Mit Unterstützung zahlreicher Spenden jüdischer Mäzene baute er hier die Hebraica- und Judaica-Sammlung zur größten des europäischen Kontinents und zu einer der bedeutendsten Sammlungen weltweit aus. Im Zuge der Einführung des ‚Arierparagraphen' - welcher dazu diente, Juden aus dem beruflichen und gesellschaftlichen Leben zu ‚entfernen' - wurde Freimann von der Stadt, bzw. Universität Frankfurt nach 35-jähriger Dienstzeit sofort seines Amtes enthoben und durfte die Bibliothek nicht mehr betreten. Der Paragraph - Teil des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums - wurde durch Adolf Hitler zum 7. April 1933 erlassen. Der damalige Frankfurter Oberbürgermeister Friedrich Krebs verfügte bereits am 28. März, dass zum Stichtag 30. März 1933 alle jüdischen Beamten und Angestellten der Stadt zu entfernen sind. Herr Freimann war zudem in der Gemeindepolitik der hiesigen Jüdischen Gemeinde aktiv. Er war Synagogenvorsteher der Börneplatzsynagoge und seit 1918 als Vertreter der Konservativen Fraktion im Vorstand der Israelitischen Gemeinde, seit 1928 als stellv. Vorstandsvorsitzender. 1937 wurde er als Vertreter der Gemeindeorthodoxie in den Präsidialausschuss der Reichsvertretung der Deutschen Juden gewählt. Vom 6. März 1939 bis zu seiner Emigration hatte Freimann das Amt des Vorsitzenden der von den Nazis zwangsvereinigten Jüdischen Gemeinde inne und war somit der letzte Vorsitzende der jahrhundertealten Frankfurter Jüdischen Gemeinde. Gemeinsam mit seiner Frau emigrierte A.F. im April 1939 über England in die Vereinigten Staaten. In New York arbeitete er in der New York Public Library sowie als Dozent und wurde als Bibliograph und Gelehrter auch im amerikanischen Wissenschaftsbetrieb anerkannt. Das Jahr 2023 markiert: - 90 Jahre Machtergreifung durch die Nationalsozialisten/ Entlassung von Prof. Dr. Freimann - 90 Jahre Bücherverbrennung - 85 Jahre Reichsprogromnacht - 75. Todesjahr von Prof. Dr. Aron Freimann - 75 Jahre Wiederbegründung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main Die Antragsteller haben den Vorstand des Gemeinderats der Jüdischen Gemeinde Frankfurt/ Main im Vorfeld zum Vorhaben kontaktiert. Das Gremium hat über den Vorschlag beraten und unterstützt ihn vollumfänglich. Die Benennung des ‚Freimannplatz' soll im Rahmen der Jüdischen Kulturtage 2023 (22.10.-7.11.) erfolgen. Foto 1; Zusatzschilder Mitscherlichplatz Foto: Suzanne Turré Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 2 am 12.06.2023, TO I, TOP 38 Beschluss: Initiative OI 18 2023 Die Vorlage OF 687/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL; 4 GRÜNE (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.05.2023, OF 686/2 Betreff: Ortsbeiratsinitiative zum Empfang im Papageno Musiktheater/Inszenierung Hannelore! Der Ortsbeirat wolle beschließen: bis zu €3.000 aus dem Ortsbeiratsbudget für a) die Inszenierung der Regisseurin aus dem Stück ‚HANNELORE!' (Einweihungsfeier, Fr., 30. Juni 2023, zwischen 11:00 und 12.15Uhr) sowie einen b) Empfang (Fr., 30. Juni 2023, ca. 12:15-15:00 Uhr) für geladene Gäste der Benennungsfeier sowie Theater- und Fernsehschaffende/ Künstler aus dem Ortsbezirk zur Verfügung zu stellen. Der Empfang soll im ‚Musiktheater Papageno' stattfinden. Der Ortsbeirat 2 möchte die Gelegenheit nutzen, die im Stadtteil ansässigen Vertreter der Kunst- und Theaterszene und natürlich die geladenen Gäste der Benennungsfeier einzuladen, sich kennenzulernen und gemeinsam zu feiern. Die Kosten belaufen sich wie folgt: a) Die Regisseurin hat gerade ihr Studium im Fach ‚Regie' an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, HdMudk mit einer Theaterarbeit zu Hannelore Elsner abgeschlossen. Für die Benennungsfeier des HEP inszeniert sie zwei fünfminütige Sequenzen neu. Kosten: Honorare € 550,00 Spesen € 70,00 Gesamt: €620,00 b) Für den Empfang wird derz. für ca. 130 Gästen, folgende Kosten sind zu erwarten (alles ca.): Reinigungs-/Personalkosten Papageno MT € 250,00 Personalkosten Empfang (4 Pers./ 4h/ €20,-) € 320,00 Blätterteighappen (v&v) pro Portion ca. €4,50 € 585.- (abhängig vom Tagespreis/ ‚Brezelbursch' BH) Quarkbällchen € 60,- (‚Brezelbursch' Bad Homburg) Getränke (Wasser, Kaffee, Wein) € 1.200 (Papageno Musiktheater) Gesamt: € 2.665 INSGESAMT: €3.285 Das Papageno Musiktheater stellt die Räumlichkeiten unentgeltlich zur Verfügung. Nicht benötigte, reduzierte, bzw. nicht in Anspruch genommene Leistungen werden nicht abgerufen. Begründung: Der Empfang soll im Anschluss an die Benennungsfeier für den ‚Hannelore-Elsner-Platz' stattfinden. Ziel ist, die Synergieeffekte aus der vorangegangenen Veranstaltung zu nutzen, um auch die im Stadtteil arbeitenden und lebenden Künstler zu honorieren und sichtbar zu machen. Hierfür wurde in Zusammenarbeit mit dem Filmbüro Frankfurt und dem Kulturdezernat der Stadt FFM eine entsprechende Einladungsliste zusammengestellt. Die Inszenierung HANNLEORE! zeigt das starke Potential junger Künstler:Innen unserer Stadt und unserem Stadtteil auf und ergänzt die Einweihungsfeier hervorragend! Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 2 am 12.06.2023, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 686/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Inszenierung des Stücks "HANNELORE!" sowie der Empfang im Musiktheater Papageno mit bis zu 1500 Euro aus den Öffentlichkeitsmitteln des Ortsbeirates unterstützt werden. Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen 4 GRÜNE (= Ablehnung); 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.05.2023, OF 694/2 Betreff: Kulturcampus: Eigentumsverhältnisse und Zwischennutzungen Juridicum -Juristische Bibliothek -Labsaal Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig darzulegen, 1. welche Eigentumsverhältnisse und Verwaltungsverhältnisse derzeit bezüglich der Gebäudekomplexe Juridicum, Juristische Bibliothek und Labsaal bestehen (getrennt nach Gebäuden); hierzu sollen bitte auch alle bei Land Hessen, Universität und ABG vorhandenen Informationen gesammelt und transparent gemacht werden; 2. welche Maßnahmen in Kooperation mit dem Land Hessen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit der Gebäude nach Auszug der letzten Universitätsnutzungen weiterhin zu gewährleisten, beziehungsweise in Bezug auf das Labsaal-Gebäude, wieder herzustellen; 3. welche Maßnahmen derzeit seitens der Stadt ergriffen werden, um die mehrfach durch Beschlüsse des Ortsbeirates und der Stadtverordneten geforderten Zwischennutzungen in allen drei Gebäuden zu ermöglichen und zu sichern; 4. welche Maßnahmen insbesondere ergriffen werden, um der AdA-Kantine auf dem Kulturcampus den Verbleib zu sichern. Begründung: Es wird gebeten, den Ortsbeirat zeitnah zu informieren. Die Eilbedürftigkeit ergibt sich nunmehr aus den aktuellen Informationen, dass das Sozialdezernat von einer Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Juridicum absehen will, da nach (bautechnischen?) Untersuchungen der Umbau-Aufwand zu groß sei. Sie ergibt sich zudem daraus, dass angeblich die ABG (vorerst) auf eine Übernahme der drei aufgeführten Gebäude aus dem Besitz des Landes verzichten will. Für die Akteure des Offenen Hauses der Kulturen und zahlreicher Bockenheimer Initiativen, die Zwischennutzungen bereits des Längeren (spätestens ab Sommer dieses Jahres) anstreben und entsprechende Konzepte vorgelegt haben, ergeben sich aufgrund der unklaren Eigentums- und Zuständigkeitsverhältnisse neue Hürden. Eilbedürftig ist die Situation insbesondere für die seitens der Stadt institutionell geförderte AdA-Kantine, deren Mietvertrag im Gebäude der bisherigen Akademie für Arbeit voraussichtlich am 31. Dezember 2023 endet. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 2 am 12.06.2023, TO II, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4074 2023 Die Vorlage OF 694/2 wird Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2023, OF 846/1 Betreff: Haushalt 2023 GallusTheater unterstützen Der Ortsbeirat beschließt: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im kommenden Haushalt werden für das Gallustheater keinerlei Kürzungen vorgenommen. Das Gallustheater erhält insbesondere für den wichtigen Bereich der Kinder- und Jugendarbeit einen Inflationsausgleich, um die Arbeit im bisherigen Maß fortführen zu können. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1 am 02.05.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 105 2023 Die Vorlage OF 846/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.04.2023, OF 748/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Brunnen in Sachsenhausen erhalten und sanieren Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2023 der Stadt Frankfurt werden ausreichend Mittel für die Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme von Brunnen in Sachsenhausen eingestellt; konkret: Brunnen im Museumspark, Bockenheimer Brunnen, Dreikönigsbrunnen, Affenbrunnen, Brunnen am Diesterwegplatz. Begründung: Leider sind viele der in Sachsenhausen befindlichen Brunnen seit Jahren außerbetrieb und teilweise ungepflegt. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass Brunnen wieder reaktiviert werden. Sie sollen wieder Treffpunkte für Bürgerinnen und Bürger sein: Junge und Ältere, Eltern mit Kindern, Teenager, Lesende oder einfach nur Erholung Suchende. Gerade in heißen Sommern können diese kleine Oasen sein. Nach der Instandsetzung bzw. Wiederbelebung könnten zum Schutz der Brunnen und im Hinblick auf eine nachhaltige Pflege Patinnen und Paten benannt werden (nach Vorbild des Hirschbrunnens; https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page151.html?id=206) . Auch könnte die Brunnen- und Kerbegesellschaft Sachsenhausen 1953 e.V. bei der Pflege einbezogen werden. Zu den obengenannten Brunnen im Einzelnen: Brunnen im Museumspark (https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page215.html?id=220& ;stadtteil=16) Es gibt hier Wasserbecken und Wasserfontänen. Das Becken ist mit einer Stein-Sitzgelegenheit eingefasst. Die Wasserstelle ist außer Betrieb und leer. Bockenheimer Brunnen auf dem Oppenheimer Platz( https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page215.html?id=213& stadtteil=16) In der Nähe des Eingangs von der Gartenstraße/Walter-Kolb-Str. befindet sich ein Wasserbecken mit einer Skulptur. Diese ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Dreikönigsbrunnen (an der Dreikönigskirche; https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page215.html?id=194& stadtteil=16) Der Brunnen steht an der Ecke Dreikönigsstr./Oppenheimer Str. von Parkplätzen umgeben. Das Wasser sollte aus einer wie ein Fischmaul geformten Metallöffnung in einen davorstehenden Trog fließen. Der Brunnen ist außer Betrieb. Affenbrunnen (Neuer Wall; https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page215.html) Auch der Affenbrunnen ist seit Beginn der Corona-Pandemie außer betrieb. Um den Brunnen herum stehen Bänke und Tische der Lokale Struwwelpeter und Dauth-Schneider. Brunnen am Diesterwegplatz (Südbahnhof vor Fitness First) Der Wassertrog wird von einem Betonrand eingefasst, das Wasser sollte aus einer Öffnung an der Mauer über eine Rutsche fließen. Die Wasserstelle ist offenbar seit langem aufgegeben worden. Der Wassertrog ist zugewachsen. Der Bereich um den Brunnen wird derzeit als Fahrrad- und Scooterabstellfläche genutzt. Die Wasserstelle könnte mit Bänken an den Mauern nebenan aufgewertet werden. Der Brunnen dürfte sich nach der Berichterstattung in der Presse im Eigentum der Stadt Frankfurt befinden (https://www.fnp.de/frankfurt/sachsenhausen-steht-brunnen-keiner-haben-will-1044 4219.html). Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 164 2023 Die Vorlage OF 748/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2023, OF 801/1 Betreff: Kiosk und Gastronomie am Gustavsburgplatz wiederbeleben Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die seit Langem geschlossene Trinkhalle auf dem Gustavsburgplatz an Interessentinnen und Interessenten zu verpachten, die dazu bereit sind, außer dem Kioskverkauf auch ein außengastronomisches Angebot über einen Sommergarten und ein kulturelles Angebot zu schaffen sowie die vorhandenen Toiletten öffentlich zugänglich zu machen. Begründung: Das Amt für Bau und Immobilien (ABI) ist für die Verpachtung des Kiosks auf dem Gustavsburgplatz zuständig. Amt und Ortsbeirat haben Kenntnis von Interessierten, die nicht nur Zeitschriften, Lebensmittel und Alkohol verkaufen wollen, sondern vor allem ein breites Angebot, einen Sommergarten, kulturelle Aktionen und den Betrieb einer öffentlichen Toi- lette anbieten möchten. Potentielle Betreiber wären bereit, auch eigeninitiativ Reparaturen durchführen zu lassen und für ein ansprechendes Ambiente sowie Sauberkeit im Umfeld zu sorgen. Die Interessierten bekommen derzeit jedoch keine Antworten auf ihre Anfragen, sondern werden vertröstet mit dem Hinweis, es gebe mehrere Interessierte, aber man habe sehr viel zu tun und solle von weiteren Anfragen absehen. Die Angebote wären in vielfacher Hinsicht ein großer Gewinn für das Gallus. In den letzten Jahren sind entlang der Mainzer Landstraße und Lahnstraße zahlreiche neue Wohnungen entstanden und hunderte Personen und Familien zugezogen. Gastronomische Angebote und Plätze mit hoher Aufenthaltsqualität sind jedoch Mangelware. Statt einer herkömmlichen Trinkhalle würden potentielle Betreiber gerne Gastronomie- und Kulturangebote für alle schaffen, Waren des täglichen Bedarfs verkaufen und Toiletten für Kund*innen, Eltern und Kinder des nahegelegenen Spielplatzes wie auch für ÖPNV-Benutzer*innen bereitstellen. In Kürze wird in der Gustavsburgstraße die "Gustav`s Lounge" eingerichtet, die von Jugendlichen gestaltet und bespielt und für alle Anwohnenden nutzbar gemacht wird. Der Ortsbeirat 1 hat das Vorhaben auch finanziell unterstützt sowie weitere Bänke, Fahrradbügel und einen Bücherschrank beigesteuert. Vergleichbare Projekte wie auf dem Wiesenhüttenplatz haben eindrucksvoll bewiesen, dass aus vermüllten Brennpunkten durch eine Aufwertung von Gestaltung und Angebot, privatem Engagement und sozialer KontrolleOrte mit einer hohen Aufenthaltsqualität entstehen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1 am 02.05.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3931 2023 Die Vorlage OF 801/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2023, OF 754/6 Betreff: Haushalt 2023 400-jähriges Jubiläum der "Fähre Höchst" angemessen feiern Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2023 werden 25.000 Euro bereitgestellt, um die erste urkundliche Erwähnung einer Fähre bei Höchst, die auf das Jahr 1623, datiert angemessen zu feiern. Das 400-jährige Jubiläum verdeutlicht, dass es sich bei der Fähre um ein Kulturgut mit Tradition handelt. Entsprechend sollten die Mittel in dem Produktbereich "21 Kultur, Freizeit und Sport" eingestellt werden. Begründung: Die Mainfähre Frankfurt "Walter Kolb" ist ein Wahrzeichen Frankfurts und als Teil des Mainpanoramas in Höchst - ebenso wie Schloss, Zollturm, Justinuskirche und Bolongaropalast - ein Kulturgut mit Tradition. Seit der Einrichtung des Frankfurter Grüngürtels ist sie zudem Teil des Rundwanderwegs und des Radrundwegs. Im Jahr 2023 feiert die Fähre nun ein besonderes Jubiläum: Die erste urkundliche Erwähnung einer Fähre bei Höchst datiert auf das Jahr 1623; die Tradition reicht in diesem Jahr also genau 400 Jahre zurück. Dieses Jubiläum sollte angemessen begangen werden. Auf die Frage, welche Pläne es hierzu gibt, gab es von Seiten des Magistrats allerdings noch keine konkrete Aussage. In seiner Stellungnahme vom 20.02.2023, ST 546, verkündete der Magistrat lediglich, dass erste Planungen zur Jubiläumsfeier seien, aber noch keine Entscheidungen getroffen wurden und man rechtzeitig über Maßnahmen berichten werde. Wenn man das Jubiläum in diesem Jahr noch feiern will, sollte man hier endlich in die Gänge kommen - möglichst bevor das Jubiläumsjahr vorbei ist. Vor dem Hintergrund dieses Jubiläums erscheint es zudem angemessen, dass die "Fähre Höchst" auch im Haushalt der Stadt Frankfurt nicht mehr nur als ein Verkehrsmittel, sondern eben als ein Kulturgut betrachtet wird. Entsprechend sollten auch die Mittel für die Fähre in dem Produktbereich "21 Kultur, Freizeit und Sport" eingestellt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 50 2023 Die Vorlage OF 754/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2023, OF 756/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Einfriedung des Metzlerparks Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Einfriedung des Metzlerparks in den neuzubeschließenden Haushalt 2023 einzuplanen. Begründung: Der Metzlerpark ist ein beliebter Treffpunkt am Museumsufer. Er verbindet das Museum der Weltkulturen, das Museum für Angewandte Kunst und die historische Villa Metzler miteinander. Weiter ist auch ein Spielplatz dort zu finden. Leider leiden Metzlerpark, Museen und Spielplatz unter der Nutzung einiger Bürgerinnen und Bürger. Vandalismusschäden an den Museumsgebäuden und dem Spielplatz sind leider keine Seltenheit. Zudem hinterlassen einige Besucherinnen und Besucher dort neben ihrem Müll auch Urin, Kot und Erbrochenes. Um einer weiteren Verwahrlosung des Metzlerparks vorzubeugen, ist es unabdingbar, diesen einzufrieden. Dabei ist auf eine Einfriedung zu achten, die sowohl funktional als auch ästhetisch ansprechend ist. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 171 2023 Die Vorlage OF 756/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2023, OF 747/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Institutionelle Förderung des Seilerbahn Kunst Kultur e. V. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Seilerbahn Kunst Kultur e.V. institutionell zu fördern und diese Förderung in den neuzubeschließenden Haushalt 2023 einzuplanen. Begründung: Die "Seilerbahn Kunst Kultur e.V." zwischen den Stadtteilen Oberrad und Sachsenhausen wird ein Ort für Kunst und Kultur sowie traditionellem Handwerk., um die Idee des neuen europäischen Bauhauses zu verwirklichen. Zur Arbeit wird eine institutionelle Förderung benötigt. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 163 2023 Die Vorlage OF 747/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2023, OF 781/1 Betreff: English Theatre im Ortsbezirk erhalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich für den Erhalt des English Theatres am angestammten Platz oder alternativ an einem anderen Standort im Ortsbezirk 1 einzusetzen. Begründung: Das English Theatre hat Strahlkraft weit über Frankfurt hinaus. Es ist äußerst wichtig, das Theater zu erhalten. Sollte dies nicht am heutigen Standort möglich sein, so sollte trotzdem ein Standort in der Innenstadt / Ortsbezirk 1 angestrebt werden, damit das Theater weiterhin leicht zu erreichen ist, auch für Schulklassen und überregionales Publikum. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 1 am 21.03.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung OA 342 2023 Die Vorlage OF 781/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.02.2023, OF 774/1 Betreff: Kultur im Ortsbezirk 1: Die Pläne des Kulturdezernates werfen Fragen auf Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen in Bezug auf die Standortsuche und das Konzept des Kulturdezernates zum Neubau der Oper und des Schauspiels als Spiegellösung am Willy-Brandt-Platz zu beantworten: 1. Aus welchen Gründen bevorzugt das Kulturdezernat die Spiegellösung gegenüber der geplanten Kulturmeile? 2. Wie begründet das Kulturdezernat diesen Sinneswandel? 3. Mit welcher Begründung soll das Wallservitut umgangen werden, das grundsätzlich Bauen in den Wallanlagen ausschließt? 4. Wurden negative Auswirkungen der Frischluft- und Kaltluftströme auf das Mikroklima in der Innenstadt und dem Bahnhofsviertel untersucht und mit welchem Ergebnis? 5. Wäre es nicht ratsam, die Erarbeitung des Hochhausrahmenplanes bis Mitte 2023 abzuwarten, um in diesem Zuge klären zu können, ob in der Neuen Mainzer Straße am Sparkassenstandort ein Hochhaus entstehen könnte? 6. Trifft es zu, dass lediglich das Kulturdezernat Gespräche mit den Grundstückseigentümern in der Neuen Mainzer Straße 49 geführt hatte und wäre es nicht ratsam, solche Gespräche nach Amtseinführung eine*r Oberbürgermeister*in gemeinsam mit dem Land und der HELABA zu führen? 7. Die einseitige Entscheidung für die Spiegellösung wird damit begründet, am Willy-Brandt-Platz ein besonders gutes U-Bahn-Angebot für ÖPNV-Nutzer*innen zu haben. Trifft es zu, dass der Standort Neue Mainzer Straße 49 in fußläufiger Entfernung von unter 200m zur S-Bahn-Station Taunusanlage angebunden ist und somit auch eine überregionale und gut erreichbare Anbindung hätte? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 1 am 21.03.2023, TO I, TOP 21 Auf Wunsch von ÖkoLinX-ARL erfolgt die Abstimmung über die Vorlage OF 774/1 ziffernweise. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3764 2023 Die Vorlage OF 774/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1., 2., 3., und 4.: Einstimmige Annahme Ziffer 5., 6. und 7.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2023, OF 712/6 Betreff: Nied: Erhalt Bücherbus Nied Süd (Dürkheimer Straße) Vorgang: B 203/22; OM 2360/22 OBR 6 Die erfolgte Streichung der Haltestelle des Bücherbusses durch das Dezernat XI Bildung, Immobilien und Neues Bauen läuft der Zielsetzung des Bund-Länder-Programms "Sozialer Zusammenhalt Nied" durch das Stadtplanungsamt, im Dezernat III - Planen, Wohnen und Sport, komplett entgegen. Der entsprechende Antrag OM2360 wurde seit dem 28.06.2022 nicht beantwortet. Die Drei-Monats-Frist ist bei diesem Antrag überschritten! Der Stadtteil Nied wurde Ende 2016 in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" (heute "Sozialer Zusammenhalt") aufgenommen. Im Stadtteil gibt es nur wenige kulturelle Einrichtungen und schon gar keine Stadtteilbücherei! Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigen Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere im Quartier in dem sich die Haltestelle des Bücherbusses befindet besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten den Erhalt bzw. die Wiedereinrichtung der Haltestelle des Bücherbusses im Bereich Nied Süd ohne weiteren zeitlichen Verzug zu prüfen. Entgegen dem Bericht des Magistrats vom 06.05.2022 (B 203) besteht die Möglichkeit in der Dürkheimer Straße 1-5 (Höhe Feuer- und Rettungswache 3), den vorgenannten Bereich analog zum Schadstoffmobil der FES GmbH zu nutzen. Wurde diese Möglichkeit in der Zwischenzeit geprüft? Begründung: Ergibt sich aus dem Antragstext Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 203 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2023, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 712/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 712/6 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2023, OF 764/1 Betreff: Ein Bücherschrank für das Europaviertel Vorgang: OIB 275/19 OBR 1; ST 743/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die weiteren Schritte zur Eröffnung eines Bücherschranks auf dem Tel-Aviv-Platz nunmehr zügig umzusetzen. Begründung: Mit Ortsbeiratsinitiative OIB 275 vom 19. Februar 2019 hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, auf dem Tel-Aviv-Platz einen Bücherschrank aufzustellen. Mit Stellungnahme ST 743 vom 23. April 2019 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Initiative begrüßt und umgesetzt werde. Der Bücherschrank werde voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2019 aufgestellt werden. Die zugesagte Umsetzung ist bisher nicht erfolgt. Im Europaviertel fehlt es nach wie vor an Bücherschränken und an Orten der Begegnung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.02.2019, OIB 275 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 743 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 1 am 21.03.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3755 2023 Die Vorlage OF 764/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2023, OF 703/1 Betreff: Benennung Nini-und-Carry-Hess-Platz Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative (OI) beschließen: Der Ortsbeirat 1 benennt die bisher namenlose Grünanlage zwischen Hochstraße, Taubenstraße und Börsenstraße in "Nini-und-Carry-Hess-Platz". Damit wird an die künstlerischen Verdienste und das fotografische Lebenswerk der Schwestern Hess sowie an deren Verfolgung während des Nationalsozialismus erinnert. Der Magistrat wird gebeten, eine entsprechende Straßenbeschilderung und ein Zusatzschild über das Leben und Wirken der Geschwister Hess anbringen zu lassen. Begründung: Die Schwestern Stefanie Hess (genannt Nini, geb. 21. August 1884; gest. 1943 in Auschwitz) und Cornelia Hess (genannt Carry, geb. 11. November 1889; gest. 1957 in Chur, Schweiz) wuchsen in einer liberalen jüdischen Kaufmannsfamilie in Frankfurt auf. 1913 gründeten die beiden Fotografinnen ein Foto-Atelier in der Börsenstraße, das bald zu den angesehensten Studios in Deutschland gehörte und einen weltweiten guten Ruf genoss. Die Schwestern wurden berühmt für ihre Porträt-, Theater- und Tanzfotografien. Auch widmeten sie sich der Akt-, Mode- und Architekturfotografie. Carry Hess erhielt 1912 einen Preis für Professionelle Fotografie in der Kategorie "Kunstfotografie" auf der Allgemeinen Deutschen Fotoausstellung in Heidelberg. Nini und Carry Hess fotografierten zahlreiche Prominente und Künstlerinnen, darunter Thomas Mann und Katia Mann, den Maler Max Beckmann, den Schriftsteller Alfred Döblin und den Komponisten Paul Hindemith. Zum Kreis der Porträtierten zählten auch berühmte Bühnenstars und Tänzerinnen. Mit ihren Porträts gelang es Nini und Carry Hess, psychologisch einfühlsam die Individualität der jeweiligen Person herauszuarbeiten. Die Bildsprache der beiden Fotografinnen rechnet man der vom Bauhaus inspirierten Richtung des "Neuen Sehens" zu. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit waren viel beachtete Frauenporträts, die dazu beitrugen, das charakteristische Bild der modernen, emanzipierten "Neuen Frau" in der Weimarer Zeit zu prägen. Nini und Carry Hess verfügten über einen festen Anstellungsvertrag mit dem Frankfurter Theater, damals eines der wichtigsten Häuser in Deutschland. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 kündigte das Theater ihnen den Vertrag aus "rassischen Gründen" auf. Carry Hess flüchtete nach Paris, während ihre Schwester Nini das Atelier weiterführte. In der Reichspogromnacht 1938 zerstörten Banden der SA das Fotoatelier und das Bildarchiv der Schwestern vollständig. 1942 wurden Nini und ihre Mutter Lina Hess von den Nationalsozialisten deportiert und 1943 im Konzentrationslager Auschwitz ermordet. Carry Hess floh in die französischen Pyrenäen und kehrte nach Kriegsende nach Paris zurück. Sie konnte jedoch nicht mehr als Fotografin arbeiten, da sie inzwischen auf einem Auge erblindet war. Während ihrer letzten Lebensphase kämpfte Carry Hess mit den deutschen Behörden um finanzielle Wiedergutmachung. Noch ehe es zur Auszahlung einer Entschädigung kam, starb sie verarmt bei einem Kuraufenthalt in der Schweiz im August 1957. Das Museum Giersch der Goethe-Universität Frankfurt sowie das Deutsche Theatermuseum in München würdigten die Künstlerinnen bereits mit Ausstellungen. Stolpersteine zum Gedenken an Nini und Carry Hess befinden sich vor ihrer letzten Meldeadresse Unter den Eichen 7. Die Schwestern Hess sind bereits im Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen (Vorschlagsliste) aufgeführt. Die Benennung entspricht den Vorgaben des Leitfadens zur Straßenbenennung, Stand Januar 2017. Insbesondere die unter Punkt 2.4 Benennung nach Personen aufgeführten Kriterien werden erfüllt. Durch die Benennung werden zwei Frauen geehrt, die sich um das Gemeinwohl und die Kunst in Frankfurt verdient gemacht haben und von den Nationalsozialisten verfolgt bzw. getötet wurden. Sie haben einen direkten Bezug zur Örtlichkeit, da sich ihr Fotoatelier in unmittelbarer Nähe in der Börsenstraße befand. Gemäß Punkt 2.6 müssen keine Straßennamen oder Anliegeradressen geändert werden, da es sich um eine Grünfläche inmitten der Börsenstraße handelt. Anlagen: Stolpersteine Nini Hess, Carry Hess, Unter den Eichen 7 (Wikipedia) Zu benennende Fläche der Grünanlage zwischen Hochstraße, Taubenstraße und Börsenstraße (Google Maps) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 1 am 24.01.2023, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 703/1 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. erklärt. Beschluss: Initiative OI 15 2023 Die Vorlage OF 703/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des zweiten Absatzes das Wort "Straßenbeschilderung" ersetzt wird durch das Wort "Platzbeschilderung" ersetzt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF und Die Partei