Kultur
Vorlagen
Zeilsheim: Sondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“ - Froschbrunnenfest 14. Juni 2025
S A C H S T A N D : Initiative vom 20.05.2025, OI 101 entstanden aus Vorlage: OF 1227/6 vom 18.05.2025 Betreff: Zeilsheim: Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" - Froschbrunnenfest 14. Juni 2025 Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, Beschl.d. Stv.-V., § 4994/24 Der Vereinsring Zeilsheim e. V. ist die Dachorganisation von derzeit 41 Zeilsheimer Vereinen mit über 3.500 Mitgliedern. Er plant auch in diesem Jahr, am 14. Juni 2025, das traditionsreiche Froschbrunnenfest. Der Vereinsring sieht sich in den letzten Jahren stark gestiegenen Kosten für Genehmigungen, Sicherheit, Versicherungen und technische Ausstattung ausgesetzt. Diese Kostensteigerung soll nicht auf die Standbetreiber - oft kleine Vereine oder lokale Initiativen - umgelegt werden, da dies deren Teilnahme gefährden würde. Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2024, § 4994 (E 160), gebeten, das traditionelle Froschbrunnenfest in Zeilsheim am 14. Juni 2025, welches der Vereinsring Zeilsheim e. V. organisiert, mit einem Zuschuss in Höhe von 2.500 Euro zu unterstützen. Das Fest ist ein zentraler kultureller Anker im Stadtteil, der jährlich zahlreiche Besucher aus Zeilsheim und auch den umliegenden Orten bzw. Stadtteilen anzieht und das Gemeinschaftsleben stärkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Versandpaket: 28.05.2025
Stärkung der Personalressourcen im Jugendclub Praunheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6973 entstanden aus Vorlage: OF 517/7 vom 06.05.2025 Betreff: Stärkung der Personalressourcen im Jugendclub Praunheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wie sich die personelle Ausstattung des Jugendclubs Praunheim aktuell darstellt; 2. ob eine zusätzliche pädagogische Fachkraft kurzfristig bereitgestellt werden kann, um dem steigenden Bedarf an individueller Betreuung gerecht zu werden; 3. ob im Zuge der laufenden Bedarfsanalyse beim Jugend- und Sozialamt bereits Maßnahmen zur Personalaufstockung geprüft oder eingeleitet wurden. Begründung: Der Jugendclub Praunheim leistet seit Jahren eine wertvolle und unverzichtbare Arbeit im Stadtteil. In den letzten Monaten ist jedoch ein deutlich steigender Betreuungs- und Unterstützungsbedarf bei Jugendlichen zu verzeichnen, insbesondere bei verhaltensauffälligen jungen Menschen. Die Mitarbeitenden vor Ort berichten von einer kontinuierlichen Zunahme herausfordernder Situationen, die mit der bisherigen Personaldecke nicht mehr angemessen abgedeckt werden können. Eine zusätzliche Fachkraft wird daher aus fachlicher Sicht als unverzichtbar angesehen, um sowohl den Jugendlichen als auch dem bestehenden Personal gerecht zu werden. Der Magistrat wird gebeten, das Anliegen prioritär zu behandeln und gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt eine Lösung zur kurzfristigen Personalverstärkung im Jugendclub Praunheim zu erarbeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2025, ST 1239
Obststand auf dem Merianplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2025, OF 889/3 Betreff: Obststand auf dem Merianplatz Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die jährlich befristetet Genehmigung des seit fast 40 Jahren auf dem Merianplatz bestehenden Obst- und Gemüsestands von Herrn Michael Brinkmann auch seinem Nachfolger zu erteilen. Begründung: Es ist absolut nachvollziehbar, dass die Obst- und Gemüsestände in der Stadt auf Saisonstände beschränkt bleiben sollen. Am Merianplatz hat der Obst- und Gemüsestand jedoch eine jahrzehntelange Tradition und auch eine soziale Komponente. Man trifft sich auf einen Plausch am Stand. Die Bevölkerung schätzt darüber hinaus das frische Obst und Gemüseangebot. Der aktuelle Betreiber geht nun in Ruhestand und hat einen Nachfolger gefunden, der den Stand übernehmen würde. Allerdings kam vom Amt für Straßenbau die Aussage, dass keine neuen Stände mit Jahresverträgen genehmigt werden. Deshalb setzt sich der Ortsbeirat 3 für den Erhalt des Obst- und Gemüsestands ein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 22.05.2025, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7035 2025 Die Vorlage OF 889/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenZeilsheim: Sondertopf „Stadtteile unterstützen“ - Froschbrunnenfest 14.06.2025
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2025, OF 1227/6 Betreff: Zeilsheim: Sondertopf "Stadtteile unterstützen" - Froschbrunnenfest 14.06.2025 Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, Beschl.d. Stv.-V., § 4994/24 Der Vereinsring Zeilsheim e.V. ist die Dachorganisation von derzeit 41 Zeilsheimer Vereinen mit über 3.500 Mitgliedern. Er plant auch in diesem Jahr am 14. Juni 2025 das traditionsreiche Froschbrunnenfest. Der Vereinsring sieht sich in den letzten Jahren stark gestiegenen Kosten für Genehmigungen, Sicherheit, Versicherungen und technische Ausstattung ausgesetzt. Diese Kostensteigerung soll nicht auf die Standbetreiber - oft kleine Vereine oder lokale Initiativen - umgelegt werden, da dies deren Teilnahme gefährden würde. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Unter Bezugnahme auf den Etatantrag E 160/24 wird der Magistrat gebeten, das traditionelle Froschbrunnenfest in Zeilsheim am 14.06.2025, welches der Vereinsring Zeilsheim e.V. organisiert, mit einem Zuschuss in Höhe von 2.500 € unterstützen. Begründung: Das Fest ist ein zentraler kultureller Anker im Stadtteil, der jährlich zahlreiche Besucher aus Zeilsheim und auch den umliegenden Orten bzw. Stadtteilen anzieht und das Gemeinschaftsleben stärkt. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.05.2025, OF 1219/6 dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 15 Beschluss: Initiative OI 101 2025 1. Die Vorlage OF 1219/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1227/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1227/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenFeste wie das Grüne Soße Festival erhalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.05.2025, OF 1612/1 Betreff: Feste wie das Grüne Soße Festival erhalten Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Veranstalter dabei zu unterstützen, Feste wie das Grüne Soße Festival zu erhalten. Unter anderem kann der Magistrat gezielt bei den gestiegenen Sicherheitskosten unterstützen - insbesondere durch die Nutzung des neuen hessischen Sofortprogramms "Sicherheit bei Veranstaltungen", das im April 2025 vom Hessischen Innenministerium vorgestellt wurde. Begründung: Das Land Hessen stellt eine Million Euro zur Verfügung, um Kommunen bei der Durchführung sicherer Veranstaltungen zu unterstützen. Ziel ist es, durch interkommunale Zusammenarbeit die Sicherheitsmaßnahmen effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Dies umfasst beispielsweise die gemeinsame Anschaffung und Nutzung von Sicherheitsausstattungen wie Absperrungen oder Pollern. Die Veranstaltungen sollen individuell betrachtet werden, um angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten. Eine Zusammenarbeit mit Offenbach, Wiesbaden oder Darmstadt wäre besonders sinnvoll, da dort ähnliche Feste ausgerichtet werden. Kleinere Städte wie Eschborn, Bad Soden oder Maintal könnten durch kostengünstige Mitnutzung profitieren, da sie regelmäßig Bürgerfeste veranstalten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 10.04.2025, OF 1583/1 Nebenvorlage: Antrag vom 25.05.2025, OF 1643/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1202 2025 1. Die Vorlage OF 1583/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1612/1 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1643/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, 2 SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, 1 SPD und BFF (= Annahme) zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU und BFF
Partei: CDU
Weiter lesenFeste wie das Grüne Soße Festival erhalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.05.2025, OF 1612/1 Betreff: Feste wie das Grüne Soße Festival erhalten Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Veranstalter dabei zu unterstützen, Feste wie das Grüne Soße Festival zu erhalten. Unter anderem kann der Magistrat gezielt bei den gestiegenen Sicherheitskosten unterstützen - insbesondere durch die Nutzung des neuen hessischen Sofortprogramms "Sicherheit bei Veranstaltungen", das im April 2025 vom Hessischen Innenministerium vorgestellt wurde. Begründung: Das Land Hessen stellt eine Million Euro zur Verfügung, um Kommunen bei der Durchführung sicherer Veranstaltungen zu unterstützen. Ziel ist es, durch interkommunale Zusammenarbeit die Sicherheitsmaßnahmen effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Dies umfasst beispielsweise die gemeinsame Anschaffung und Nutzung von Sicherheitsausstattungen wie Absperrungen oder Pollern. Die Veranstaltungen sollen individuell betrachtet werden, um angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten. Eine Zusammenarbeit mit Offenbach, Wiesbaden oder Darmstadt wäre besonders sinnvoll, da dort ähnliche Feste ausgerichtet werden. Kleinere Städte wie Eschborn, Bad Soden oder Maintal könnten durch kostengünstige Mitnutzung profitieren, da sie regelmäßig Bürgerfeste veranstalten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 10.04.2025, OF 1583/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Partei: CDU
Weiter lesenWettbewerb für die Graffiti-Galeriewand im GallusGarten II unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.05.2025, OF 1634/1 Betreff: Wettbewerb für die Graffiti-Galeriewand im GallusGarten II unterstützen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt das Projekt "Wettbewerb für die Graffiti-Galeriewand im GallusGarten II" des gemeinnützigen Vereins "GallusGarten II - Gemeinschaftsgarten an der Galluswarte gem. e.V." für dieses Jahr aus seinem Budget mit einem Betrag von 5.000 €. Begründung: Während des Herbstfestes vor der Landtagswahl 2023 finanzierte der Jugendmigrationsdienst einen Workshop von Street Artist Bobby Borderline für Jugendliche aus dem Frankfurter Westen. Kulturdezernentin Dr. Hartwig übernahm die Schirmherrschaft für 1. Installation auf der Graffiti-Galeriewand. Der GallusGarten II - Gemeinschaftsgarten an der Galluswarte gem. e.V. wünscht sich im Sommer 2025 einen Wettbewerb für junge "Sprayer" und "Street Artists" aus dem Frankfurter Westen und dem restlichen Frankfurt. Hierzu werden ein Preisgeld sowie ein Etat zur Bewerbung und Durchführung benötigt. Die Gewinner des ersten und zweiten Preises dürfen jeweils sechs Monate ihr Kunstwerk auf der Graffiti-Galeriewand ausstellen. In der Wettbewerbsjury könnten der Ortsvorsteher, das Kulturamt, bewährte Street-Artists und soziale Träger/Schulen mitentscheiden. Der Gestaltungsworkshop im Jahr 2023 wurde über Projektgelder des JMD/IB FFM finanziert und kostete ca. 3.300€. Heute würden der Wettbewerb, die Organisation, Material etc. ca. 5.000,- € kosten. Wenn der Ortsbeirat mit einem Initialzuschuss zur Finanzierung beitragen würde, könnten weitere Mittel durch Sponsoren und Projektgelder von Stadt, Land und Bund eingesammelt werden. JMD-Workshop 23.09.23, Quelle: R. Harth Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 1634/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1634/1 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenWettbewerb für die Graffiti-Galeriewand im GallusGarten II unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.05.2025, OF 1634/1 Betreff: Wettbewerb für die Graffiti-Galeriewand im GallusGarten II unterstützen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt das Projekt "Wettbewerb für die Graffiti-Galeriewand im GallusGarten II" des gemeinnützigen Vereins "GallusGarten II - Gemeinschaftsgarten an der Galluswarte gem. e.V." für dieses Jahr aus seinem Budget mit einem Betrag von 5.000 €. Begründung: Während des Herbstfestes vor der Landtagswahl 2023 finanzierte der Jugendmigrationsdienst einen Workshop von Street Artist Bobby Borderline für Jugendliche aus dem Frankfurter Westen. Kulturdezernentin Dr. Hartwig übernahm die Schirmherrschaft für 1. Installation auf der Graffiti-Galeriewand. Der GallusGarten II - Gemeinschaftsgarten an der Galluswarte gem. e.V. wünscht sich im Sommer 2025 einen Wettbewerb für junge "Sprayer" und "Street Artists" aus dem Frankfurter Westen und dem restlichen Frankfurt. Hierzu werden ein Preisgeld sowie ein Etat zur Bewerbung und Durchführung benötigt. Die Gewinner des ersten und zweiten Preises dürfen jeweils sechs Monate ihr Kunstwerk auf der Graffiti-Galeriewand ausstellen. In der Wettbewerbsjury könnten der Ortsvorsteher, das Kulturamt, bewährte Street-Artists und soziale Träger/Schulen mitentscheiden. Der Gestaltungsworkshop im Jahr 2023 wurde über Projektgelder des JMD/IB FFM finanziert und kostete ca. 3.300€. Heute würden der Wettbewerb, die Organisation, Material etc. ca. 5.000,- € kosten. Wenn der Ortsbeirat mit einem Initialzuschuss zur Finanzierung beitragen würde, könnten weitere Mittel durch Sponsoren und Projektgelder von Stadt, Land und Bund eingesammelt werden. JMD-Workshop 23.09.23, Quelle: R. Harth Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1
Partei: CDU
Weiter lesenWintertaugliche Außengastronomie entlang der Mainzer Landstraße ermöglichen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.05.2025, OF 1636/1 Betreff: Wintertaugliche Außengastronomie entlang der Mainzer Landstraße ermöglichen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen, wie eine winterfeste Außengastronomie im Gallus entlang der Mainzer Landstraße ermöglicht werden kann und bei positivem Ergebnis entsprechend umzusetzen, z.B. durch eine entsprechende Konzession. Begründung: Mehrere Gastronomiebetriebe entlang der Mainzer Landstraße berichten, dass sie seitens der Bauaufsicht aufgefordert wurden, ihre wintertauglichen Außenbereiche zurückzubauen, z.B. Mainzer Landstraße 373 oder 434. Teilweise handelt es sich um Pergolen mit transparenten Seitenverkleidungen aus Kunststoff, um den Aufenthalt auch bei kälteren Temperaturen zu ermöglichen. Dabei handelt es sich nicht um feste Außenwände. Diese Maßnahmen wurden den Gastronomen zur Abmilderung der Corona-Folgen gewährt. Hierfür wurden enorme Anschaffungen aufgewendet, welche noch nicht abbezahlt sind. Der Rückbau würde zu erheblichen finanziellen Einbußen führen. Teilweise müssten bis zu fünf Mitarbeiter entlassen werden. Buchungen bis Februar 2026 müssten storniert werden. Dies hätte auch für eine Messestadt wie Frankfurt negative wirtschaftliche Folgen. Daher soll eine einvernehmliche Lösung mit den Gastronomen gefunden werden, um die wintertaugliche Außengastronomie erhalten zu können. Diese sind nicht nur eine Bereicherung für Anwohner, sondern generieren ebenso Steuereinnahmen für die Stadt, die dringend benötigt werden. Im Rahmen einer Konzession könnten beide Seiten, sowohl Stadt als auch Gastronomie, davon profitieren. Die Gastronomiebranche hat sich bis heute nicht vollständig von der Pandemie erholt und ist weiterhin auf Unterstützung angewiesen. Insbesondere die hohen Preissteigerungen treffen die Branche zusätzlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1
Partei: CDU
Weiter lesenFamilie-Jürges-Platz: Gedenktafel wieder anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2025, OF 1627/1 Betreff: Familie-Jürges-Platz: Gedenktafel wieder anbringen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: BG: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Gedenktafel für Familie Jürges am "Familie-Jürges-Platz" wieder auf dem Sockel angebracht wird. Begründung: Seit vielen Wochen fehlt die Gedenktafel für Familie Jürges. Es gibt keine Informationen darüber, warum diese vom Sockel entfernt wurde. Ist sie gestohlen worden oder wird sie evtl. nur saniert oder gereinigt? Vielen Bewohnern ist dieser Gedenkort wichtig und sie würden sich freuen, wenn der Gedenkort möglichst schnell wiederhergestellt wird. (Quelle Bild rechts: privat, Bild unten: wikipedia) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7070 2025 Die Vorlage OF 1627/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFamilie-Jürges-Platz: Gedenktafel wieder anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2025, OF 1627/1 Betreff: Familie-Jürges-Platz: Gedenktafel wieder anbringen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: BG: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Gedenktafel für Familie Jürges am "Familie-Jürges-Platz" wieder auf dem Sockel angebracht wird. Begründung: Seit vielen Wochen fehlt die Gedenktafel für Familie Jürges. Es gibt keine Informationen darüber, warum diese vom Sockel entfernt wurde. Ist sie gestohlen worden oder wird sie evtl. nur saniert oder gereinigt? Vielen Bewohnern ist dieser Gedenkort wichtig und sie würden sich freuen, wenn der Gedenkort möglichst schnell wiederhergestellt wird. (Quelle Bild rechts: privat, Bild unten: wikipedia) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1
Partei: CDU
Weiter lesenUnterstützung für „Gallus aktiv“ und „Gustav Beteiligungsprojekt“
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.05.2025, OF 1630/1 Betreff: Unterstützung für "Gallus aktiv" und "Gustav Beteiligungsprojekt" Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 3 2 Ziffer 5 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) zu beschließen: Der Ortsbeirat bezuschusst die Projekte "Gallus aktiv" und "Gustav Beteiligungsprojekt" mit insgesamt bis zu 3.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Das Label "Gallus aktiv" soll die wertvolle Arbeit der sozialen Einrichtungen und Initiativen im Gallus sichtbar machen. "Gallus aktiv" wird von über 25 Institutionen getragen, die im Gallus tätig sind. Mit dem Budget sollen sichtbarmachende gebrandete Mittel erworben werden, bspw. Aufkleber, Haftnotizen, Jojos und Schlüsselringe, die im Stadtteil eingesetzt werden können. Das "Gustav-Beteiligungsprojekt" richtet sich an Jugendliche im Viertel, die mit Werkstatt, Graffiti-Wall und grünen Oasen das Stadtviertel gestalten. Mit dem Budget sollen sichtbarmachende gebrandete Mittel erworben werden, bspw. Aufkleber, Beutel und ein Wackelturm, die im Stadtteil eingesetzt werden können. Die Beschaffungen werden per Rechnung nachgewiesen und eingereicht. Ansprechpartner für die Projekte dieser OIB ist der IB, erreichbar über das Impressum auf https://gallus-aktiv.de/impressum/ Anlage 1 (ca. 206 KB) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 27 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 412 2025 Die Vorlage OF 1630/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, ÖkoLinX-ELF und Die Partei gegen FDP und BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGewerbeflächen in der August-Schanz-Straße schützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2025, OF 1042/10 Betreff: Gewerbeflächen in der August-Schanz-Straße schützen Vorgang: OM 3499/23 OBR 10; ST 1990/24 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024 (ST 1990) ist unter anderem zu entnehmen: ,,Das Gewerbegebiet "August-Schanz-Straße" ist vorrangig durch kleine und mittlere Handwerksbetriebe sowie durch Unternehmen des Dienstleistungs- und verarbeitenden Gewerbes geprägt. Hinzu kommen einzelne Betriebe des Lebensmitteleinzelhandels, mehrere Anlagen für sportliche Zwecke sowie eine Vergnügungsstätte. ... Angesichts des Mangels an aktivierbaren Gewerbeflächen in Frankfurt am Main ist darauf hinzuwirken, dass in einem engen Dialog mit den Eigentümern von Liegenschaften im Gebiet eine zielkonforme Nutzung von vakanten Grundstücken zugunsten der auf ebendiese Standorte angewiesenen Nutzungen erfolgt. Darüber hinaus ist zu prüfen, inwieweit eine Überbauung der bestehenden eingeschossigen Objekte im Sinne einer Vertikalisierung von Handwerk und verarbeitendem Gewerbe umsetzbar sein könnte." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: Wie die Gewerbeflächen in der August-Schanz-Straße besser und nachvollziehbarer geschützt werden können, welche angedachten Prüfungen des Magistrates gemäß der ST1990 vom 02.12.2024 begonnen wurden und mit welchem Ergebnis, warum die Möglochkeiten für Discounter in der August-Schanz-Straße im Bebauungsplan begrenzt werden, andere weitgehende Nutzungen jedoch nicht? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3499 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 1990 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6952 2025 Die Vorlage OF 1042/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und AfD
Partei: CDU
Weiter lesenFreizeit-/Aufenthaltsangebot „Unterstand“ für Jugendliche - Nachtrag
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2025, OF 1052/10 Betreff: Freizeit-/Aufenthaltsangebot "Unterstand" für Jugendliche - Nachtrag Vorgang: OM 6309/25 OBR 10; ST 485/25 Der Ortsbeirat freut sich sehr über die positive Stellungnahme vom 28.03.2025 und dankt dem Magistrat ausdrücklich dafür. Das weitere Vorgehen sollte jetzt aber idealerweise mit den künftigen Nutzern bzw. dem zuständigen Jugendhaus vor Ort abgestimmt werden. Vielleicht können die künftigen Nutzer auch bereits bei der Errichtung usw. eingebunden werden. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erstrangig alles Weitere mit dem Kinder- und Jugendhaus Bonames zu besprechen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6309 Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 485 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO II, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6963 2025 Die Vorlage OF 1052/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“: Zeilsheimer Froschbrunnenfest
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2025, OF 1218/6 Betreff: Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen": Zeilsheimer Froschbrunnenfest Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Unter Bezugnahme auf den Etatantrag E 160/24 wird der Magistrat gebeten, das traditionelle Froschbrunnenfest in Zeilsheim am 14.6.25, welches der Vereinsring Zeilsheim e.V. organisiert, mit einem Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,00 zu unterstützen. Begründung: Der Vereinsring Zeilsheim e.V. ist die Dachorganisation von derzeit 41 Zeilsheimer Vereinen mit über 3.500 Mitgliedern. Das von ihm seit vielen Jahren durchgeführte Froschbrunnenfest ist ein zentraler kultureller Anker im Stadtteil, der jährlich Besucher aus Zeilsheim und den umliegenden Stadtteilen anzieht und das Gemeinschaftsleben stärkt. Deutlich erhöhte Kosten für Genehmigungen, Sicherheit, Infrastruktur und Logistik begründen eine Förderung durch die Stadt Frankfurt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1218/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1227/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSicherung der Zukunft des Kulturraumes „Netzwerk Seilerei“
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2025, OF 1404/5 Betreff: Sicherung der Zukunft des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen und Vertretern des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" einen Rettungsplan für den Kulturraum "Netzwerk Seilerei" zu erarbeiten. I. Hierbei wird u.a. erörtert, 1. in welcher Rechtsform bzw. in welchen Rechtsformen das "Netzwerk Seilerei" bzw. die Wilhelm Reutlinger GmbH + Co KG., Cayobau und die Seilerbahn Kunst- und Kulturverein e.V. die bestmögliche Förderung erfahren können; 2. welche Zuschüsse a) kurzfristig bzw. b) mittelfristig bzw. c) langfristig benötigt werden, um den Kulturraum "Netzwerk Seilerei" zu sichern; 3. welche Sicherheiten seitens des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" geboten werden können. II. Darüber hinaus wird ein Stufenplan zur Umsetzung der Brandschutzauflagen der Stadt Frankfurt am Main erarbeitet. Begründung: Der Kulturraum "Netzwerk Seilerei" bietet u.a. Kunst- und Kulturschaffenden dringend benötigten Raum. Darüber hinaus besteht in den Räumlichkeiten auch die Möglichkeit, private Feiern und Feste zu veranstalten. Auch die Sitzungen von parlamentarischen Gremien können dort abgehalten werden. Nun droht dieser einmaligen Einrichtung aufgrund von finanziellen Engpässen und Brandschutzauflagen die Schließung. Hier müssen Stadt und Vertreterinnen und Vertreter des Kulturraums "Netzwerk Seiler" zusammen einen Rettungsplan erarbeiten, der diesen Raum für die Menschen erhält. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7009 2025 Die Vorlage OF 1404/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenZeilsheim: Förderung Froschbrunnenfest
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2025, OF 1219/6 Betreff: Zeilsheim: Förderung Froschbrunnenfest Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Vereinsring Zeilsheim e.V. ist die Dachorganisation von derzeit 41 Zeilsheimer Vereinen mit über 3.500 Mitgliedern. Er plant auch in diesem Jahr am 14. Juni 2025 das traditions-reiche Froschbrunnenfest. Der Vereinsring sieht sich in den letzten Jahren stark gestiegenen Kosten für Genehmigungen, Sicherheit, Versicherungen und technische Ausstattung ausgesetzt. Diese Kostensteigerung soll nicht auf die Standbetreiber - oft kleine Vereine oder lokale Initiativen - umgelegt werden, da dies deren Teilnahme gefährden würde. Es soll mit einem Zuschuss in Höhe von 2.500 € aus Ortsbeiratsmitteln die Deckungslücke geschlossen werden, damit das Froschbrunnenfest auch in diesem Jahr in gewohnter Qualität angeboten werden kann. Begründung: Das Fest ist ein zentraler kultureller Anker im Stadtteil, der jährlich zahlreiche Besucher aus Zeilsheim und auch den umliegenden Orten bzw. Stadtteilen anzieht und das Gemeinschafts-leben stärkt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 18.05.2025, OF 1227/6 dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 15 Beschluss: Initiative OI 101 2025 1. Die Vorlage OF 1219/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1227/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1227/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und Mädchen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.04.2025, OM 6932 entstanden aus Vorlage: OF 1604/1 vom 08.04.2025 Betreff: Aufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und Mädchen Der Magistrat wird gebeten, zunächst im Verantwortungsbereich des Ortsbeirats 1 an zentralen Plätzen zehn orangefarbene Bänke mit Aufschriften wie "Kein Platz für Femizide - in Frankfurt und überall", "Kein Platz für Benachteiligungen von Mädchen" und "Kein Platz für Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen zu lassen. Geeignete Orte wären beispielsweise Kaisertor, Willy-Brandt- Platz, Hauptwache, Konstablerwache, Goetheplatz, Paulsplatz oder die Frankenallee im Gallus. Begründung: Die Gewalt an Frauen steigt permanent, ohne dass es zu einem gewaltigen Aufschrei in unserer Gesellschaft kommt. Es scheint ein gewisser fataler "Gewöhnungseffekt" einzutreten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass man Frauen wieder in traditionelle Rollen zurückdrängen möchte und einen Zusammenhang von Gewalt und "Aufmüpfigkeit" von Frauen herstellt. Diese orangefarbenen "Hingucker" im Stadtbild werden anders als Zahlen oder Statistiken diese Verbrechen ständig ins Gedächtnis rufen und Unbehagen hervorrufen, um eine Veränderung der Sichtweise zu bewirken. Foto: https://orangedays-koeln.de/kein-platz-fuer/ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 16.08.2025, OF 1091/9 Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7343 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1662 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stadtteilfeste unterstützen: Harheimer Kultursommer 2025
S A C H S T A N D : Initiative vom 28.04.2025, OI 99 entstanden aus Vorlage: OS 26/14 vom 29.04.2025 Betreff: Stadtteilfeste unterstützen: Harheimer Kultursommer 2025 Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2024, § 4994 (E 160), gebeten, aus dem Sonderetat "Stadtteilfeste unterstützen" den am 30. August 2025 stattfindenden Harheimer Kultursommer mit bis zu 6.000 Euro finanziell zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Versandpaket: 07.05.2025
Illegale Taxistände und illegales Parken auf Geh- und Radwegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.04.2025, OM 6911 entstanden aus Vorlage: OF 1118/2 vom 08.04.2025 Betreff: Illegale Taxistände und illegales Parken auf Geh- und Radwegen Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich geeignete (bauliche) Maßnahmen zu treffen, um illegale Taxistände bzw. illegales Parken auf dem Gehweg und Radweg im Bereich der Senckenberganlage, ab Kreuzung mit der Robert-Mayer-Straße, Fahrtrichtung Messe, zu unterbinden. Begründung: Im benannten Bereich kommt es immer wieder zur Bildung von illegalen Taxiständen. Der Taxivereinigung Frankfurt ist die Problematik bekannt und sie appelliert an ihre Mitgliedsbetriebe, dieses Verhalten abzustellen, und an die Stadtpolizei, intensiv zu kontrollieren und so hoch wie möglich zu sanktionieren. Leider kommt die Stadtpolizei diesem Appell nur sehr selten nach, sodass der genannte Bereich inzwischen auch als Busparkplatz, Lkw-Abstell- und Entladefläche genutzt wird (siehe Fotos anbei). Hierdurch werden zu Fuß Gehende und Radfahrende unnötigen Gefahren ausgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2025, ST 1365
Ideen
Mehr Bücherschränke
Währen des letzen Jahres, wurden in vielen Haushalten mehr gelesen denn je, dementsprechend wurden auch mehr neue Bücher gekauft. Nun ist es schade um die vielen Bücher in unseren Schränken. Wir würden alle von mehr Bücherschränken an öffentlichen Plätzen profitieren.
Glasverbot am Mainufer und in Parks
Zerbrochene Glasflaschen werden in öffentlichen Grünflächen und am Mainufer immer mehr. Hohe Gefahr für u.a. Kleinkinder und Fahrradreifen. Ein Verbot mit Bußgeld würde abschrecken. Jeder hat das Recht draußen zu feiern. Doch sollte jeder ordnungsgemäß seinen Abfall entsorgen, ohne eine Gefahr für andere zu werden. Positive Beispiele für ein Glasverbot: Konstanz am Bodensee. Kaum zerbrochene Gläser in öffentlichen Grünflächen und am Ufer zu sehen.
MuseumuferCard im Leistungsumfangen NICHT einschränken – große Sonderausstellungen weiterhin inkludieren
Ich bin seit Jahren eine begeisterte Besucherin der tollen Frankfurter Museen. Viele Museen besuche ich regelmäßig, große Ausstellungen auch gerne mehrfach – mal alleine, mit Freunden oder auch mit Besuch. So wie mir geht es vielen Kulturinteressierten, die seit Jahren die Frankfurter Museumslandschaft durch den Erwerb der MuseumsuferCard unterstützen. Diese hat bislang den Eintritt zu 37 verschiedenen Museen und Ausstellungshäusern für ein Jahr uneingeschränkt ermöglicht. Umso enttäuschter bin ich, dass das Kulturamt nun die großen Sonderausstellungen im Städel aus dem Leistungsumfang streicht. Statt Kultur zur Flatrate heißt es jetzt: doppelt oder noch häufiger zahlen!! Der Preisnachlass von gerade mal 6 Euro! bzw. 15 Euro für Familientickets fängt nicht mal einen einzigen Eintritt in eine Sonderschau auf. Ich finde es traurig, dass die Stadt auf Beschwerden von Bürger*innen über lange Warteschlangen mit Einschränkungen und nicht mit sinnvollen Lösungen reagiert. Gerade das Städel bietet phantastische digitale Angebote an. Da sollte eine Integration der MUC-Inhaber*innen in den Ticketshop ein Klacks sein. Der Magistrat soll sich dafür einsetzen, dass die MuseumsuferCard auch weiterhin den Zugang zu allen Ausstellungen in den 37 Museen ermöglicht. Karteninhaber*innen sollen eine Möglichkeit erhalten, Zeittickets für große Sonderausstellungen ohne Zusatzkosten telefonisch, per Mail und/ oder App zu erwerben.
Donald Trump => Persona non grata
Zugegeben: Es gäbe da noch mehr Kandidaten. Und ich bedaure es sehr, dass mir die Idee nicht früher gekommen ist. Nach den Briten haben auch Schweizer eine Petition gegen den US-Präsidenten Donald Trump bei der Regierung eingereicht. Hiermit suche ich Unterstützer für den Appell an die Stadt Frankfurt, Herrn Trump ebenfalls zur unerwünschten Person zu erklären. Donald Trump steht für Ausgrenzung, Umweltveschmutzung, Unmenschlichkeit, Übergriffe gegen Frauen und Verharmlosung von Gewalttaten. In einer Stadt, die sich für eine solidarische Gesellschaft, eine nachhaltige Wirtschaft und eine intakte Umwelt einsetzt, kann und darf sich Herr Trump nicht willkommen fühlen.
Spenden für Kultur leicht gemacht!
Die Idee ist, dass (ähnlich wie auf den Seiten der internationalen Spenden-Portale, wie GlobalGiving) eine Online-Plattform geschaffen wird, die das Spenden für Frankfurter Kunst & Kultur einfach macht & auf der man sehen kann, wie viel Bedarf bei den einzelnen ‚Bedürftigen’ besteht & wie viel davon bereits gedeckt ist (anhand eines Barren, der sowohl mit grüner Farbe den prozentualen Deckungsbetrag markiert als auch den Euro-Wert angibt - Ist & Soll). Auf der Seite sollen sich Betreiber*innen von Vereinen, Theatern, Inhaber*innen von Buchhandlungen, selbstständige Künstler*innen etc. (aus dem Bereich Kunst & Kultur) in Frankfurt & der näheren Umgebung registrieren können, deren monatlicher Bedarf nicht durch die staatlichen Hilfen gedeckt werden kann. Es könnte überlegt werden, wie der Nachweis für den Bedarf nachgewiesen werden sollte, oder ob die Plattform auf Vertrauensbasis beruhen kann. Die (Frankfurter) Mitbürger*innen, die einen finanziellen Beitrag zum Erhalt der Kultur leisten wollen, können sich dann auf der Plattform orientieren, & am besten auch direkt darüber spenden (sodass sich der Barren weiter füllt & aussagekräftig ist). Dies würde helfen einzusehen, wer pro Monat (?) welchen Bedarf hat, was davon noch ungedeckt ist, wer schon ausreichend versorgt ist, wo es am meisten fehlt. Gleichzeitig hilft die Konsolidierung des Vor-Corona-Angebots, inkl. der Möglichkeit dieses durch die eigenen finanziellen Mittel zu erhalten, die Vorfreude für die Zeit nach Corona zu steigern & mit frischem Mut weiter positiv gestimmt durch diese schwierige Zeit zu steuern :)
Alt-Sachs
Man könnte vielleicht einige im Krieg zerstörte Gebäude wieder aufbauen, wenn Platz und Möglichkeit da sind und die anderen restaurieren
“Zukunft der Städtischen Bühnen”
Darf ich im Rahmen der aktuellen Diskussionen und auch im Hinblick auf die geplanten “ZOOM”-Veranstaltungen zum Thema (s. “FR” von heute) anregen, die Deckenskulptur im Theaterfoyer von Zoltán Kemény allabendlich mit einem schönen Theaterlicht zu illuminieren? Sollte für die Technik kein Problem sein. Auch die Kosten dürften sich in Grenzen halten, zumal das Foyer abends ohnehin beleuchtet wird. Hätte sicherlich einen großen Effekt - nicht nur für den Straßenbahnhalt am Willy-Brandt-Platz. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Wiedereinführung eines permanenten Ballet/Tanz Ensembles
In Frankfurts Kulturangebot klafft eine bedeutende Lücke, denn es gibt seit dem Jahr 2003 keine permanente Ballett-bzw. Tanz-Sparte mehr. Während es Ballett- und Tanz-Ensembles in beinahe allen größeren Städten Deutschlands gibt (so auch in Wiesbaden, Darmstadt), hat Frankfurt seltsamerweise kein eigenes Ensemble im Angebot. Die Forsythe Company, welche früher deutlich regelmäßiger das Bockenheimer Depot bespielte, ist mittlerweile nur noch sehr selten in Frankfurt tätig (bzw. spielt nun hauptsächlich in Dresden). Als Hauptsitz der EZB, bedeutendes Kulturzentrum und fünftgrösste Stadt Deutschlands, ist dieses Angebot definitiv ausbaufähig. Mit der Oper Frankfurt und dem Schauspiel verfügt Frankfurt bereits über 2 Weltklasse-Kultureinrichtungen. Dieses Angebot sollte um eine Tanzsparte erweitert werden.
Heizpilze und Pavillons für den Opernplatz
Jetzt wo es kälter wird wäre die Gefahr einer Coronainfektion in geschlossenen Räumen zu groß. Deswegen sollte man auf dem Opernplatz und gerne auch an anderen Stellen, Heizpilze und Pavillons aufstellen. Dann könnte dort auch bei kühlem und nassen Wetter weitergefeiert werden.
Herbstmärkte in den Stadtteilen mit 2-3 Fahrgeschäften und verschiedenen Marktständen realisieren
Da nun auf Grund von Corona viele Kirmesfeiern und Messen ausfielen, wäre es doch schön, Ersatz in kleinerer Ausführung über die Stadt verteilt in den Stadtteilen (z.B. in Bockenheim vielleicht vor der Unibibliothek und den alten Straßenbahndepot) zu schaffen. Eine geringe Anzahl von Fahrgeschäften mit einer überschaubaren Anzahl von Buden mit Räucherfisch über Lederwarenmode, Keramik, usw. Die Lautstärke kann ja an die Gegebenheiten in den Wohngebieten angepasst werden. Ein Platz für ein temporäres Riesenrad in Frankfurt findet sich bestimmt.