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Thema

Kultur

Vorlagen

OF (Anträge OBR) · OB 7

Einrichtung einer Stadtteilbücherei im Bereich Praunheim und Hausen

24.01.2025 · Aktualisiert: 20.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2025, OF 480/7 Betreff: Einrichtung einer Stadtteilbücherei im Bereich Praunheim und Hausen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main möge prüfen, eine Stadtteilbücherei in den Stadtteilen Praunheim und Hausen einzurichten und berichten. Begründung: Im OBR 7 verfügt bisher nur Rödelheim über eine Stadtteilbücherei. In Praunheim und Hausen fehlen sie, obwohl sie in den meisten anderen Frankfurter Stadteilen ihre Bedeutung für die Bürger bewiesen haben. Eine Stadtteilbücherei bietet ihren Bürgern fußläufig(!) und informell Zugang zu Kultur, Literatur, Spracherwerb. Sie fördert soziale Interaktion unterschiedlicher Teilnehmer mit ähnlichen Interessen. Angeboten werden z.B. Kreativaktionen, "Lesen ab 4 Jahre" und "Omas gegen rechts" , Einführungen in Buchhandlungen, Autorenlesungen, Leseklubs, Musizieren und Bewegungsspiele als emotionale Erlebnisse und wichtige Integrationsfaktoren ohne formellen oder schulischen Zwang, ohne Leistungsdruck oder Zertifikate. Die Stadtteilbücherei leistet einen unschätzbaren Beitrag zu persönliche Entwicklung fördernder kultureller Aneignung und begünstigt Integration durch Lernzuwachs und Gemeinschaftserlebnisse. Es bestehen z. Zeit offensichtlich leere Räume in der ehem. Sparkasse in Hausen und in Gebäude des Westrings in der Siedlung Westhausen in Praunheim. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.01.2025, OF 473/7 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 7 am 11.02.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6496 2025 1. Die Vorlage OF 473/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 480/7 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 480/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 5

Runder Tisch für die Alte Seilerei

24.01.2025 · Aktualisiert: 26.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6433 entstanden aus Vorlage: OF 1299/5 vom 15.12.2024 Betreff: Runder Tisch für die Alte Seilerei Der Magistrat wird gebeten, zeitnah einen Runden Tisch zur Zukunft der Kulturstätte Alte Seilerei mit allen relevanten städtischen Akteuren (Kulturamt, Bauamt, Beteiligungsmanagement, Magistratsmitglieder, Mitgliedern des Ortsbeirat s 5 und Stadtverordnetenversammlung) und Vertreterinnen und Vertretern der Alten Seilerei zeitnah einzurichten. Begründung: Die Alte Seilerei an der Offenbacher Landstraße hat sich in den letzten Jahren zu einem vielgenutzten Ausstellungsort für Kunst und Kultur sowie traditionellem Handwerk entwickelt. Erklärtes Ziel des Vereins ist zudem die Bereitstellung von kostenfreien Räumen für Vereine und Initiativen aus den Stadtteilen. Das derzeitige Konzept ist ohne dauerhafte städtische Zuschüsse nicht überlebensfähig und strukturell defizitär. Um Handlungsspielräume auszuloten und die Kulturstätte dauerhaft zu etablieren, sollte ein Runder Tisch mit allen städtischen Akteuren (Kulturamt, Bauamt, Beteiligungsmanagement, Magistratsmitgliedern, Mitgliedern des Ortsbeirats 5 und der Stadtverordnetenversammlung) zeitnah eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

OF (Anträge OBR) · OB 11

Gegen das Vergessen - Aufnahme der Vita und der Abbildung der örtlichen Lage der Stolpersteine von Arthur und Carl von Weinberg sowie Leo Gans auf der städtischen Internetseite

23.01.2025 · Aktualisiert: 26.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2025, OF 697/11 Betreff: Gegen das Vergessen - Aufnahme der Vita und der Abbildung der örtlichen Lage der Stolpersteine von Arthur und Carl von Weinberg sowie Leo Gans auf der städtischen Internetseite Der Ortsbeirat beschließt, der Magistrat wird gebeten, die Biographie und den Standort der Stolpersteine von Arthur und Carl von Weinberg sowie Leo Gans auf der Seite der Stadt Frankfurt (https://frankfurt.de/de-de/frankfurt-entdecken-und-erleben/stadtportrait/stadtg eschichte/stolpersteine/stolpersteine-in-fechenheim) zu ergänzen. Ebenso wäre es begrüßenswert, wenn die Stadt mit den Eigentümern des Cassella-Chemiepark Frankfurt eine Vereinbarung treffen könnte, dass sichergestellt ist, dass die Stolpersteine am Jahrestag der Ausschwitz Befreiung durch einen sog. Putzpaten gereinigt werden können. Begründung: Arthur von Weinberg trat 1881 als Teilhaber und Technischer Leiter in die Farbwerke Cassella in Fechenheim ein, die damals von seinem Onkel Leo Gans geführt wurden. Gemeinsam mit seinem Bruder Carl machte er das Unternehmen Cassella um 1900 zum weltgrößten Hersteller synthetischer Farbstoffe. 1907 übernahmen Arthur und Carl die Gesamtleitung der Cassella Farbwerke. Alle drei Männer fielen dem Nationalsozialismus zum Opfer. In Jahr 2023 wurden auf dem Cassella-Gelände drei Stolpersteine zum Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Brüder von Weinberg sowie ihrem Onkel Leo Gans verlegt. Bis heute fehlen leider auf der städtischen Seite der Stadt Frankfurt dazu noch die ausführliche Biographie sowie die Abbildung des genauen Standorts. Zudem ist der Bereich auf dem Firmengelände aktuell leider nicht für Bürger frei zugänglich, sodass die Stolpersteine nicht gereinigt werden können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 11 am 10.02.2025, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6470 2025 Die Vorlage OF 697/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach "Leo Gans" die Worte "und Johanna Tesch" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 9

Onlinebuchungssystem für den Saalbau und ggf. weitere Vereinsräume im Ortsbezirk 9 einführen

23.01.2025 · Aktualisiert: 29.04.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6418 entstanden aus Vorlage: OF 922/9 vom 12.01.2025 Betreff: Onlinebuchungssystem für den Saalbau und ggf. weitere Vereinsräume im Ortsbezirk 9 einführen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einführung eines Onlinebuchungssystems für den Saalbau am Dornbusch sowie ggf. weitere durch Vereine nutzbare Räumlichkeiten im Ortsbezirk 9 möglich ist und auf die Einrichtung eines solchen Systems bei den Betreibern hinzuwirken bzw. diese zu koordinieren. Ein solches System soll Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, verfügbare Räume und Termine online einzusehen und Reservierungsanfragen direkt über eine digitale Plattform zu stellen. Die bestehende Möglichkeit zur persönlichen oder telefonischen Buchung soll dabei erhalten bleiben. Begründung: Der Saalbau am Dornbusch sowie weitere durch Vereine nutzbare Räumlichkeiten im Ortsbezirk 9 sind wichtige Orte der Begegnung und des bürgerschaftlichen Engagements. Die Stadt Wiesbaden hat kürzlich mit der Reservierungsplattform "anny" ein digitales Buchungssystem für ihre Bürgerhäuser eingeführt. Mit diesem System können Vereine und Veranstalter online nach freien Terminen suchen und dabei nach spezifischer Ausstattung wie Bühne, Küche, Leinwand oder Tontechnik filtern. Im Kalender werden nur noch verfügbare Termine angezeigt, was die Suche vereinfacht. Die Reservierungsanfragen werden automatisch an die Verwaltung gesendet und nach kurzer Prüfung bestätigt. Ein ähnliches System in Frankfurt würde den Service für die Vereine und Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 9 erweitern und gleichzeitig den Verwaltungsaufwand reduzieren. Die digitale Einsicht in verfügbare Termine und Ausstattung würde die Nutzung der vorhandenen Räumlichkeiten optimieren und das ehrenamtliche Engagement im Ortsbezirk unterstützen. Aus Sicht des Ortsbeirats wäre perspektivisch eine stadtweite Einführung eines solchen Systems für alle öffentlichen Veranstaltungsräume sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2025, ST 686

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 8

Kunst im öffentlichen Raum des Ortsbezirks hier: Tunnelverschönerung am Erich-Ollenhauer-Ring

23.01.2025 · Aktualisiert: 08.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6453 entstanden aus Vorlage: OF 516/8 vom 06.01.2025 Betreff: Kunst im öffentlichen Raum des Ortsbezirks hier: Tunnelverschönerung am Erich-Ollenhauer-Ring Der Magistrat wird gebeten, die Verschönerung des kleinen Tunnels für Fußgänger und Radfahrer unter der "Spange" von der Dillenburger Straße zum Erich-Ollenhauer-Ring als Graffiti-Kunstprojekt auszuschreiben. Eine Beteiligung an der Finanzierung aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets wird in Aussicht gestellt. Begründung: Zuletzt haben Graffitikünstler hochwertige Bemalungen in der Unterführung von der Heddernheimer Landstraße zur Niederurseler Landstraße und am Sockel des neuen Heddernheimer Steges zum Nordwestzentrum vorgenommen. Die Wände des kleinen Tunnels im Erich-Ollenhauer-Ring sind komplett verschandelt, erzeugen einen Angstraum und könnten deswegen eine Aufwertung vertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2025, ST 1076 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 8 am 22.05.2025, TO I, TOP 27 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 8 am 26.06.2025, TO I, TOP 40 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

OI (Initiativen OBR) · OB 4

Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025

21.01.2025 · Aktualisiert: 29.01.2025

S A C H S T A N D : Initiative vom 21.01.2025, OI 87 entstanden aus Vorlage: OF 455/4 vom 07.01.2025 Betreff: Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025 Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2024, § 4994 (E 160), gebeten, aus diesem Sonderetat das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025 mit maximal 3.000 Euro für Sachkosten wie Bühne und Technik, Flyer/Plakate und Grafiker, Kopien, Porto, Telefon sowie Unterflurelektranten, Strom, Stromkasten zu unterstützen. Im Jahr 2025 möchte der Verein Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e. V. auf dem vor Kurzem umgestalteten Paul-Arnsberg-Platz wieder das Arnsberger Frühlingsfest veranstalten. Seit vielen Jahren hat das Fest für alle Generationen und die im Stadtviertel gemeinsam lebenden Angehörigen der verschiedenen Kulturen einen festen Platz im Jahreszyklus. Darauf freut sich das Ostend bereits. Mit dem Fest wird eine Tradition fortgesetzt und gleichzeitig die Nutzung des umgestalteten Platzes als ein Ort des Austausches im Quartier gestärkt. Schon im Oktober vergangenen Jahres hat der Verein viele Institutionen, Vereine und kulturelle Einrichtungen aus dem Ostend angeschrieben und um deren Teilnahme mit kreativen und informativen Ständen und Beiträgen zum Bühnenprogramm gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Versandpaket: 29.01.2025

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Jährliche Gedenkveranstaltung am „Waisen-Karussell“ - Erinnerung an Kindertransporte sichern

21.01.2025 · Aktualisiert: 15.04.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2025, OM 6345 entstanden aus Vorlage: OF 1481/1 vom 10.12.2024 Betreff: Jährliche Gedenkveranstaltung am "Waisen-Karussell" - Erinnerung an Kindertransporte sichern Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. in welcher Form und in welchem Rahmen eine jährliche Gedenkveranstaltung am Mahnmal "Waisen-Karussell" durchgeführt werden kann, um an die Kindertransporte jüdischer Kinder während des Nationalsozialismus und die damaligen Umstände zu erinnern; 2. wie Anliegende sowie Institutionen im Umfeld des Mahnmals in die Organisation und Durchführung der Gedenkveranstaltung einbezogen werden können; 3. ob der Magistrat bereit ist, die jährliche Durchführung einer solchen Gedenkfeier zu übernehmen. Begründung: Das Mahnmal "Waisen-Karussell" erinnert an die dramatischen Kindertransporte während der NS-Zeit, durch die zwischen 1938 und 1939 etwa 20.000 jüdische Kinder vor der Verfolgung gerettet wurden. Als ein zentrales Symbol der Erinnerungskultur in Frankfurt bietet das Mahnmal einen geeigneten Ort, um die Bedeutung dieser historischen Ereignisse durch eine regelmäßige Gedenkveranstaltung lebendig zu halten. Eine solche Feier würde nicht nur der Opfer und Überlebenden würdig gedenken, sondern auch eine Plattform schaffen, um die Öffentlichkeit für Themen wie Flucht, Vertreibung und Menschlichkeit zu sensibilisieren. Durch die Einbindung von Anliegenden und Institutionen kann die Veranstaltung zu einem gemeinschaftlichen Ereignis werden, das die Bedeutung des Mahnmals in den Mittelpunkt rückt und zur Reflexion anregt. Frankfurt hat eine besondere Verantwortung, diese Erinnerung wach zu halten und das Bewusstsein für historische wie aktuelle Herausforderungen zu stärken. Eine jährliche Gedenkfeier wäre ein sichtbares Zeichen für diese Verpflichtung. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 643

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Ausbesserung und Pflege des Mahnmals „Waisen-Karussell“

21.01.2025 · Aktualisiert: 01.04.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2025, OM 6346 entstanden aus Vorlage: OF 1482/1 vom 10.12.2024 Betreff: Ausbesserung und Pflege des Mahnmals "Waisen-Karussell" Der Magistrat wird gebeten, 1. in Zusammenarbeit mit der Künstlerin Yael Bartana geeignete Maßnahmen zur Ausbesserung und Pflege des Mahnmals "Waisen-Karussell" zu ergreifen, um einem abgenutzten Erscheinungsbild entgegenzuwirken; 2. die regelmäßige Wartung und Pflege des Mahnmals sicherzustellen, sodass es dauerhaft einen würdigen und gepflegten Eindruck vermittelt. Begründung: Das Mahnmal "Waisen-Karussell" in Frankfurt am Main erinnert an die sogenannten Kindertransporte während der NS-Zeit. Zwischen November 1938 und dem Kriegsbeginn im September 1939 wurden etwa 20.000 jüdische Kinder und Jugendliche aus Deutschland, Österreich, der Tschechoslowakei und Polen ins Ausland gebracht, um sie vor der Verfolgung durch die Nationalsozialisten zu retten. Der Frankfurter Hauptbahnhof war ein zentraler Ausgangspunkt dieser Rettungsaktionen. Das Denkmal befindet sich in Sichtweite des Hauptbahnhofs ungefähr in dem Bereich, in dem sich Eltern und Kinder voneinander verabschieden mussten. Eine Begleitung der Eltern ihrer Kinder bis in den Hauptbahnhof war verboten. Das Mahnmal wurde von der israelischen Künstlerin Yael Bartana gestaltet und am 2. September 2021 der Öffentlichkeit übergeben. Das Kunstwerk stellt ein Kinderkarussell im Stil der 1930er-Jahre dar, das funktionsfähig ist, jedoch beim Drehen Widerstand leistet. Dies symbolisiert die schwierige Entscheidung der Eltern, ihre Kinder in eine ungewisse Zukunft zu schicken. Auf den Seiten des Karussells sind die Abschiedsworte "Auf bald, mein Kind", "Auf Wiedersehen, Mutter" und "Auf Wiedersehen, Vater" eingraviert, die die Hoffnung auf ein Wiedersehen ausdrücken, das sich für viele Familien nicht erfüllte. Das "Waisen-Karussell" dient nicht nur als Erinnerung an die historischen Ereignisse, sondern erinnert auch an die Situation heutiger Flüchtlingskinder. Es lädt Passantinnen und Passanten dazu ein, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen und über die Auswirkungen von Flucht und Vertreibung nachzudenken. Ein gepflegtes Erscheinungsbild des Mahnmals ist essenziell, um dessen Wirkung und Botschaft dauerhaft zu bewahren. Ein ungepflegter Zustand wird der Bedeutung des Mahnmals und dem Respekt vor den Opfern nicht gerecht. Der Magistrat soll deshalb dafür sorgen, dass das "Waisen-Karussell" als Symbol für Erinnerungskultur und Menschlichkeit angemessen gepflegt wird. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 544

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

EM-Ampelmännchen im Gallus einsetzen

21.01.2025 · Aktualisiert: 30.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2025, OM 6358 entstanden aus Vorlage: OF 1499/1 vom 10.12.2024 Betreff: EM-Ampelmännchen im Gallus einsetzen Der Magistrat wird gebeten , die Fußball-EM-Ampelmännchen-Schablonen der Lichtsignalanlage (LSA) der Fußgängerquerungen am Hauptbahnhof nachhaltig wiederzuverwenden und in der LSA an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Schwalbacher Straße im Gallus einzusetzen. Begründung: Die am Frankfurter Hauptbahnhof eingesetzten Fußball-Ampelmännchen haben während der EM in Frankfurt internationale Beachtung erfahren. Es wäre schade, diese nicht nachhaltig wieder zu verwenden. Besonders gut passen die Fußball-Ampelmännchen an die Kreuzung Mainzer Landstraße/Schwalbacher Straße im Gallus. Die Schwalbacher Straße verbindet den Lotte-Sprecht-Park im Norden mit dem Bolzplatz im Galluspark im Süden. Der nach Lotte Sprecht genannte Park erinnert an eine Frankfurter Fußballpionierin aus dem Gallus, die 1930 den ersten deutschen Frauenfußballverein gründete. Der Bolzplatz im Galluspark sicherte erstmals in Frankfurt das Recht für Kinder und Jugendliche, dort zu spielen und sich austoben zu dürfen, ohne dass dagegen gerichtlich vorgegangen werden kann. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2025, ST 937 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Ein Haus für Sinti und Roma - Schutz, Begegnung und Unterstützung sicherstellen

21.01.2025 · Aktualisiert: 07.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2025, OM 6364 entstanden aus Vorlage: OF 1508/1 vom 10.12.2024 Betreff: Ein Haus für Sinti und Roma - Schutz, Begegnung und Unterstützung sicherstellen Der Magistrat wird gebeten, 1. die Errichtung eines Hauses für Sinti und Roma in Frankfurt am Main zu ermöglichen, das als Schutz- und Begegnungsraum dient und auch die Bedürfnisse der Sinti- und Roma-Familien berücksichtigt; 2. im Rahmen der Planung sicherzustellen, dass in diesem Haus a) Familien zusammenbleiben können, um die soziale und kulturelle Integrität der Gemeinschaft zu wahren; b) Räume für Begegnung, Unterstützung und kulturelle Aktivitäten geschaffen werden; c) Beratungsangebote und soziale Hilfen zugänglich sind, die auf die spezifischen Herausforderungen und Bedürfnisse der Sinti und Roma eingehen; 3. kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, um obdachlose Sinti- und Roma-Familien vorübergehend in städtischen Einrichtungen unterzubringen, ohne diese nach Geschlechtern zu trennen, sodass die Familien zusammenbleiben und sich geschützt und sicher fühlen können. Begründung: Sinti und Roma sind eine bedeutende Minderheit, deren Geschichte und Kultur ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft ist. Leider erleben viele Sinti und Roma bis heute Diskriminierung und soziale Ausgrenzung. Besonders akut ist derzeit die Situation obdachloser Familien, die gezwungen sind, auf der Straße zu schlafen, weil sie sich in den städtischen Unterkünften durch die Trennung nach Geschlechtern nicht ausreichend geschützt fühlen. Ein Haus für Sinti und Roma wäre nicht nur eine sichere Unterkunft für diese Familien, sondern würde zugleich als Zentrum für Begegnung, Bildung und kulturelle Identität dienen. Ein Ort, an dem Traditionen gepflegt und Unterstützung geleistet werden kann, während gleichzeitig der Austausch mit der Stadtgesellschaft gefördert wird. Ein solches Zentrum käme nicht nur den Sinti und Roma zugute, sondern würde auch die Vielfalt und Offenheit Frankfurts unterstreichen. Der Magistrat würde mit diesem Projekt ein starkes Zeichen gegen Diskriminierung und für ein respektvolles Miteinander setzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2025, ST 716

OF (Anträge OBR) · OB 5

Sicherstellung der Gewährung von Zuschüssen an Vereine bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern

20.01.2025 · Aktualisiert: 27.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.01.2025, OF 1334/5 Betreff: Sicherstellung der Gewährung von Zuschüssen an Vereine bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat, nach welchen Kriterien er die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Stadt- und Mehrzweckhallen gem. der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Stadt- und Mehrzweckhallen sicherstellt? Wie kann es unter Beachtung der Richtline sein, dass Vereine immer wieder in der zweiten Hälfte eines Jahres von einzelnen Bürgerhäusern mitgeteilt bekommen, dass das Zuschussbudget erschöpft sei und eine Buchung nur noch ohne Bezuschussung möglich sei? Begründung: Vereine beschweren sich, dass sie immer wieder in der zweiten Hälfte eines Jahres zum Teil keine Räume mehr mit Zuschuss der Stadt buchen können, da das Budget aufgebraucht sei. Konkret wurde eine solche Mitteilung schon mehrfach seitens des Haus der Jugend in Sachsenhausen abgegeben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1137 2025 Die Vorlage OF 1334/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 2

Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) in Frankfurt halten

20.01.2025 · Aktualisiert: 25.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2025, OM 6375 entstanden aus Vorlage: OF 1069/2 vom 19.01.2025 Betreff: Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) in Frankfurt halten 1. Der Magistrat wird gebeten, zu berichten und endlich offenzulegen: a) Wie ist der Stand der Dinge bei den Planungen zum Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) an der Bockenheimer Warte? b) Ist das Projekt Kulturcampus final gescheitert? c) Was tut die Stadt Frankfurt am Main, um zu verhindern, dass die Hochschule nach Offenbach abwandert? 2. Der Ortsbeirat bittet um kurzfristige Information durch den Magistrat bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung am 17.02.2025. Begründung: Laut Presseberichterstattung erwägt nun auch die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK), Frankfurt zu verlassen. Nach dem Rückzug des Max-Planck-Instituts für empirische Ästhetik (MPIEA) wäre dies der zweite Wissenschaftsstandort, welcher unsere Stadt bzw. unseren Stadtbezirk verlässt. Das wäre ein Desaster. Die Vision vom Bockenheimer Kulturcampus besteht seit 2010. Geplant war ein energieeffizientes Modellquartier mit Wohnungen, Gastronomie, Büros und Domizilen für Kulturinstitute. So sollte dort die HfMDK einen Neubau bekommen, zudem sollten sich u. a. das Ensemble Modern sowie das Frankfurt LAB ansiedeln. Trotz dem der Kulturcampus Bockenheim als eines der wichtigsten Bauvorhaben in Frankfurt gilt, gab es in den letzten fünfzehn Jahren keinerlei Fortschritte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 382 Antrag vom 21.03.2025, OF 1112/2 Anregung an den Magistrat vom 24.03.2025, OM 6739 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1650 Beratung im Ortsbeirat: 2

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 2

Gedenktafel für Margarete und Dr. Fritz Kahl an deren Wohnhaus

20.01.2025 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2025, OM 6376 entstanden aus Vorlage: OF 1050/2 vom 05.01.2025 Betreff: Gedenktafel für Margarete und Dr. Fritz Kahl an deren Wohnhaus Der Magistrat wird gebeten, Kontakt zu den Eigentümern des Hauses in der Blanchardstraße 22 in Frankfurt Bockenheim aufzunehmen, um dem Engagement des Ehepaars Kahl zu Zeiten des Nationalsozialismus ein Andenken zu setzen. Der Ortsbeirat bittet darum, bei der Gestaltung der Plakette einbezogen zu werden. Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn das Vorhaben seitens des Magistrats unterstützt würde. Der Ortsbeirat ist bereit, das Vorhaben mit einem Zuschuss i. H. v. 1.000 Euro zu unterstützen. Begrüßenswert wäre eine rasche, unbürokratische Umsetzung des Vorhabens. Begründung: Das Ehepaar Kahl bildete gemeinsam mit Herrn Pfarrer Welke das sogenannte Bockenheimer Netzwerk. Sie setzten sich für verfolgte Juden ein, versteckten diese, beschafften Ausweise und Lebensmittelkarten und vermittelten auch Kontakte in die Schweiz. Dorthin gelang auch Robert Eisenstädt 1943 gemeinsam mit seiner Verlobten Eva Müller die Flucht. Robert Eisenstädt war 1942 die Flucht aus dem Lager Majdanek gelungen. Ihn im eigenen Haus in der Blanchardstraße 22, in dem das Ehepaar Kahl mit vier Kindern lebte, zu verstecken, bedeutete ein hohes Risiko auch für die Retter. Die Soziologin und Forscherin zum Rettungswiderstand, Frau Petra Bonavita, hat in ihrer Ausstellung (siehe dazu: https://rettungs-widerstand-frankfurt.de/widerstand-als-rettungs-widerstand-das- bockenheimer-netzwerk/) Informationen zur Geschichte dieses Netzwerks und deren Arbeit zusammengetragen. Bereits im Jahr 2021/2022 waren Teile davon, auch die Geschichte der Familie Kahl, in der Ausstellung "Frankfurt und der NS" im Historischen Museum zu sehen. Der Studienkreis Deutscher Widerstand 1933 - 1945 e. V. in der Rossertstraße 9 (www.widerstand-1933-1945.de) hat diese Ausstellung im Verleih und für das Archiv "Rettungswiderstand" von Petra Bonavita, mit der Unterstützung des Ortsbeirats 2, Räumlichkeiten zur Zwischennutzung in der Dondorf-Druckerei beantragt. Ein Ortsbeiratsmitglied hat Kontakt zu der heute in Berlin lebenden 96-jährigen Schwiegertochter des Ehepaars Kahl aufgenommen. Familie Kahl würde sich sehr freuen, wenn ihre Vorfahren in dieser Form geehrt würden. Inzwischen hat das Ortsbeiratsmitglied, nicht zuletzt wegen eigener familiärer Verbindungen, einige Kontakte zu Nachfahren von Weggefährten und Unterstützern, aber auch zu Historikern aufgenommen, weshalb die Abstimmung zur Form und Gestaltung der Plakette sowie des Tafeltexts im engen Austausch erfolgen sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 642 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 28.04.2025, OIB 402 Aktenzeichen: 41

OF (Anträge OBR) · OB 2

Was passiert mit dem Kulturcampus Bockenheim?

19.01.2025 · Aktualisiert: 04.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.01.2025, OF 1069/2 Betreff: Was passiert mit dem Kulturcampus Bockenheim? Der Magistrat möge DRINGEND berichten und endlich offenlegen: - Wie ist der Stand der Dinge bei den Planungen zum Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMuDK) an der Bockenheimer Warte? - Ist das Projekt "Kulturcampus" final gescheitert? Begründung: Lt. Presseberichterstattung erwägt nun auch die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) Frankfurt zu verlassen. Nach dem Rückzug des Max-Planck-Instituts für empirische Ästhetik (MPIEA) wäre diese der zweite Wissenschaftsstandort, welcher unsere Stadt bzw., unseren Stadtbezirk verlässt. EIN DESASTER! Die Vision vom Bockenheimer Kulturcampus besteht seit 2010. Geplant war ein energieeffizientes Modellquartiers mit Wohnungen, Gastronomie, Büros und Domizilen für Kulturinstituten. So sollte dort die HfMDK einen Neubau bekommen, zudem sollten sich u.a. das Ensemble Modern sowie das Frankfurt Lab ansiedeln. Trotzdem der Kulturcampus Bockenheim als eines der wichtigsten Bauvorhaben in Frankfurt gilt, gab es in den letzten fünfzehn Jahren keinerlei Fortschritte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2025, TO I, TOP 39 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag die Vorlage OF 1069/2 um eine Runde zurückzustellen. Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird über die Vorlage 1069/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6375 2025 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2.Die Vorlage OF 1069/2 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff der Vorlage in "Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) in Frankfurt halten" abgeändert wird. Weiterhin wird der Antragstenor um die folgenden zwei Ziffern ergänzt: "Ziffer 1. c) Was tut die Stadt Frankfurt am Main, um zu verhindern, dass die Hochschule nach Offenbach abwandert? Ziffer 2. Der Ortsbeirat bittet um kurzfristige Information durch den Magistrat bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung am 17.02.2025." Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, Linke und BFF gegen GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, FDP, Linke, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und 2 SPD (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, FDP, Linke und BFF gegen GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU, FDP, Linke, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung)

Partei: CDU

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Höchst: Fragen zum aktuellen Sachstand des Denkmals für Otto von Bismarck

14.01.2025 · Aktualisiert: 23.04.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6305 entstanden aus Vorlage: OF 1146/6 vom 07.01.2025 Betreff: Höchst: Fragen zum aktuellen Sachstand des Denkmals für Otto von Bismarck Vorgang: OIB 43/21 OBR 6; ST 158/22 Mit der Stellungnahme vom 14. Januar 2022, ST 158, begrüßt der Magistrat den Vorschlag des Ortsbeirats, das Denkmal für Otto von Bismarck mit einer umfangreicheren geschichtlichen Informationstafel zu versehen. In der Stellungnahme wird zudem berichtet, dass die Kommission für Erinnerungskultur (vom Kulturdezernat als Expertengremium ins Leben gerufen) einen Verfahrensvorschlag erarbeitet, wie u. a. auch mit dem Denkmal für Otto von Bismarck umgegangen werden soll. Das Kulturdezernat kündigte zudem an, unaufgefordert darüber zu berichten. In der Zwischenzeit wurde in der Nacht zum 15. November 2024 ein Anschlag auf das Denkmal für Otto von Bismarck verübt. Dabei wurde das geschichtsträchtige Bronzedenkmal vom Sockel gerissen und beschmutzt. Der Zerstörung ging bereits ein vorheriges Beschmieren voraus. Zudem ist auch aus künstlerischer Sicht die aufwendig gestaltete historische Bronzestatue erhaltenswert und zugleich identitätsstiftend für den Stadtteil, weshalb eine Aufstellung der Statue mit modifizierter Hinweistafel unbedingt forciert werden sollte. 1. Unter Einbeziehung der oben genannten Ausführungen, wird der Magistrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: a) Wie weit ist der Sachstand des in der Stellungnahme vom 14. Januar 2022, ST 158, beschriebenen Verfahrensvorschlags? b) Wieso wurde nach mehr als zwei Jahren (und einer dem Anschlag vorangegangen Beschmierung) nicht unaufgefordert berichtet? c) Wann ist mit einer Reparatur der Statue zu rechnen? 2. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, a) unabhängig vom Votum der Kommission für Erinnerungskultur (34. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung) die Aufstellung des Denkmals mit zugehöriger Informationstafel zu veranlassen; b) zu prüfen und zu berichten, ob besondere Absicherungs- oder andere Maßnahmen nach Wiedererrichtung des Denkmals vor erneuten Anschlägen schützen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.10.2021, OIB 43 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2022, ST 158 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2025, ST 668

OF (Anträge OBR) · OB 12

Mehrzweckhalle für Kalbach-Riedberg

12.01.2025 · Aktualisiert: 30.01.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2025, OF 579/12 Betreff: Mehrzweckhalle für Kalbach-Riedberg Der Ortsbeirat 12 bittet den Magistrat, im Zusammenhang mit der Stellungnahme ST 1645 vom 09. September 2024, Planungsmittel bereitzustellen, um die Machbarkeit der Mehrzweckhalle am Standort Kalbacher Stadtpfad zu prüfen. Ferner wird in der Stellungnahme Bezug genommen auf die Alte Turnhalle als Veranstaltungsort für den Stadtteil. In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: a. Ist die bestehende Alte Turnhalle, wie in der ST 1645 und im Arbeitsgespräch mit dem Stadtplanungsamt vom 20. November 2024 beschrieben, als alternativ nutzbarer Raum für kulturelle Veranstaltungen und Versammlungen verschiedener Stadtteilakteure geeignet? b. Besteht ein barrierefreier Zugang für Stadtteilakteure (z. B. Vereine, Initiativen) zur Alten Turnhalle, im Sinne der Buchung bzw. Nutzungsrechte? Liegt die Entscheidung über die Vermietung allein beim aktuellen Mieter/vereinseitigen Betreiber, bzw. welche Kapazitäten stehen beispielsweise wochentags zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr auch für andere Stadtteilakteure realistisch zur Buchung zur Verfügung? c. Welche finanziellen Mittel und Maßnahmen sind notwendig, um den uneingeschränkten Weiterbetrieb der Alten Turnhalle für die kommenden 5-10 Jahre sicherzustellen, insbesondere hinsichtlich technischer, infrastruktureller oder sicherheitstechnischer Anforderungen? d. Beabsichtigt die Stadt potenziell den Eigenbetrieb und die Verwaltung der Alten Turnhalle, wenn sie weitere Finanzmittel investiert? Steht eine breite und barrierefreie Nutzung durch Stadtteilakteure nicht gegen die (berechtigten) Interessen des Riedberger SV als aktuellen Betreiber und Nutzer? e. Wurde eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer weiteren Sanierung und Ertüchtigung der Alten Turnhalle vorgenommen, und welche Ergebnisse liegen dazu vor? Gibt es planungsrechtliche Fragestellungen oder Hindernisse, die bei einer weiteren Sanierung und Nutzung der Alten Turnhalle zu berücksichtigen sind? Begründung: Der Bedarf für eine Mehrzweckhalle im Stadtteil Kalbach-Riedberg ist unzweifelhaft hoch. Weder am Riedberg noch in Kalbach steht unseres Erachtens eine zentrale Einrichtung für kulturelle Veranstaltungen, Versammlungen, Vereinsaktivitäten oder Ausstellungen zur Verfügung. Die bestehenden Alternativen, wie die Schulaulen, sind anders als zugesagt offensichtlich weder räumlich noch funktional für diese Zwecke ausgelegt. Die Alte Turnhalle wird derzeit als Übergangslösung genutzt, erfüllt jedoch die Anforderungen des Stadtteils nur begrenzt. Ihre Kapazitäten und ihr technischer Zustand reichen nicht aus, um Veranstaltungen wie beispielsweise die jährliche Kinderbuchmesse oder Theater- und Tanzvorführungen langfristig angemessen durchzuführen. Räumlichkeiten sind ein zentrales Thema, um Stadtteilakuteren und Bürgern die angemessene soziale Teilhabe und gesellschaftliches Engagement zu ermöglichen. Zudem könnte eine Nutzung durch breitere Stadtteilgruppen Konflikte mit den Interessen des aktuellen Betreibers aufwerfen. Eine wirtschaftliche und planungsrechtliche Prüfung der Alten Turnhalle ist notwendig, um die Eignung als längerfristige Lösung sicher zu beurteilen. Die Beantwortung der Fragen ist entscheidend, um sowohl kurz- als auch langfristige Lösungen gemeinsam mit dem Ortsbeirat für die Infrastruktur des Stadtteils zu entwickeln. Dies betrifft einerseits die Realisierung der Mehrzweckhalle und andererseits die optimale Nutzung und Erhaltung bestehender Einrichtungen wie der Alten Turnhalle. Ziel ist es, den kulturellen und gemeinschaftlichen Bedürfnissen der Bürger gerecht zu werden und eine nachhaltige Perspektive für Kalbach-Riedberg zu schaffen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 12 am 24.01.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 579/12 wurde zurückgezogen.

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Patenschaft Bücherschrank Albert-Schweitzer-Siedlung, Grafenstraße/Reinhardstraße

12.01.2025 · Aktualisiert: 06.03.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2025, OF 897/9 Betreff: Patenschaft Bücherschrank Albert-Schweitzer-Siedlung, Grafenstraße/Reinhardstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Dieser Schrank war einige Zeit ungepflegt, was durch Krankheit bedingt war. Dies vorausgeschickt möge der Magistrat dem Ortsbeirat mitteilen, unter welchen Bedingungen die Patenschaft neu übertragen werden kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2025, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 897/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 9 am 20.02.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 897/9 wurde zurückgezogen.

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Prüfung zusätzlicher Querungsmöglichkeiten an den oberirdischen U-Bahn-Stationen der Eschersheimer Landstraße im Ortsbezirk 9

12.01.2025 · Aktualisiert: 06.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2025, OF 916/9 Betreff: Prüfung zusätzlicher Querungsmöglichkeiten an den oberirdischen U-Bahn-Stationen der Eschersheimer Landstraße im Ortsbezirk 9 Der Ortsbeirat/Magistrat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, bei welchen U-Bahn-Stationen entlang der Eschersheimer Landstraße im Ortsbezirk 9 seitliche Zu- und Abgänge mit Treppenstufen nachgerüstet werden können, analog zur bestehenden Möglichkeit an der U5-Haltestelle Hauptfriedhof, die Haltestelle seitlich zu betreten und zu verlassen. Begründung: Die bestehenden Wegebeziehungen an den U-Bahn-Stationen der Eschersheimer Landstraße zwingen Fußgänger*innen an manchen Stellen zu erheblichen Umwegen von mehreren hundert Metern. Bei der Vorstellung der Planungen für oberirdische Querung zur U-Bahn-Station Hügelstraße hat ein Amtsvertreter eine Lösung mit seitlichen Treppenabgängen ausdrücklich empfohlen. Die Erfahrungen an bestehenden Stationen mit solchen Querungsmöglichkeiten seien positiv und es wurden bisher keine Unfälle registriert. An der Station "Hauptfriedhof" besteht eine solche Lösung nun seit fast 10 Jahren. Dies könnte auch daran liegen, dass die Fußgänger*innen sehr aufmerksam sind, bevor sie die Haltestelle verlassen, und die Autofahrenden durch die sichtbaren Treppen auf die Querungsmöglichkeit aufmerksam werden. Gerade angesichts der Unfälle im Bereich der U-Bahn-Stationen erscheint es dem Ortsbeirat sinnvoll, den Vorschlag neuer Wegebeziehungen durch den Magistrat prüfen zu lassen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2025, TO I, TOP 43 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6413 2025 Die Vorlage OF 916/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 4

Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025

07.01.2025 · Aktualisiert: 04.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2025, OF 455/4 Betreff: Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025 Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2024, § 4994 (E 160), gebeten, aus diesem Sonderetat das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025 mit maximal 3.000 Euro für Sachkosten wie Bühne und Technik, Flyer/Plakate und Grafiker, Kopien, Porto, Telefon sowie Unterflurelektranten, Strom, Stromkasten zu unterstützen. Begründung: Im Jahr 2025 möchte der Verein Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e. V. auf dem vor kurzem umgestalteten Paul-Arnsberg-Platz wieder das Arnsberger Frühlingsfest veranstalten. Seit vielen Jahren hat das Fest für alle Generationen und die im Stadtviertel gemeinsam lebenden Angehörigen der verschiedenen Kulturen einen festen Platz im Jahreszyklus. Darauf freut sich das Ostend bereits. Mit dem Fest wird eine Tradition fortgesetzt und gleichzeitig die Nutzung des umgestalteten Platzes als ein Ort des Austausches im Quartier gestärkt. Schon im Oktober vergangenen Jahres hat der Verein viele Institutionen, Vereine und kulturelle Einrichtungen aus dem Ostend angeschrieben und um deren Teilnahme mit kreativen und informativen Ständen und Beiträgen zum Bühnenprogramm gebeten. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt dFfm Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2025, TO II, TOP 1 Beschluss: Initiative OI 87 2025 Die Vorlage OF 455/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm

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OF (Anträge OBR) · OB 7

Einrichtung einer Stadtteilbücherei im Bereich Praunheim und Hausen

07.01.2025 · Aktualisiert: 20.02.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2025, OF 473/7 Betreff: Einrichtung einer Stadtteilbücherei im Bereich Praunheim und Hausen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird aufgefordert, eine Stadtteilbücherei in den Stadtteilen Praunheim und Hausen Einzurichten. Begründung: Im OBR 7 verfügt bisher nur Rödelheim über eine Stadtteilbücherei. In Praunheim und Hausen fehlt sie, obwohl sie in den meisten anderen Frankfurter Stadteilen ihre Bedeutung für die Bürger bewiesen haben. Eine Stadtteilbücherei bietet ihren Bürgern fußläufig(!) und informell Zugang zu Kultur, Literatur, Spracherwerb. Sie fördert soziale Interaktion unterschiedlicher Teilnehmer mit ähnlichen Interessen. Angeboten werden z.B. Kreativaktionen, "Lesen ab 4 Jahre" und "Omas gegen rechts" , Einführungen in Buchhandlungen, Autorenlesungen, Leseklubs, Musizieren und Bewegungsspiele als emotionale Erlebnisse und wichtige Integrationsfaktoren ohne formellen oder schulischen Zwang, ohne Leistungsdruck oder Zertifikate. Die Stadtteilbücherei leistet einen unschätzbaren Beitrag zu persönliche Entwicklung fördernder kultureller Aneignung und begünstigt Integration durch Lernzuwachs und Gemeinschaftserlebnisse. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.01.2025, OF 480/7 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 7 am 21.01.2025, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 473/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 7 am 11.02.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6496 2025 1. Die Vorlage OF 473/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 480/7 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 480/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Ideen

Idee
51

Hörschleife im Schauspielhaus und anderen Theatern installieren

02.10.2014

Es sollten Hörschleifen im Schauspielhaus als auch anderen Theatern installiert werden. Somit würde man es Schwerhörigen, gerade auch denen die trotz Hörgerät nicht alles verstehen können, ermöglichen, die interessante Theaterwelt von Frankfurt besuchen zu können.

Idee
3

3 D Skulpturen an Hausfassaden

23.09.2014

Eine Ausschreibung als Ideen – Wettbewerb für Künstler mit dem Thema 3D – Skulpturen an Hochhaus oder Gebäudefassaden zu gestalten. Hochhausfassaden und auch Hausfassaden haben Potential als riesige Projektionsflächen für phantasievolle Skulpturen, die an ihnen hochkriechen sich auf Ihnen bewegen oder an ihnen hängen. Als Blickfang sind sie gut geeignet witzige Skulpturen zu präsentieren und in den öffentlichen Raum zu bringen. Sehr gut gelungen ist ein solchen Projekt mit den Flossies der Künstlerin Rosalie.

Idee
12

Frankfurt-Pass für ALLE Bürger Frankfurts (bei gleichzeitig vorzunehmenden Maßnahmen zur Verhinderung des kulturellen "Speckgürtel"-Effekts)

23.09.2014

1. Frankfurt Pass (Ermäßigung von 50% für kulturelle Einrichtungen für die Bürger Frankfurts) ======================================================================== ALLE (!) Bürger mit 1. Wohnsitz in Frankfurt erhalten kostenlos einen Frankfurt-Pass. Mit diesem Pass erhält man eine Ermäßigung von 50% auf den Eintrittspreis für sämtliche Museen und Theater, die Oper Frankfurt sowie für andere städtische Einrichtungen, wie z.B. Hallen- und Freibäder. 2. Erhöhung der Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen um 20% =================================================== Gleichzeitig werden für sämtliche kulturellen Einrichtungen die Eintrittspreise um ca. 20% erhöht. 3. Zweck / beabsichtigtes Ergebnis =========================== Da die Preise zwar pauschal um 20% erhöht werden, mit der Einführung des Frankfurt-Passes jedoch gleichzeitig für Frankfurter Bürger eine Reduzierung der Eintrittspreise um 50 % statt findet, können Frankfurter Bürger die kulturellen Angebote - im Vergleich zu der aktuellen Situation - zukünftig mit einer Ermäßigung von 30 % in Anspruch nehmen (20 % - 50 % = 30 %). Alle Bürger, die außerhalb von Frankfurt ihren Wohnsitz haben (Offenbach, Neu-Isenburg, Bad Vilbel, ...) kommen dagegen nicht in den Genuss des Frankfurt-Passes. Sie müssen zukünftig für kulturelle Angebote der Stadt Frankfurt die um 20% erhöhten Eintrittsgelder zahlen. Mit dieser Preis-Erhöhung für Nicht-Frankfurter kann verhindert werden, dass die umliegenden Gemeinden übermäßig stark vom kulturellen Angebot der Stadt Frankfurt profitieren - und es können so Anreize geschaffen werden, dass diese Gemeinden für ihre Bürger eigene kulturelle Angebote schaffen. Weiterer positiver Effekt: Durch die Erhöhung der Preise kann die Stadt Frankfurt den Kulturetat weiter aufstocken.

Idee
7

Englischsprachiges Kino auf Ex-Areal der Frankfurter Rundschau

18.09.2014

Die internationalste Stadt Deutschlands und Sitz der EZB hat kein eigenes OV-Kino seit der Schließung des Turmkinos. Eine unfassbare Konstellation. Das Metropolis Kino bietet nur ein absolutes Minimal-Angebot an Filmen. Die Stadt sollte ein eigenes englischsprachiges Kino auf dem unbebauten Areal der Frankfurter Rundschau (neben dem Palais Quartier) ermöglichen, da es zentral liegt und eine kulturelle Bereicherung für die Innenstadt wäre. Wenn ein Investor hier bauen will, sollte genug Platz für ein Kino zur Verfügung gestellt werden. Der Erfolg des English Theater zeigt, dass der Markt für englischsprachiges Kulturangebot in Frankfurt extrem stark ist. Städte wie München oder Berlin haben zudem mehrere OV-Kinos, die weiterhin gut besucht sind.

Idee
2

Neuer Eingang für Paulskirche

16.09.2014

Die Paulskirche verkauft sich absolut unter Wert. Der Eingang sollte beispielsweise zum Platz hin geöffnet sein und nicht als Seiteneingang verkümmern. Nur wenige würden wissen, dass sich am Seiteneingang ein öffentlich zugängliches Museum befindet. Die Historie um die 1848 Demokratieversuche sollte man aber mit einem leicht zu erkennenden Informationszentrum und besserer Beleuchtung zur Geltung bringen. Vom weiten erkennt man kaum, dass die Kirche überhaupt geöffnet ist, geschweige denn eine sehenswerte Ausstellung beherbergt. Das ist der Kirche und der Kulturstadt Frankfurt unwürdig.

Idee
8

Offizielle "Frankfurt-App"

15.09.2014

Es geht um das Schaffen einer Informationsplattform ganz nah am Bürger und auch MIT dem Bürger. Es gibt die ein oder andere kleinere App, die sich um die Stadt Frankfurt dreht, aber ich und auch einige aus meinem Bekanntenkreis haben schon so häufig über den Wunsch einer großen öffentlichen Frankfurt-App gesprochen. So vieles in der Stadt geht heutzutage an einem vorbei und man wünscht sich einfach nur einen kleinen Assistenten, der einem z.B. sagt, wenn mal wieder das Weinfest stattfindet oder das Museumsuferfest und so vieles mehr, was diese Stadt bietet! Außerdem kann man mit einer solchen App das Potential der ganzen Bürger nutzen die sie dann installieren würden - Fragen können z.B. von Menschen beantwortet werden, die in der direkten Nähe wohnen. Ich kann mir u.A. diese Anwendungsbereiche vorstellen: - Benachrichtigungen über aktuelle (politische) Geschehnisse - News zu größeren Festlichkeiten (nicht nur die großen öffentlichen Veranstaltungen - auch kleinere, weniger bekannte schöne Feste) - Verbreitung von kleinen hilfreichen Informationen über die Stadt - Durchaus auch eine Kleinanzeigen-Plattform - Ein Forum in dem Bürger Bürgern helfen - Allgemeine Navigation zu interessanten Orten (mehr an Touristen gerichtet) - Vielleicht auch die Einbindung der RMV-App zur Navigation mit öffentlichen Verkehrsmitteln und bestimmt noch vieles mehr!

Idee
7

Freie Büroflächen für Kreativ- und Sozialprojekte

11.09.2014

Leerstehende Büroflächen sollten für kreative/soziale Zwecke freigegeben werden. Die Stadt sollte Gelder zur Verfügung stellen um Büroflächen kurzfristig mit kurzer Laufzeit "anmieten" zu können. Die angemieteten Flächen können dann bspw. für Ausstellungen, Veranstaltungs-/Eventorte, Bildungsveranstaltungen, Kuchenbackwettbewerbe, oder sonstiges kostenlos vergeben werden. Hierzu könnte bspw. eine Onlineplatform eingerichtet werden, in der die freien Flächen angezeigt werden. Die Platorm könnte dabei in beider Richtungen funktionieren. Zum einen könnte die Stadt die "angemieteten" Räume anzeigen, zum anderen, wenn bspw. jemand eine Projektidee hat, aber keinen Raum, könnte er diese in die Platform einstellen und Private könnten ihren ohnehin leerstehenden Raum zur Verfügung stellen (Ich denke dabei an Laufzeiten von bis zu 3 Wochen).