Einführung

Frankfurt Gestalten stellt alle Informationen zur Frankfurter Lokalpolitik übersichtlich und vernetzt zur Verfügung. Thematische und lokal ausgerichtete Inhalte bieten einen schnellen und leicht verständlichen Einblick: Was passiert gerade in meiner Nachbarschaft? Wir möchten dazu beitragen, die Frankfurter Lokalpolitik besser verständlich zu machen und die Arbeit vieler Akteure in diesem Bereich zu unterstützen – sei es für die Bürger Frankfurts, die städtische Verwaltung oder die Lokalpolitiker.

Die Geschichte von Frankfurt Gestalten beginnt im Jahr 2009, als die erste Version einer Webseite online geht. Bereits damals hatten wir es uns zur Aufgabe gemacht, die Lokalpolitik mit technischen Mitteln transparenter aufzuarbeiten und verständlicher darzustellen. Anstatt die Protokolle der Ortsbeiratssitzungen im Dickicht des Parlamentsinformationssystems (PARLIS) einzeln zu suchen, sollte es eine Möglichkeit geben, stadtteil- und straßengenau leichter die relevanten Informationen zu finden und zu überblicken.

Wie funktioniert die Frankfurter Lokalpolitik?

Die drei Hauptsäulen der Frankfurter Politik

• Stadtverordnetenversammlung: Das "Stadtparlament" - trifft die wichtigen Entscheidungen und kontrolliert
• Magistrat: Die "Stadtregierung" mit:
  • Oberbürgermeister/in an der Spitze
  • Hauptamtliche Stadträte (Dezernenten) leiten die Dezernate und deren Ämter (z.B. Verkehrsdezernent leitet das Verkehrsdezernat mit Straßenverkehrsamt)
• Ortsbeiräte: Die "Stadtteilparlamente" - kümmern sich um lokale Anliegen und haben auch eigene Entscheidungsrechte. In Frankfurt gestalten werden maßgeblich deren Vorlagen abgebildet, weil diese ein sehr detailliertes Bild der Lokalpolitik darstellen.

Vorlagen – der Schlüssel zur Frankfurter Lokalpolitik

Vorlagen sind deshalb so wichtig, weil über sie alles läuft, was in Frankfurt entschieden wird:

• Egal ob es um neue Radwege, Schulen oder Parks geht.
• Egal ob die Idee vom Magistrat, den Stadtverordneten oder einem Ortsbeirat kommt.
• Es muss immer als Vorlage formal eingereicht werden.

Wenn was entschieden werden soll, gibt's drei Wege (Vorlagen) wie es losgeht:

• Der Magistrat (also die "Stadtregierung") macht einen Vorschlag
• Die Stadtverordneten (unser "Stadtparlament") stellen einen Antrag
• Die Ortsbeiräte (die "Stadtteilparlamente") machen eine Anregung für ihren Stadtteil

Erst durch diese Vorlagen wird aus einer Idee ein offizieller Vorgang:

• Er bekommt eine Nummer
• Muss von den zuständigen Stellen geprüft werden
• Kann in den Ausschüssen beraten werden
• Wird am Ende beschlossen oder abgelehnt
• Die Umsetzung kann nachverfolgt werden

Auf Frankfurt Gestalten zeigen wir die Lokalpolitik aus Sicht der Ortsbeiräte. Denn hier sehen wir direkt, was sich in unseren Nachbarschaften tut - von Fahrradständern bis zur Platzgestaltung. Die Vorlagen der Ortsbeiräte zeigen uns, was warum vor Ort passiert.

Wie und wo sind Ortsbeiräte beteiligt?

1. Ortsbeirat können eigene eine Anregung einreichen (OM-Vorlage)

• Ortsbeirat beschließt eine Anregung
• Geht an den Magistrat zur Prüfung (12 Wochen Frist)
• Magistrat setzt um oder lehnt ab mit Begründung
• Ortsbeirat verfolgt Stand nach

2. Magistrat legt Vorlage vor (M-Vorlage)

• Wenn es den Stadtteil betrifft, muss der Ortsbeirat angehört werden
• Ortsbeirat gibt Stellungnahme ab
• Stadtverordnete entscheiden unter Berücksichtigung der Ortsbeiratsmeinung
• Besonders wichtig bei:
  • Bebauungsplänen
  • Verkehrsplanung
  • Investitionen im Stadtteil

3. Stadtverordnete stellen Antrag (NR-Vorlage)

• Bei Stadtteilthemen geht es erst zum Ortsbeirat
• Dieser gibt seine Einschätzung ab
• Dann beraten die Fachausschüsse
• Finale Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung

4. Ortsbeirat entscheidet selbst

• In bestimmten Fällen hat der Ortsbeirat eigene Entscheidungsrechte
• Zum Beispiel bei:
  • Benennung von Straßen und Plätzen
  • Standorte für Spielplätze, Bänke etc.
  • Verkehrsberuhigung in bestimmten Zonen
• Aber: Auch hier braucht es meist Zustimmung des Magistrats für die Umsetzung

Der Ortsbeirat fungiert also als:

• Initiator (eigene Anregungen)
• Berater (bei M- und NR-Vorlagen)
• Entscheider (in seinem Zuständigkeitsbereich)
• Kontrolleur (verfolgt Umsetzung nach)

Weiterführende Informationen zur Frankfurter Lokalpolitik finden Sie auf der Webseite der Stadt Frankfurt unter Stadtrecht und in Parlis.