Bitte einen Bücherschrank im Rebstock an die Ecke Leonardo-da-Vinci-Allee/Colsmanstraße
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Bisheriger Verlauf
31.12.2020
18.01.2021
07.05.2021
19.05.2021
14.11.2021
29.01.2022
14.02.2022
Antrag Ortsbeirat
Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Euler-Straße
Details im PARLIS OF_1256-2_2020Ortsbeirat Magistratsvorlage
Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Euler-Straße
Details im PARLIS OM_7068_2021Stellungnahme des Magistrats
Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Eule-Straße
Details im PARLIS ST_1039_2021Antrag Ortsbeirat
Bitte einen Bücherschrank im Rebstock an die Ecke Leonardo-da-Vinci-Allee/Colsmanstraße
Details im PARLIS OF_32-2_202131.12.2020
Antrag Ortsbeirat
Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Euler-Straße
Details im PARLIS OF_1256-2_202018.01.2021
Anregung Ortsbeirat
Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Euler-Straße
Details im PARLIS OM_7068_202107.05.2021
Stellungnahme des Magistrats
Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Eule-Straße
Details im PARLIS ST_1039_202119.05.2021
Antrag Ortsbeirat
Bitte einen Bücherschrank im Rebstock an die Ecke Leonardo-da-Vinci-Allee/Colsmanstraße
Details im PARLIS OF_32-2_202114.02.2022
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.05.2021, OF 32/2
Betreff: Bitte einen Bücherschrank im Rebstock an die Ecke Leonardo-da-Vinci-Allee/Colsmanstraße
Vorgang: OF 1256/20 OBR 2; OM 7068/21 OBR 2; ST 1039/21 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten einen öffentlichen Bücherschrank an der Ecke Leonardo-da-Vinci-Allee / Colsmanstraße zu errichten. Der Ortsbeirat wäre bereit sich im Falle einer entsprechenden Entscheidung des Magistrats in einem angemessenen Umfang aus seinem Investitionsbudget an den Kosten des Bücherschranks zu beteiligen und Patenschaften für den Bücherschrank zu organisieren. Begründung:
Die Stelle im Ortsteil Rebstock erscheint in der Nähe der Haltestelle "Rebstockbad" und eines Altenhilfezentrums geeignet. Entsprechende Bitten, einen öffentlichen Bucherschrank im Ortsteil Rebstock aufzustellen, liegen aus der örtlichen Bürgerschaft vor. Der Magistrat hat in seiner ST 1039 vom 07.05.2021 deutlich gemacht, dass er einen Standort für einen Bücherschrank in der Leonardo da Vinci Straße für geeigneter hält als an dem vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Standort in der Montgolfier-Allee/August-Eule-Straße. Aus diesem Grund legen die Antragsteller dem Ortsbeirat nochmals den ursprünglichen Antrag OF 1245/2 vom 07. November 2020 vor. Die Antragsteller werden möglichst bis zur Ortsbeiratssitzung noch mit dem zuständigen Amt abgeklärt haben, ob der nun vorgeschlagene Ort geeignet im Sinne der ST ist oder ob der Magistrat noch konkrete Alternativ-Vorschläge hat.Nebenvorlage: Antrag vom 14.11.2021, OF 207/2 Antrag vom 29.01.2022, OF 252/2
dazugehörende Vorlage: Antrag vom 31.12.2020, OF 1256/2 Anregung an den Magistrat vom 18.01.2021, OM 7068
Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2021, ST 1039 Beratung im Ortsbeirat: 2
Beratungsergebnisse:
2. Sitzung des OBR 2 am 07.06.2021, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 32/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 2 am 05.07.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 32/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 2 am 13.09.2021, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 32/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 2 am 03.11.2021, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 32/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 2 am 01.12.2021, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 32/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 207/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 2 am 17.01.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 32/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 207/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 2 am 14.02.2022, TO I, TOP 7 Vor der Abstimmung ändert die antragstellende Fraktion die Vorlage OF 252/2 dahin gehend ab, dass im Antragstenor nach den Worten ". . um Raum für den Bücherschrank zu schaffen." die Worte "Der vorgeschlagene Platz in der Leonardo-da-Vinci-Allee befindet sich auf privatem Grund, sodass der Magistrat gebeten wird, mit dem Eigentümer entsprechende Vereinbarungen zwecks Zustimmung zum öffentlichen Bücherschrank zu treffen. Vorab signalisierten die Eigentümervertreterinnen und -vertreter einem Mitglied des Ortsbeirates gegenüber hierzu grundsätzlich eine positive Gesprächsbereitschaft. Falls der öffentliche Bücherschrank am vorgeschlagenen Platz nicht realisiert werden kann, wird der Magistrat gebeten, alternativ den Standort im Umfeld der Montgolfier-Allee/Kreuzung Colsmanstraße, hier rechts neben der Feuerwehrzufahrt gegenüber der Kita, zu prüfen bzw. gerne anderweitige geeignete Standorte für dieses Wohnquartier dem Ortsbeirat vorzuschlagen." eingefügt werden. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 85 2022 1. Die Vorlage OF 32/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 207/2 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 252/2 wird in der geänderten Fassung mit der Maßgabe beschlossen, dass die Förderung auf 7.000 Euro begrenzt wird. Abstimmung: zu 3. 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)