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Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

27.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10

Details im PARLIS OF_992-10_2025
11.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10

Details im PARLIS OA_527_2025
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 11.02.2025, OA 527 entstanden aus Vorlage: OF 992/10 vom 27.01.2025 Betreff: Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich die ausstehenden Prüfungen und die entsprechenden Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10 zum Wohle der im Ortsbezirk lebenden und arbeitenden Bürger nunmehr vorzulegen.

Begründung:

Die leider ausstehenden unerledigten Drucksachen - zuletzt 27 (Stand Januar 2025) - sind nicht zielführend. Normalerweise sollten keine solchen Rückstände bestehen. Früher wurden in sitzungsfreien Zeiten Rückstände abgearbeitet, nicht aufgebaut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.02.2025

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.04.2025, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 527 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.04.2025, TO II, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage OA 527 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5988, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.04.2025