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Warum wird es keine Kita im ehemaligen Drosselbart geben?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
82 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum im Wohnbauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Gaststätte Drosselbart keine Kindertagestätte eingeplant ist, obwohl dies zuvor zugesichert wurde. Es wird eine Klärung der Situation und der Gründe für die fehlende Kita gefordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

In der Ortsbeiratssitzung bei der das Projekt Wohnbebauung des Gebiets des ehemaligen Drosselbart- Geländes sowie der umliegenden Baugebiete vorgestellt wurde, wurde dem Ortsbeirat mündlich zugesagt, dass in dem Wohnhaus auch eine Kindertagestätte eingeplant sei. In der oben genannten Stellungnahme wird nun mitgeteilt, dass auf dem Gelände der ehemaligen Gaststätte Drosselbart keine Kita geplant sei.

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. War der Bau einer KiTa anders als in der Sitzung des Ortsbeirats dargestellt doch nicht Teil der Baugenehmigung für das Bauprojekt?
  2. Warum wurde der Ortsbeirat darüber nicht informiert?

Begründung

ehemaligen Drosselbart geben? Vorgang: V 397/22 OBR 9; ST 1987/22 In der Ortsbeiratssitzung bei der das Projekt Wohnbebauung des Gebiets des ehemaligen Drosselbart- Geländes sowie der umliegenden Baugebiete vorgestellt wurde, wurde dem Ortsbeirat mündlich zugesagt, dass in dem Wohnhaus auch eine Kindertagestätte eingeplant sei. In der oben genannten Stellungnahme wird nun mitgeteilt, dass auf dem Gelände der ehemaligen Gaststätte Drosselbart keine Kita geplant sei. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. War der Bau einer KiTa anders als in der Sitzung des Ortsbeirats dargestellt doch nicht Teil der Baugenehmigung für das Bauprojekt?
  2. Warum wurde der Ortsbeirat darüber nicht informiert?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 3. April 2022OFOF 251/9Kitaplätze in Alt-EschersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Mai 2022VV 397Kitaplätze in Alt-EschersheimAnfrage
  3. 9. September 2022STST 1987Kitaplätze in Alt-EschersheimStellungnahme
  4. 28. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 357/9Warum wird es keine Kita im ehemaligen Drosselbart geben?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. November 2022VV 545Warum wird es keine Kita im ehemaligen Drosselbart geben?Anfrage
  6. 29. Januar 2023OFOF 463/9Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 10. Februar 2023STST 454Warum wird es keine Kita im ehemaligen Drosselbart geben?Stellungnahme
  8. 16. Februar 2023VV 612Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung?Anfrage
  9. 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 82 WochenSTST 2256Warum wird es keine Kita im ehemaligen Drosselbart geben?Stellungnahme
  10. 19. Mai 2024OFOF 756/9Kita im ehemaligen Drosselbart?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 6. Juni 2024VV 971Kita im ehemaligen Drosselbart?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 545 2022 Die Vorlage OF 357/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

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