Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ablehnung der Unterstützung der "Alten Bäckerei" überdenken

Vorlagentyp: OFCDU
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Ablehnung der finanziellen Unterstützung für die "Alte Bäckerei" zu überdenken, um die Einrichtung nach einem Brand zu unterstützen. Ziel ist es, die offene Kinder- und Jugendarbeit in Westhausen wiederherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Unterstützung des Jugendtreffs "Alte Bäckerei" aus dem Budget des Ortsbeirats sollte die Stadt genehmigen aufgrund der besonderen Situation nach einem Brand, wodurch die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Westhausen schwer beschädigt wurde.

Begründung

Der Antrag des Ortsbeirats, die Einrichtung "Alte Bäckerei" mit einem Betrag von 2000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirats zu unterstützen, wurde am 11.2.2025 mit der Begründung abgelehnt, dass dieser nicht die städtischen Vorgaben erfülle. Diese Vorgaben beziehen sich auf die Bedingung, dass die Ausgaben noch nicht getätigt worden sind und im Vorhinein beantragt werden müssten. Das kann im vorliegenden Fall nicht der Maßstab sein, denn es handelt sich hierbei weder um eine Verschönerungsmaßnahme noch um eine geplante Veranstaltung. Mit dem Antrag möchte der Ortsbeirat die Einrichtung wieder vollumfänglich für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Westhausen sicherstellen. Die Kostenbeihilfe für den Neueinbau des Bodens, der durch den Brand zerstört wurde, ist als Hilfestellung und Unterstützung zu sehen. Das sollte in einem solchen Ausnahmefall für das Budget des Ortsbeirats ermöglicht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2024OFOF 444/7Teilfinanzierung für den Wiedereinbau des Bodens im Jugendtreff „Alte Bäckerei“Ortsbeiratsantrag
  2. 29. Oktober 2024OIBOIB 350Teilfinanzierung für den Wiedereinbau des Bodens im Jugendtreff „Alte Bäckerei“Budget-Initiative
  3. 8. April 2025Sie sind hier
    OFOF 497/7Ablehnung der Unterstützung der „Alten Bäckerei“ überdenken
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 22. April 2025OIBOIB 397Ablehnung der Unterstützung der „Alten Bäckerei“ überdenkenBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 37 · 22.04.2025
TO I, TOP 8
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 397 2025 Die Vorlage OF 497/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFarbechte/linkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
GrüneFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung); GRÜNE und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen