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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFGRÜNE
94 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 schlägt vor, im Haushalt 2023 Mittel für die Entsiegelung von öffentlichen Flächen einzuplanen, um das Aufheizen in Frankfurt zu reduzieren. Dies ist notwendig für eine klimabewusste Umgestaltung der Stadt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, für die Entsiegelung von stadteigenen bzw. öffentlichen Flächen, auf Basis von Anregungen aus den Ortsbeiräten, Mittel im Haushalt 2023 einzuplanen.

Aus Sicht des Ortsbeirats 3 sollen beispielsweise folgende Flächen berücksichtigt werden:

- Humboldtplätzchen (Humboldtstraße / Ecke Mittelweg)

- Hallgarten-Straße / Ecke Martin-Luther-Straße

- Flächen zwischen Hallgarten-Straße und Arnsteiner Straße an der Ecke Hartmann-Ibach-Straße

- Günthersburgallee / Ecke Rohrbachstraße (Einmündungsbereich in Richtung Süden)

Begründung

Für die klimabewusste Umgestaltung ist eine konsequente Entsieglung von Flächen notwendig, um das Aufheizen in Frankfurt - insbesondere in den Sommermonaten - zu reduzieren. Hierzu gab es in der Vergangenheit Anregungen, auch aus dem Ortsbeirat 3 (OM 1751), die der Magistrat ablehnte mit der Begründung, es seien keine Planungen vorgesehen. Daher sollen eigene Mittel im Haushalt für solche Maßnahmen eingeplant werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2021OFOF 180/3Klimabewusste Umgestaltung des HumboldtplätzchensOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Februar 2022OMOM 1751Klimabewusste Umgestaltung des Humboldtplätzchens und Bezug zur Stellungnahme ST 350Direktanregung
  3. 30. Mai 2022STST 1261Klimabewusste Umgestaltung des Humboldtplätzchens und Bezug zur Stellungnahme ST 350Stellungnahme
  4. 9. Dezember 2022STST 2751Klimabewusste Umgestaltung des Humboldtplätzchens und Bezug zur Stellungnahme ST 350Stellungnahme
  5. 4. März 2023Sie sind hier
    OFOF 502/3Haushalt 2023 Produktbereich: 22 „Umwelt“ Produktgruppe: 22.09 „Grün- und Freiflächen“ Entsiegelungsprojekte aus den Stadtteilen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 4. Mai 2023EAEA 118Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entsiegelungsprojekte aus den StadtteilenEtatanregung
  7. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 404Entsiegelungsprojekte aus den StadtteilenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 20 · 04.05.2023
TO I, TOP 4
Angenommen
Etatanregung EA 118 2023 Die Vorlage OF 502/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als fünfter Spiegelstrich der Martin-Luther-Platz und als sechster Spiegelstrich der Luisenplatz eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeVoltÖkolinx
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Spiegelstrich 1. bis 4.: GRÜNE, CDU, LINKE., Volt und ÖkoLinX gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung); zu Spiegelstrich 5. und 6.: Einstimmige Annahme

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