Haushalt 2024/2025
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auffordert, im Haushalt 2024/2025 Budget für die Planung und Konzepterstellung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße einzuplanen. Dies ist notwendig, um den Anforderungen an attraktive Stadtteilzentren gerecht zu werden.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung zu bitten,
den Magistrat aufzufordern, für die Planung und Konzepterstellung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße Budget im Haushalt 2024/2025 einzuplanen.
Begründung
Die Pandemielage hat gezeigt, wie wichtig attraktive Stadtteilzentren als Begegnungsorte sind und dass der Bedarf hierzu nicht ausreicht. Ein Beispiel aus dem Nordend ist die Berger Straße. Hier passen die Strukturen nicht mehr zum Bedarf und es wird eine integrierte Planung benötigt, die die Situation von Gewerbe, Verkehr und Verweilorte mit den Anforderungen aus Gegenwart und Zukunft zusammenbringt. Die Stellungnahme ST 1948 vom 22.9.23 stellt fest, dass dazu eine "umfassende Gesamtplanung" gebraucht wird, diese jedoch aufgrund der "vorhandenen Kapazitäten nicht kurzfristig umsetzbar" sei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2022STST 2364Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger StraßeStellungnahme
- 9. Dezember 2022STST 2726Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeStellungnahme
- 9. Januar 2023OFOF 431/3Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., Volt
- 23. Februar 2023OMOM 3601Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenDirektanregung
- 22. September 2023STST 1948Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenStellungnahme
- 2. April 2024Sie sind hierOFOF 688/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 25. April 2024EAEA 136Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
- 10. November 2025OFOF 956/3Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 4. Dezember 2025EAEA 135Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2024 31 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme