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Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDFDP
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

Parkverbote vor dem Niu-Air-Hotel (Leonardo-da-Vinci-Allee 30- eine Sackgasse) zu errichten, um die Freihaltung der erforderlichen Rettungswege, Müllfahrzeuge etc. sowie des Wendehammers zu gewährleisten. Die Einhaltung sollte stichprobenweise kontrolliert werden.

Begründung

Die kleine Straße wird von Hotelgästen zugeparkt, obwohl das Hotel Plätze in der Tiefgarage vorhält. Hier ist die Feuerwehrzufahrt zugeparkt und das Wenden am Ende der Sackgasse ist durch parkende Autos erschwert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2023Sie sind hier
    OFOF 782/2Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  2. 22. Januar 2024OMOM 5013Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichtenDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1083Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 26 · 04.12.2023
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 782/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5013 2024 Die Vorlage OF 782/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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