Unterliederbach: Tempo-30-Piktogramm auf der Liederbacher Straße markieren

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 18.02.2024Aktualisiert: 18.03.2024

102 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Markierung eines Tempo-30-Piktogramms auf der Liederbacher Straße, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Diese Maßnahme wurde bereits 2022 zugesagt, jedoch bisher nicht umgesetzt. Die schnelle und einfache Durchführung wird als notwendig erachtet.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, das in der ST 2499/2022 Punkt 1 zugesagte Tempo-30-Piktogramm im Einmündungsbereich Liederbacher Straße/Geißspitzweg (nördlich des Marktplatzes) zu markieren.

Begründung

Bereits 2022 wurde zugesagt, das o.g. Piktogramm zu markieren, da die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Es erschließt sich nicht, warum diese doch schnell und einfach durchzuführende Maßnahme noch immer nicht umgesetzt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

4. Juni 2022OFOF 511/6Unterliederbach: Verkehrssicherheit auf der Liederbacher Straße im Bereich zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
28. Juni 2022OMOM 2367Unterliederbach: Verkehrssicherheit auf der Liederbacher Straße im Bereich zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg erhöhenDirektanregung
24. Oktober 2022STST 2499Unterliederbach: Verkehrssicherheit auf der Liederbacher Straße im Bereich zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg erhöhenStellungnahme
18. Februar 2024Sie sind hier
OFOF 937/6Unterliederbach: Tempo-30-Piktogramm auf der Liederbacher Straße markieren
Ortsbeiratsantrag · CDU
5. März 2024OMOM 5199Unterliederbach: Tempo-30-Piktogramm auf der Liederbacher Straße markierenDirektanregung
17. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 102 WochenSTST 981Unterliederbach: Tempo-30-Piktogramm auf der Liederbacher Straße markierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 6

Sitzung 28 · 05.03.2024

TO I, TOP 6

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 5199 2024 Die Vorlage OF 937/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung