Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 beantragt die Aufhebung der Initiative zur Finanzierung einer Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße, da der Magistrat seit über fünf Jahren keine Lösung erarbeitet hat. Ziel ist es, die Entscheidungskompetenz über das Budget zurückzugewinnen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAnregung
Die Ortsbeiratsinitiative-Budget vom 29.11.2018, OIB 259, wird aufgehoben.
Begründung
Der Ortsbeirat hatte mit der o. g. Initiative beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der Initiative grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile fünfeinhalb Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2018OFOF 524/9Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2018OIBOIB 259Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeBudget-Initiative
- 23. April 2019STST 727Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
- 14. April 2024OFOF 743/9Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. April 2024Sie sind hierOMOM 5445Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeDirektanregung
- 22. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 301 WochenSTST 1399Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats