Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
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Bisheriger Verlauf
29.11.2018
23.04.2019
14.04.2024
25.04.2024
22.07.2024
Stellungnahme des Magistrats
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS ST_727_2019Antrag Ortsbeirat
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OF_743-9_2024Ortsbeirat Magistratsvorlage
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OM_5445_2024Stellungnahme des Magistrats
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS ST_1399_202429.11.2018
23.04.2019
Stellungnahme des Magistrats
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS ST_727_201914.04.2024
Antrag Ortsbeirat
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OF_743-9_202425.04.2024
Anregung Ortsbeirat
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OM_5445_202422.07.2024
Stellungnahme des Magistrats
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS ST_1399_2024 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 25.04.2024, OM 5445 entstanden aus Vorlage: OF 743/9 vom 14.04.2024
Betreff: Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Vorgang: OIB 259/18 OBR 9; ST 727/19 Die Ortsbeiratsinitiative-Budget vom 29.11.2018, OIB 259, wird aufgehoben. Begründung:
Der Ortsbeirat hatte mit der o. g. Initiative beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der Initiative grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile fünfeinhalb Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 29.11.2018, OIB 259 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 727 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2024, ST 1399