Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Lesezeit: 2 Minuten
Bisheriger Verlauf
29.11.2018
23.04.2019
14.04.2024
25.04.2024
Stellungnahme des Magistrats
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS ST_727_2019Antrag Ortsbeirat
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OF_743-9_2024Ortsbeirat Magistratsvorlage
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OM_5445_202429.11.2018
23.04.2019
Stellungnahme des Magistrats
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS ST_727_201914.04.2024
Antrag Ortsbeirat
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OF_743-9_202425.04.2024
Anregung Ortsbeirat
Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Details im PARLIS OM_5445_2024 Partei(en): FDP
S A C H S T A N D :
Antrag vom 14.04.2024, OF 743/9
Betreff: Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Vorgang: OIB 259/18 OBR 9; ST 727/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die OIB 259 vom 29.11.2018 wird aufgehoben. Begründung:
Der Ortsbeirat hatte mit der o.g. OIB beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der OIB grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile 5 1/2 Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.
dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 29.11.2018, OIB 259 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 727
Beratung im Ortsbeirat: 9
Beratungsergebnisse:
29. Sitzung des OBR 9 am 25.04.2024, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5445
2024 Die Vorlage OF 743/9 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme