Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.04.2024, OF 743/9 Betreff: Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße Vorgang: OIB 259/18 OBR 9; ST 727/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die OIB 259 vom 29.11.2018 wird aufgehoben.

Begründung:

Der Ortsbeirat hatte mit der o.g. OIB beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der OIB grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile 5 1/2 Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 29.11.2018, OIB 259 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 727 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

29. Sitzung des OBR 9 am 25.04.2024, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5445 2024 Die Vorlage OF 743/9 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme