Straßensanierung Alt-Sossenheim im Bereich Lindenscheidstraße bis Michaelstraße endlich vorantreiben
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den maroden Straßenabschnitt Alt-Sossenheim zwischen Lindenscheidstraße und Michaelstraße zeitnah zu sanieren. Dies ist notwendig, um die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Erschütterungen, die die umliegenden Häuser schädigen, zu reduzieren.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, bei Beschlussfassungen zum Ankauf von bebauten Liegenschaften im Ortsbezirk 10 (insbesondere für Schulbauten inklusive Sportinfrastruktur) nach Möglichkeit künftig immer auskömmliche Informationen vorzulegen.
Von besonderem Interesse sind dabei die folgenden Punkte:
- zu berücksichtigende Bebauungspläne, Flächennutzungspläne, Baubeschränkungen;
- Denkmalschutzauflagen, Rechte des Architekten (am Objekt und den Bauplänen);
- auskömmliche Informationen bezüglich fehlender Sportflächen (gedeckt und ungedeckt);
- Hinweise auf Investitionskosten je Themenbereich;
- detaillierte Erläuterungen zu eventuell nur insgesamt aufgeführten Planungskosten, zu Leerstandskosten, zur Grunderwerbssteuer, zu Mietverträgen (insbesondere deren Kündigungsfristen) und zu Zeitplänen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2025OFOF 1014/10Ankauf von bebauten LiegenschaftenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. März 2025Sie sind hierOMOM 6647Ankauf von bebauten LiegenschaftenDirektanregung
- 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 644Ankauf von bebauten LiegenschaftenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61-00