Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 11 schlägt vor, dass der Bericht B 159 zur Kenntnis genommen wird, jedoch ohne den Wegfall von Gartenparzellen für den Bau der Europaschule. Dies wird durch die Ankündigung des Planungsdezernenten unterstützt, dass der Bau der Schule ohne den Verlust von Gartenparzellen erfolgen kann.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 159 wird unter der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass folgender Punkt verändert wird:
Unter Punkt 2.2 b):
Anstatt: Nach derzeitigem Raumprogramm sollen 44 Gartenparzellen für den Bau von Sportplätzen der Europaschule weichen.
Neu: Die Planung wird insoweit verändert, dass keine Gartenparzellen für den Bau der Europaschule weichen müssen.
Begründung
Der Planungsdezernent hat den Bau der Schule ohne den Wegfall von Gartenparzellen angekündigt. Vergleiche auch Auskunftsersuchen V 572.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Dezember 2022OFOF 363/11Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 16. Januar 2023VV 572Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnAnfrage
- 17. April 2023BB 159Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2019-2022Magistratsbericht
- 2. Juni 2023OFOF 469/11Stand und Entwicklung von KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juni 2023Sie sind hierOAOA 358Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 17.04.2023, B 159Anregung
- 16. Oktober 2023STST 2071Stand und Entwicklung von KleingartenanlagenStellungnahme
- 21. Februar 2025STST 300Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnStellungnahme
- 28. Februar 2025OFOF 711/11Beim Architektenwettbewerb für die Europäische Schule den Erhalt der Kleingärten und der Frischluftschneise vorgebenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. März 2025OFOF 731/11Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · Linke
- 28. April 2025OMOM 6902Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungDirektanregung
- 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 141 WochenSTST 1589Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Protokollnotiz von BFF-BIG: "Der Standort am Ratswegplatz für die Europäische Schule wird grundsätzlich abgelehnt." Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 159 = Kenntnis, OA 358 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU, LINKE. und dFfm (= Annahme); SPD und Volt (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Protokollnotiz von BFF-BIG: "Der Standort am Ratswegplatz für die Europäische Schule wird grundsätzlich abgelehnt."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme