Berufung eines Stadtbezirksvorstehers für den Bezirk 1.05

S A C H S T A N D :

Vortrag des Magistrats vom 02.12.2024, M 185

Betreff: Berufung eines Stadtbezirksvorstehers für den Bezirk 1.05

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat beabsichtigt Herrn Kai Dau-Schmidt Kleyerstraße 80 B 60326 Frankfurt am Main für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Stadtbezirksvorsteher zu ernennen.

Begründung:

Die Funktion des Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 1.05 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss. Es wird der im Beschlusstext genannte Herr Kai Dau-Schmidt vorgeschlagen. Gemäß § 2 der Satzung über die Bildung von Stadtbezirken und die Bestellung von Bezirksvorstehern der Stadt Frankfurt am Main ist die Stadtverordnetenversammlung zu den Vorschlägen zu hören.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung Versandpaket: 04.12.2024

Beratungsergebnisse:

32. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 27.01.2025, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 185 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung) Stadtv. Dr. Schulz (= Annahme) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2025, TO II, TOP 24 Beschluss: Der Vorlage M 185 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Stadtv. Dr. Schulz; AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5694, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2025 Aktenzeichen: 32-4