Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (Kreuzung zur Ronneburgstraße)
Lesezeit: 3 Minuten
Partei(en):CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.02.2019, OF 710/10 Betreff: Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (Kreuzung zur Ronneburgstraße) Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: In der Stellungnahme des Magistrats vom 4.2.2019 (ST 260) ist unter anderem zu lesen: "Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass zwischen den beiden Pollern vor dem benachbarten Geldinstitut ebenfalls ein Drängelgitter gesetzt wird, um das Parken auf dem Gehweg zu unterbinden. Die Maßnahme wird im 2. Quartal 2019 umgesetzt." Mit der Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018 (OM 3828) hatte jedoch der Ortsbeirat 10 dies nicht gefordert, sondern lediglich beschlossen: "Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (ggü. Ronneburgstr.) aufstellen zu lassen, um so das gefährliche und verbotene Parken dort zu verhindern." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, vor dem Geldinstitut bitte keine Poller gemäß der ST 260 aufstellen zu lassen. Sollte diese Maßnahme bereits umgesetzt worden sein, soll dese bitte rückgängig gemacht werden.
Begründung:
Während vor dem Supermarkt der Bürgersteig viel zu schmal für PKW ist, soll das Parken vor dem Geldinstitut unverändert auch künftig möglich sein.Hauptvorlage: Antrag vom 02.02.2019, OF 693/10 Beratung im Ortsbeirat: 10
Beratungsergebnisse:
29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 18 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 710/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 19.03.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 693/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 710/10 wurde zurückgezogen.