Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket:
18.05.2011 Beratungsergebnisse:
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2011, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 10
wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
19.05.2011, TO II, TOP 11 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage
OA 10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am
31.05.2011, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage
OA 10 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Ablehnung); SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Ablehnung); SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
09.06.2011, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage
OA 10 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage
OA 21 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und REP (M 46,
OA 10 und
OA 21 = Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
16.06.2011, TO II, TOP 5 Beschluss: 1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage
OA 10 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage
OA 21 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., NPD und REP (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 62, 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom
19.05.2011 § 327, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom
16.06.2011 Aktenzeichen: 52 2