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Frankfurt
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Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010,

Lesezeit: 5 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.07.2010

Vortrag des Magistrats

Neugestaltung des Güterplatzes

Details im PARLIS M_148_2010
18.08.2010

Antrag Ortsbeirat

Neugestaltung des Güterplatzes

Details im PARLIS OF_686-1_2010
24.08.2010

Anregung Ortsbeirat

Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148

Details im PARLIS OA_1184_2010
24.11.2010

Stellungnahme des Magistrats

Neugestaltung des Güterplatzes

Details im PARLIS ST_1555_2010
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 24.08.2010, OA 1184
entstanden aus Vorlage: OF 686/1 vom 18.08.2010

Betreff: Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat mitteilt, 1. wie er die Erfolgsaussichten einschätzt, die bestehende Finanzierungslücke von zirka 400.000 Euro durch Sponsorenmittel zu schließen? Welche Schritte wurden in dieser Hinsicht bereits unternommen beziehungsweise sind geplant? Wie kann eine finanzielle Beteiligung der Stadt ausgeschlossen sein, obwohl noch eine Finanzierungslücke besteht; 2. wie trotz der Absenkung des inneren Platzbereichs und der neu zu schaffenden Baumreihen sichergestellt werden kann, dass der innere Platzbereich von der Straße aus gut einsehbar ist, sodass eine soziale Kontrolle gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148

dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2010, ST 1555
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 01.09.2010

Beratungsergebnisse:

44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 148 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1184
auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.2010, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, zusätzliche Grünelemente in den Entwurf zu integrieren und sich um einen Ersatz für wegfallende gastronomische Nutzung zu bemühen. 2. Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2023), LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 148 und OA 1184 = Ablehnung) 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2010, TO II, TOP 30 Beschluss: 1. Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, zusätzliche Grünelemente in den Entwurf zu integrieren und sich um einen Ersatz für wegfallende gastronomische Nutzung zu bemühen. 2. Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2023), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8814, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2010 Aktenzeichen: 60 10