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sthausenTitel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

08.11.2010
23.11.2010
05.04.2011

Antrag Ortsbeirat

sthausenFraktion: die farbechten - LINKE.Titel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen

Details im PARLIS OF_792-7_2010

Anregung Ortsbeirat

sthausenTitel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen

Details im PARLIS OA_1225_2010

Stellungnahme des Magistrats

sthausenTitel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen

Details im PARLIS ST_506_2011
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 23.11.2010, OA 1225 entstanden aus Vorlage: OF 792/7 vom 08.11.2010 Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen Vorgang: OM 4257/10 OBR 7; ST 1152/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend die abgebauten Bänke und Abfalleimer - zwischen Westerbach und Marquardstraße (zwei Bänke), - am Ochsengraben (zwei Bänke), - am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in Rödelheim (zwei Bänke), - an der Kuhlmannswiese (drei Bänke), - an der Nidda in Hausen (zwei Bänke) wieder aufstellen zu lassen.

Begründung:

Bisherige Anregungen an den Magistrat, auch Gespräche und Bitten der Bürger und Ortsbeiratsmitglieder mit dem und an das Grünflächenamt haben keine Lösung des Problems herbeigeführt. Im Gegenteil: sie wurden mit Beschwichtigungen oder falschen Behauptungen (die Bänke seien brüchig gewesen) über Monate abgespeist. Eine vernünftige Antwort hat das Grünflächenamt auf den Antrag des Ortsbeirats 7 nicht gegeben, sondern wieder verzögert. Es stellt sich für den Ortsbeirat auch die Frage, was mit den abgebauten 11 Bänken und Müllkörben gemacht worden ist. Schließlich haben an allen angegebenen Orten Bänke gestanden. Die Bürger sind zu Recht empört über die Beseitigung der Bänke, weil sie - ältere und gehbehinderte Menschen grundsätzlich in ihrer Mobilität einschränkt, da Ruhemöglichkeiten fehlen, - Senioren, die im Bereich "In der Au" und angrenzenden Gebieten wohnen, als kürzester Weg ins Rödelheimer Zentrum, eine Nutzung erschwert, - Familien mit Kindern keine Ruhemöglichkeit z. B. bei Spaziergängen erlaubt. Die Beseitigung der Müllkörbe bedeutet, dass Müll wild entsorgt wird. Hundebesitzer sind unter Strafandrohung gehalten, den Hundekot in Müllbehälter zu entsorgen. Dann hat die Stadt auch Sorge dafür zu tragen, dass der Müll nicht kilometerweit mitgenommen werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.04.2011, ST 506 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 01.12.2010

Beratungsergebnisse:

47. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.01.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1225 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9254, 47. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 13.01.2011 Aktenzeichen: 67 0