Alternativenprüfung Gymnasium Ost
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Bisheriger Verlauf
03.01.2022
17.01.2022
14.10.2022
14.10.2022
Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 17.01.2022, OA 133
entstanden aus Vorlage: OF 108/4 vom 03.01.2022 Betreff: Alternativenprüfung Gymnasium Ost
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei weiteren Planungsschritten hinsichtlich des Ernst-May-Viertels und der Einhausung der A 661 mit zu prüfen, ob ggf. ein Standort für das geforderte Gymnasium Ost auch im Gebiet des sogenannten Katharinen-Campus in der Nähe des Katharinen-Krankenhauses dargestellt werden kann, und zwar alternativ für die Fälle mit oder ohne Einhausung. Begründung:
Ob das geforderte Gymnasium Ost am derzeit geplanten Standort realisiert werden kann, scheint nicht sicher. Einer der Schwachpunkte des geplanten Standorts ist aus regionaler Sicht (Bildungsregion Ost) die periphere Lage, die aus weiten Teilen der Region auch nicht umsteigefrei zu erreichen ist. Wenn Fläche auf dem erwähnten Katharinen-Campus zur Verfügung stehen könnte, hätte dies den Vorteil der Direktverbindung in den zu erschließenden Raum (U-Bahn-Linie U 4, Buslinie M 43). Ein Bau wäre sicher unter den lärmgeschützten Bedingungen einer Einhausung leichter zu planen als ohne; unter letzterer Bedingung müsste zusätzlich Lärmschutz geplant werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2398
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau
Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 26.01.2022
Beratungsergebnisse:
5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 14.02.2022, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 133
wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2022, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OA 133 wird aufgrund der Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 1. auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und IBF 6. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 21.03.2022, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1307, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2022 § 1521, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.03.2022