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Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

01.01.2022

Antrag Ortsbeirat

Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Details im PARLIS OF_94-8_2022
20.01.2022

Anregung Ortsbeirat

Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Details im PARLIS OA_135_2022
18.04.2024

Anregung Ortsbeirat

Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel

Details im PARLIS OM_5419_2024
18.11.2024

Bericht des Magistrats

Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Details im PARLIS B_426_2024
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 20.01.2022, OA 135
entstanden aus Vorlage: OF 94/8 vom 01.01.2022

Betreff: Umsetzung des Rahmenplans Niederursel
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuletzt 2019 angekündigte Vorplanung für den Straßenzug Alt-Niederursel abzuschließen und dieses Teilprojekt des Rahmenplans Niederursel dem Ortsbeirat und interessierten Stadtverordneten vor einer Beschlussfassung im Magistrat in geeigneter Form vorzustellen.

Begründung:

Der 2015 von den Stadtverordneten beschlossene Rahmenplan Niederursel zeigt für den denkmalgeschützten alten Ortskern eine planerische Zukunftsperspektive auf. Im Zuge der vom Magistrat zuvor vorbildlich durchgeführten Bürgerbeteiligung wurde deutlich, dass eine Neuordnung des teilweise sehr sanierungsbedürftigen Straßenraumes im Bereich Alt-Niederursel zwischen Obermühlgasse und Karl-Kautsky-Weg aufgrund der vielfältigen Anforderungen und Nutzungsansprüche die größte Bedeutung für die Bewohner im Stadtteil hat. Seit 2017 kündigt der Magistrat nun zu diesem ersten Teilprojekt eine Vorplanung an. Dass sie vorangetrieben würde, ist zuletzt 2019 dem Ortsbeirat mitgeteilt worden. Der Ortsbeirat fragt sich, wann diese Vorplanung endlich vorgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.04.2024, OM 5419
Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 426
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Versandpaket: 26.01.2022

Beratungsergebnisse:

5. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 15.02.2022, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2022, TO II, TOP 42 Beschluss: Der Vorlage OA 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1350, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2022 Aktenzeichen: 61 00