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Frankfurt
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Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016,

Lesezeit: 7 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.06.2013

Anregung Ortsbeirat

Haltestelle Zuckschwerdtstraße barrierefrei machen

Details im PARLIS OM_2275_2013
02.09.2013

Stellungnahme des Magistrats

Haltestelle Zuckschwerdtstraße barrierefrei machen

Details im PARLIS ST_1299_2013
26.11.2013

Anregung Ortsbeirat

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“

Details im PARLIS OM_2689_2013
17.03.2014

Stellungnahme des Magistrats

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße"

Details im PARLIS ST_400_2014
29.04.2016

Vortrag des Magistrats

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gemäß VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2017

Details im PARLIS M_90_2016
09.05.2016

Antrag Ortsbeirat

Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017

Details im PARLIS OF_58-6_2016
31.05.2016

Anregung Ortsbeirat

Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90

Details im PARLIS OA_13_2016
09.09.2016

Stellungnahme des Magistrats

Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" im Jahr 2017

Details im PARLIS ST_1240_2016
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 31.05.2016, OA 13
entstanden aus Vorlage: OF 58/6 vom 09.05.2016

Betreff: Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90 Vorgang: OM 2275/13 OBR 6; ST 1299/13; OM 2689/13 OBR 6; ST 400/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 90 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Anlage "Direktvergabe Schiene - Leistungsbeschreibung für 2017" unter Ziffer 3. beschriebenen Infrastrukturmaßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Straßenbahnhaltestellen (Ziffer 3.1) noch um die Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" erweitert werden .

Begründung:

Die Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" ist stark frequentiert. Hier kommen viele Menschen aus den westlichen Stadtteilen mit dem Bus und der Straßenbahn an, steigen um oder wollen etwas in Höchst erledigen, auch viele ältere Menschen und Menschen, die sich mit dem Gehen schwertun und es daher beim Ein- und Aussteigen schwer haben. Der Ortsbeirat hat sich deshalb in den vergangenen Jahren wiederholt dafür eingesetzt, dass diese Haltestelle barrierefrei ausgebaut wird. Verkehrsdezernat und VGF hatten bereits 2013 (siehe ST 1299) und noch einmal 2014 (siehe ST 400) mitgeteilt, dass der Ausbau der Straßenbahnhaltestelle zusammen mit der Bushaltestelle 2017 erfolgen soll. Die Vorlage M 90 listet die Baumaßnahmen auf, die im Jahr 2017 im lokalen Schienenverkehr in Frankfurt zu erbringen sind. Der barrierefreie Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" ist dort nicht enthalten. Deshalb ist die Haltestelle in die Vorlage M 90 noch mit aufzunehmen, um zu gewährleisten, dass sie 2017 - wie bereits zugesagt - barrierefrei ausgebaut wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2275
Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1299 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2689 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 400 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1240
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.06.2016

Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2016, TO II, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2016, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 61 und OA 13); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 90 und OA 13 = Ablehnung, NR 61 = Annahme) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2016, TO II, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 61 und OA 13); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2016, TO II, TOP 12 Beschluss: 1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 61 und OA 13) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 384, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2016 Aktenzeichen: 92 14