Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
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Bisheriger Verlauf
29.11.2016
13.03.2017
01.05.2017
16.05.2017
18.09.2017
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
Details im PARLIS OM_961_2016Stellungnahme des Magistrats
Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
Details im PARLIS ST_571_2017Antrag Ortsbeirat
Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Details im PARLIS OF_399-6_2017Anregung Ortsbeirat
Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Details im PARLIS OA_154_2017Stellungnahme des Magistrats
Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Details im PARLIS ST_1805_201729.11.2016
Anregung Ortsbeirat
Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
Details im PARLIS OM_961_201613.03.2017
Stellungnahme des Magistrats
Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
Details im PARLIS ST_571_201701.05.2017
Antrag Ortsbeirat
Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Details im PARLIS OF_399-6_201716.05.2017
Anregung Ortsbeirat
Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Details im PARLIS OA_154_201718.09.2017
Stellungnahme des Magistrats
Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Details im PARLIS ST_1805_2017 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 16.05.2017, OA 154
entstanden aus Vorlage: OF 399/6 vom 01.05.2017 Betreff: Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
Vorgang: OM 961/16 OBR 6; ST 571/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv zu beschleunigen und schon im Jahre 2017 möglichst viele weitere Gaslaternen im Ortsbezirk 6 umzurüsten. Begründung:
500 der insgesamt mehr als 5.000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. Das Höchster Kreisblatt berichtete im November 2016, dass statt der bis zum damaligen Zeitpunkt geplanten 1.138 Gaslaternen nur 334 Laternen in Frankfurt ersetzt worden seien. Dabei macht der Magistrat schon in den ersten Zeilen der Vorlage ST 571 deutlich, dass die Gaslaternen inzwischen sogar noch störanfälliger sind als bisher, weil aufgrund neuer Umwelt- und Strahlungsgesetze die bisher verwendeten thoriumhaltigen und somit radioaktiv strahlenden Glühkörper nicht mehr verwendet werden dürfen. Die ersatzweise eingesetzten thoriumfreien Glühkörper besäßen jedoch eine deutlich kürzere Nutzungsdauer. Bereits derzeit klagen viele Bürgerinnen und Bürger über dunkle Straßen, weil die Lampen kaputtgehen. Die Problematik der Umstellung der Gaslaternen auf thoriumfreie Glühkörper verschlimmert die Situation nun noch mehr. Daher sollte schneller als geplant die sowieso angestrebte, einzig vernünftige Lösung, nämlich der Ersatz der Gaslaternen durch strombetriebene sparsame LEDs, umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 961
Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 571 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1805 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 24.05.2017
Beratungsergebnisse:
12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.06.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 154 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.06.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 154 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1495, 12. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.06.2017 Aktenzeichen: 91 52