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Frankfurt
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Ernst-MaySiedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.02.2022

Antrag Ortsbeirat

Ernst-May Siedlung im Riederwald sofort sanieren- Fördergelder nicht verfallen lassen!

Details im PARLIS OF_238-11_2022
14.03.2022

Anregung Ortsbeirat

Ernst-MaySiedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!

Details im PARLIS OA_161_2022
17.05.2023

Antrag Ortsbeirat

Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!

Details im PARLIS OF_464-11_2023
05.06.2023

Auskunftsersuchen

Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!

Details im PARLIS V_674_2023
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 14.03.2022, OA 161
entstanden aus Vorlage: OF 238/11 vom 26.02.2022

Betreff: Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit der ABG Frankfurt Holding eine Vereinbarung zu treffen, dass mit der Sanierung der Ernst-May-Siedlung im Riederwald schnellstmöglich begonnen wird. Es muss erreicht werden, dass die Bundesfördermittel nicht verloren gehen und die Sanierung der Siedlung bis zu ihrem 100-jährigen Bestehen im Jahr 2025 abgeschlossen ist.

Begründung:

Die Häuser der Ernst-May-Siedlung im Riederwald sind in einem schlechten Zustand. Daher hat der Ortsbeirat sehr begrüßt, dass der Magistrat der Stadt Frankfurt fünf Millionen Euro Bundesfördermittel beantragt und für den Zeitraum 2019 bis 2023 erhalten hat. Einem Bericht zur Folge (FNP vom 24.02.2022) hat die ABG Frankfurt Holding mitgeteilt, nicht mit den Sanierungen zu beginnen. Damit gehen die bewilligten Fördergelder verloren und an dem traurigen Zustand der Häuser ändert sich nichts. Dies gilt es zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

dazugehörende Vorlage: Antrag vom 17.05.2023, OF 464/11 Auskunftsersuchen vom 05.06.2023, V 674
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Versandpaket: 23.03.2022

Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 03.05.2022, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 161
wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Ablehnung) und AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2022, TO II, TOP 58 Beschluss: Der Vorlage OA 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU (= Ablehnung) und AfD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1708, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2022 Aktenzeichen: 63 1