Konzept für das Amt für Straßenbau und Erschließung
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Bisheriger Verlauf
28.05.2022
28.06.2022
09.01.2023
Anregung Ortsbeirat
Konzept für das Amt für Straßenbau und Erschließung
Details im PARLIS OA_209_2022Stellungnahme des Magistrats
Konzept für das Amt für Straßenbau und Erschließung
Details im PARLIS ST_1_202328.06.2022
Anregung Ortsbeirat
Konzept für das Amt für Straßenbau und Erschließung
Details im PARLIS OA_209_202209.01.2023
Stellungnahme des Magistrats
Konzept für das Amt für Straßenbau und Erschließung
Details im PARLIS ST_1_2023 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 28.06.2022, OA 209
entstanden aus Vorlage: OF 519/6 vom 28.05.2022 Betreff: Konzept für das Amt für Straßenbau und Erschließung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen, wie der Projektstau zur Abwicklung von Straßenbaumaßnahmen im Frankfurter Westen aufgrund von fehlenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgebaut und durch finanzielle und andere Anreize die freien Arbeitsplätze bei der Stadt wieder konkurrenzfähig gegenüber der freien Wirtschaft werden und damit auch einer Fluktuation vorgebeugt werden kann. Begründung:
Viele zum Teil fertig geplante Baumaßnahmen im Ortsbeirat 6 können nicht umgesetzt werden, da die Kapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung fehlen. Bereits durchgeführte Planungen und Kostenschätzungen werden durch Liegenbleiben nicht aktueller und die dafür ausgegebenen finanziellen Aufwendungen wären im schlimmsten Fall vergebens. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen
dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2023, ST 1
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 06.07.2022
Beratungsergebnisse:
10. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 12.09.2022, TO I, TOP 50 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 209
wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2102, 10. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 12.09.2022 Aktenzeichen: 66 0