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Frankfurt
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Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018,

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.11.2008

Vortrag des Magistrats

Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/Feuerwache

Details im PARLIS M_228_2008
19.01.2018

Vortrag des Magistrats

Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Ziegelhüttenweg 20c

Details im PARLIS M_8_2018
30.01.2018

Antrag Ortsbeirat

Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen

Details im PARLIS OF_770-5_2018
16.02.2018

Anregung Ortsbeirat

Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8

Details im PARLIS OA_225_2018
04.06.2018

Bericht des Magistrats

Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen

Details im PARLIS B_157_2018
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 16.02.2018, OA 225
entstanden aus Vorlage: OF 770/5 vom 30.01.2018

Betreff: Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8 Vorgang: M 228/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Grundstücksvertrag so zu gestalten, dass eine Fußgängerunterführung unter dem Bahndamm unter Einbeziehung des Grundstücks gebaut werden kann, siehe Abbildung. Außerdem wird der Magistrat gebeten, Pläne für eine solche Unterführung zu erstellen.

Begründung:

Der Ortsbeirat wartet seit Jahrzehnten auf eine Aufweitung der Eisenbahnüberführung über die Mörfelder Landstraße, damit Fußgänger endlich auch auf der südlichen Mörfelder Landstraße diese Engstelle passieren können. In seinem Vortrag vom 28.11.2008, M 228, hat der Magistrat eine Vorplanung für eine Neugestaltung angekündigt. Die Erneuerung der Überführung ist leider auch nach einem Jahrzehnt nicht abzusehen. Es ist daher an der Zeit, dass die Stadt handelt und wenigstens für die Fußgänger die notwendige Verbesserung umsetzt. Das Grundstück muss daher für eine solche Maßnahme gesichert werden. Da der Magistrat einen "Investitionsstau" auf dem Gelände konstatiert, ist zu vermuten, dass ein gegebenenfalls erforderlicher Gebäudeabriss nur geringe finanzielle Auswirkungen hat. Quelle: M 8/2018, mögliche Unterführung unter dem Bahndamm. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8

dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2008, M 228
Bericht des Magistrats vom 04.06.2018, B 157
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.02.2018

Beratungsergebnisse:

19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2018, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 225
wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 225) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 8 und OA 225 = Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2018, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 225 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 225) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2389, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2018 Aktenzeichen: 66 2