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Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016,

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

22.04.2016

Vortrag des Magistrats

Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20

Details im PARLIS M_86_2016
05.06.2016

Antrag Ortsbeirat

Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20

Details im PARLIS OF_24-11_2016
06.06.2016

Anregung Ortsbeirat

Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86

Details im PARLIS OA_24_2016
07.10.2016

Stellungnahme des Magistrats

Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20

Details im PARLIS ST_1394_2016
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 06.06.2016, OA 24
entstanden aus Vorlage: OF 24/11 vom 05.06.2016

Betreff: Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats wird bis zur Beantwortung der folgenden Fragen durch den Magistrat zurückgestellt. 1. Welche Art eines Beherbergungsbetriebes beabsichtigt die Firma Akkade GmbH auf dem Grundstück zu betreiben? 2. Inwieweit erachtet der Magistrat die Einrichtung eines Beherbergungsbetriebes für die Entw icklung des Gewerbegebietes Fechenheim-Nord als zielführend? 3. Steht nicht die kurz-, mittel- und langfristige Unterbringung von Menschen in durch Lärm und Luftbelastung gekennzeichneten Gewerbegebieten im Gegensatz zur Intension des Betriebes eines Gewerbegebietes?

Begründung:

Auf Anfrage des Ortsbeirates zur Möglichkeit von punktueller Wohnbebauung im genannten Gewerbegebiet legte der Magistrat dar, dass er eine Wohnbebauung in diesem Gewerbegebiet als nicht zielführend erachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86

dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1394
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 08.06.2016

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2016, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 24
wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2016, TO II, TOP 25 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2016, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 86 = Ablehnung, OA 24 = Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2016, TO II, TOP 11 Beschluss: 1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 259, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2016 § 383, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2016 Aktenzeichen: 23 21