Aufforstung des Parkplatzes „Isenburger Schneise“ endlich beginnen

S A C H S T A N D :

Anregung vom 04.05.2018, OA 253 entstanden aus Vorlage: OF 862/5 vom 17.04.2018 Betreff: Aufforstung des Parkplatzes "Isenburger Schneise" endlich beginnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen verbindlichen Zeitplan über die Aufforstung des Parkplatzes "Isenburger Schneise" vorzulegen. Ersatzparkplätze können z. B. auf dem Waldparkplatz an der Otto-Fleck-Schneise in Form eines Parkdecks bereitgestellt werden.

Begründung:

Durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Zuge der Fußballweltmeisterschaft 2006 und den Bau der Autobahnanschlussstelle Niederrad sind insgesamt mehr als drei Hektar Wald verloren gegangen, die durch die Aufforstung des Parkplatzes "Isenburger Schneise" ausgeglichen werden sollten. Bisher verwies der Magistrat auf die "komplexe Thematik", um den mangelnden Fortschritt bei der Aufforstung zu begründen. Da seit der Abholzung der Bäume inzwischen mehr als zehn Jahre vergangen sind, verfestigt sich der Eindruck, dass der Magistrat das Problem nicht mit der erforderlichen Aufmerksamkeit verfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2020, ST 334 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 09.05.2018

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 07.06.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.06.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 09.08.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.08.2018, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.09.2018, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.10.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.11.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.01.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2019, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2019, TO I, TOP 85 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 110 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 21.03.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.03.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 09.05.2019, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 74 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.06.2019, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 64 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.08.2019, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.09.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2019, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 253 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2019, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sport, die Beratung der Vorlage OA 253 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. 2. Die Vorlage OA 253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE und AFD gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4604, 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.09.2019 Aktenzeichen: 66 3

Ortsbeiräte:

Aufforstung des Parkplatzes „Isenburger Schneise“ endlich beginnen

Bisheriger Verlauf

Antrag Ortsbeirat

Anregung Ortsbeirat

Stellungnahme des Magistrats