Anregung vom 08.11.2022, OA 272 entstanden aus Vorlage: OF 434/10 vom 24.10.2022 Betreff: Friedhof Eckenheim Vorgang: B 291/22 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bezug nehmend auf den Bericht vom 18.07.2022, B 291, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie dieser damit in Einklang zu bringen ist, dass auf dem Eckenheimer Friedhof a) bislang keine alternative Bestattungsform möglich ist; b) die Errichtung einer Urnenwand seitens des Magistrats mehrfach abgelehnt wurde (vgl. hierzu falls nötig die in dem Bericht genannten Ausführungen zu einer Ausnahmeregelung).
Begründung:
Eckenheimer Bürgerinnen und Bürger sorgen sich zunehmend um den Erhalt des Eckenheimer Friedhofs. Der Ortsbeirat 10 teilt diese Sorgen und bittet daher um die entsprechenden Informationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.07.2022, B 291 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 646 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 16.11.2022
Beratungsergebnisse:
13. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 01.12.2022, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2592, 13. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 01.12.2022 Aktenzeichen: 67 41