Aufnahme Bau eines Sportschwimmbeckens im Frankfurter Norden

S A C H S T A N D :

Anregung vom 11.06.2021, OA 29 entstanden aus Vorlage: OF 35/12 vom 27.05.2021 Betreff: Aufnahme Bau eines Sportschwimmbeckens im Frankfurter Norden Vorgang: M 195/20; OA 659/21 OBR 15; B 135/21; OA 14/21 OBR 15 Zwischenbescheid des Magistrats vom 16.12.2021 Der Ortsbeirat 15 (Nieder-Eschbach) hat folgenden Text beschlossen: "Der Bericht vom 26.03.2021, B 135, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass in Fortsetzung der Bedarfsanalyse zum Schulschwimmkonzept ein neues Lehrschwimmbecken für den Frankfurter Norden mit dem Standort des geplanten Gymnasium Nord als Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Lehrschwimmbeckens als Bedarf eingeplant und im Konzept zur Umsetzung mit aufgenommen wird. Diesbezüglich wird für den genauen Standort und der damit einhergehenden weiteren Planung für das Lehrschwimmbecken im Areal der dort geplanten Schulen (Gymnasium und Grundschule) im Bereich des Bebauungsplans Nr. 923 auf die Anregung des Ortsbeirats 15 vom 15.01.2021, OA 659, zum Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 195, verwiesen." Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das angeregte Sportschwimmbecken mit einer 25-Meter-Bahn zu errichten, um dieses künftig als Schwimmsportstätte sowohl für Schulschwimmen, allgemeinen Schwimmsport und auch als für Wettkämpfe geeignetes Becken im Ganzjahresbetrieb den Schulen und Vereinen für Schwimmsportlerinnen bzw. Schwimmsportler zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

In der Marie-Curie-Schule wurde ein Lehrschwimmbecken mit einer 20-Meter-Bahn bereits errichtet, welches gut ausgelastet ist. Jedoch muss das angrenzende Gymnasium mit seinem Schulsportschwimmen in ein Hallenbad mit 25-Meter-Bahn ausweichen, um den Ausführungsbedingungen (z. B. in der Oberstufe) zum Schulschwimmsport entsprechenden Unterricht anzubieten. Da mit weiterem Zuzug im Frankfurter Norden zu rechnen ist, weitere Schulen in der Planung sind, sollte hier nunmehr eine ausreichende Bahnlänge zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 195 Anregung vom 15.01.2021, OA 659 Bericht des Magistrats vom 26.03.2021, B 135 Anregung vom 07.05.2021, OA 14 Bericht des Magistrats vom 14.03.2022, B 124 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 16.06.2021

Beratungsergebnisse:

3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.07.2021, TO I, TOP 256 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021, TO II, TOP 69 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 13.09.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 29 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 16.09.2021, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 29 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.09.2021, TO II, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 29 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 17.01.2022, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 29 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 421, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 § 529, 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2021 § 1129, 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 17.01.2022 Aktenzeichen: 52 1