Betreff: Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst" Vorgang: OM 1537/22 OBR 6; ST 2757/22 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023-2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, ausreichend finanzielle Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, um den Betrieb der Toilettenanlage durch die FES im Höchster Bahnhof sicherzustellen. Die Kosten sind der Deutschen Bahn nach Möglichkeit in Rechnung zu stellen, die von der besseren Ausstattung am Höchster Bahnhof ebenfalls profitiert.

Begründung: