Anregung vom 12.09.2023, OA 385 entstanden aus Vorlage: OF 823/6 vom 22.08.2023 Betreff: Klinikum Frankfurt-Höchst - Varisano - wirtschaftliche Situation Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie stellt sich die wirtschaftliche Situation des neu errichteten Klinikums Frankfurt-Höchst im Vergleich zu den anderen beiden Klinikstandorten dar? 2. Besteht die Möglichkeit, dass sich der Neubau in Höchst mittelfristig positiv auf die wirtschaftliche Situation des Krankenhauses auswirkt? 3. Können die geplanten weiteren Neubauten noch realisiert werden?
Begründung:
Der Konzern Varisano ist in eine große Schieflage geraten. Der Main-Taunus-Kreis wie auch die Stadt Frankfurt mussten bereits viel Geld aufwenden, um die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren. Für das Klinikum Frankfurt-Höchst sind/waren große Planungen in Bezug auf die Neuausrichtung und -gestaltung des Areals des Maximalversorger-Krankenhauses vorgesehen. Bisher ist nur der gerade eröffnete Neubau fertiggestellt und bezogen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westendazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 41 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 20.09.2023
Beratungsergebnisse:
21. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 12.10.2023, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2023, TO II, TOP 54 Beschluss: Der Vorlage OA 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei Beschlussausfertigung(en): § 4010, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2023