Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten
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Bisheriger Verlauf
26.03.2019
16.05.2019
03.08.2020
Stellungnahme des Magistrats
Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten
Details im PARLIS ST_1373_202026.03.2019
16.05.2019
03.08.2020
Stellungnahme des Magistrats
Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten
Details im PARLIS ST_1373_2020 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 16.05.2019, OA 408
entstanden aus Vorlage: OF 671/3 vom 26.03.2019 Betreff: Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten
Der Ortsbeirat 3 - Nordend hat durch einen "Kinderrechtecheck" der Kinderbeauftragten des Ortsbezirks 3 mit der IGS Nordend und der Merianschule aktuell erfahren, wie wertvoll und konkret Anregungen von Kindern und Jugendlichen sind. Kinder und Jugendliche sehen ihre Stadt und ihren Stadtteil mit eigenen Augen und können formulieren, was ihre Vorstellungen sind. Mit den Kinderbeauftragten gibt es in Frankfurt starke Fürsprecher für die Belange der Kinder. Jugendliche können sich schon selbst für ihre Interessen einsetzen und sollten auch ermutigt werden, sich in den parlamentarischen Gremien zu engagieren. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die nötigen Schritte einzuleiten, um auch in Frankfurt ein nach der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehenes Jugendparlament einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1373
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 22.05.2019
Beratungsergebnisse:
31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.06.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408
wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.06.2019, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 19.08.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 32. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 22.08.2019, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.09.2019, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 19.09.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 28.10.2019, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 31.10.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 05.12.2019, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 20.01.2020, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.02.2020, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2020, TO I, TOP 84 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2020, TO II, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5615, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2020 Aktenzeichen: 51