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Geschwindigkeit des Fernbusverkehrs in den Quartieren rund um den Hauptbahnhof

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.05.2019

Antrag Ortsbeirat

Geschwindigkeit des Fernbusverkehrs in den Quartieren rund um den Hauptbahnhof

Details im PARLIS OF_958-1_2019
18.06.2019

Anregung Ortsbeirat

Geschwindigkeit des Fernbusverkehrs in den Quartieren rund um den Hauptbahnhof

Details im PARLIS OA_418_2019
11.11.2019

Stellungnahme des Magistrats

Geschwindigkeit des Fernbusverkehrs in den Quartieren rund um den Hauptbahnhof

Details im PARLIS ST_2042_2019
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 18.06.2019, OA 418 entstanden aus Vorlage: OF 958/1 vom 26.05.2019 Betreff: Geschwindigkeit des Fernbusverkehrs in den Quartieren rund um den Hauptbahnhof Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für eine adäquate Überwachung von Fahrweise und Geschwindigkeit insbesondere des Busverkehrs in d er Mannheimer Straße, Gutleutstraße, Heilbronner Straße und Stuttgarter Straße zu sorgen.

Begründung:

Neben den Beschwerden über den starken Anstieg des Busverkehrs in diesen Bereichen mehren sich auch Beschwerden über rücksichtsloses und zu schnelles Fahren. Das verbotswidrige Betätigen der Hupe außerhalb von Gefahrensituationen habe ebenfalls zugenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2019, ST 2042 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.06.2019

Beratungsergebnisse:

32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 76 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 418 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AFD und FDP gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4343, 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.08.2019 Aktenzeichen: 32 1