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Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Bericht des Magistrats vom 28.05.2021,

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.05.2021

Bericht des Magistrats

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Details im PARLIS B_224_2021
18.06.2021

Antrag Ortsbeirat

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Details im PARLIS OF_79-11_2021
05.07.2021

Anregung Ortsbeirat

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 224

Details im PARLIS OA_42_2021
15.11.2021

Bericht des Magistrats

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Details im PARLIS B_399_2021
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 05.07.2021, OA 42
entstanden aus Vorlage: OF 79/11 vom 18.06.2021

Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 224
Der Ortsbeirat stimmt dem
Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 224
, unter der Maßgabe zu, dass unmittelbar nach der Abfuhr des Sperrmülls im Ortsbezirk 11 die FES GmbH mit einem zweiten Fahrzeug die sogenannten Störstoffe wie Restmüll, Kleidung, Farbeimer usw. abholt. Hierzu könnte z. B. der Fahrer des Sperrmüllautos die FES GmbH über das Vorhandensein von Störstoffen an den jeweiligen Abholorten informieren und somit eine sogenannte mobile Schnellreinigung initiieren. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der FES GmbH entsprechende vertragliche Vereinbarungen zu treffen.

Begründung:

In allen drei Stadtteilen des Ortsbezirks 11 kommt es ständig vor, dass nach einer Abholung des Sperrmülls die sogenannten Störstoffe oft tagelang auf öffentlichen Gehwegen und Plätzen herumliegen und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum sehr stark mindern. Dies ist ein großes Ärgernis für die Bürgerschaft. Erst wenn Bürgerinnen und Bürger sich massiv beschweren, kommt es nach tagelanger Verzögerung zu einer sogenannten mobilen Schnellreinigung durch die FES GmbH. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage:
Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 224

dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 15.11.2021, B 399
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 14.07.2021

Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 09.09.2021, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 224 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 42
wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 224 = Kenntnis, OA 42 = Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.09.2021, TO II, TOP 57 Beschluss: 1. Die Vorlage B 224 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 42 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 664, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.2021 Aktenzeichen: 79 4