Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, mit der FES GmbH entsprechende vertragliche Vereinbarungen zu treffen.
Begründung
In allen drei Stadtteilen des Ortsbezirks 11 kommt es ständig vor, dass nach einer Abholung des Sperrmülls die sogenannten Störstoffe oft tagelang auf öffentlichen Gehwegen und Plätzen herumliegen und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum sehr stark mindern. Dies ist ein großes Ärgernis für die Bürgerschaft. Erst wenn Bürgerinnen und Bürger sich massiv beschweren, kommt es nach tagelanger Verzögerung zu einer sogenannten mobilen Schnellreinigung durch die FES GmbH.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2021BB 224Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
- 18. Juni 2021OFOF 79/11Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juli 2021Sie sind hierOAOA 42Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 224Anregung
- 15. November 2021Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 399Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 224 = Kenntnis, OA 42 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)