Gefährliche Straßen- und Wegbereiche in Bonames
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Bisheriger Verlauf
21.06.2021
06.07.2021
17.12.2021
21.06.2021
06.07.2021
17.12.2021
Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 06.07.2021, OA 45
entstanden aus Vorlage: OF 66/10 vom 21.06.2021 Betreff: Gefährliche Straßen- und Wegbereiche in Bonames
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen - insbesondere mit dem ADFC, dem Kinderbeauftragten und dem Ortsbeirat 10 - um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wie er die teils für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden sehr gefährlichen Straßen- und Wegbereiche in Bonames (vor allem auf den Grundnetzstraßen sowie den U-Bahn-Querungen wie am Oberen Kalbacher Weg) entschärfen wird. Begründung:
Unfälle und gefährliche Situationen sind leider unverändert zu beklagen und in Erinnerung zu rufen. Der Ortsbeirat 10 hat wiederholt und auch in Abstimmung mit dem ADFC auf gefährliche Stellen im vom Durchgangsverkehr stark betroffenen Bonames hingewiesen. Rasche, gut abgestimmte und sinnvoll geplante Abhilfe ist jetzt erforderlich, gegebenenfalls auch mittels eines einzurichtenden runden Tischs. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 17.12.2021, B 422
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 14.07.2021
Beratungsergebnisse:
1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 13.09.2021, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 45
wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 485, 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 13.09.2021 Aktenzeichen: 32 1