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Hochwasser- und Katastrophenschutz in Nieder-Eschbach

Lesezeit: 3 Minuten
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 03.09.2021, OA 50 entstanden aus Vorlage: OF 49/15 vom 06.08.2021 Betreff: Hochwasser- und Katastrophenschutz in Nieder-Eschbach Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst einen Sachstandsbericht dazu abzugeben, welche Maßnahmen zum Katastrophenschutz im Ortsteil Nieder-Eschbach vorgesehen sind, wie die Bevölkerung im Katastrophenfall gewarnt wird, welche Apps aktiviert werden und wie eine möglichst flächendeckende frühzeitige Warnung kommuniziert wird. Zusätzlich wird der Magistrat um Auskunft gebeten, an welchen Stellen welche Wasserstände gemessen werden und wie die Anlieger darüber informiert werden.

Begründung:

Angesichts der Hochwasserkatastrophe in anderen Bundesländern sollte auch für den Stadtteil Nieder-Eschbach ein Katastrophenschutzplan erarbeitet werden, um die Bevölkerung rechtzeitig vor Katastrophen zu warnen. Wichtig wäre dabei auch eine flächendeckende vorherige Unterrichtung der Bewohner über die möglichen zum Einsatz kommenden Warnverfahren, um im Notfall eine möglichst schnelle Warnung durchführen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2022, B 12 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung Versandpaket: 08.09.2021

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 28.10.2021, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 08.11.2021, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 770, 2. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 28.10.2021 Aktenzeichen: 37 3