Vereinsleben und Sport in den Räumen der Saalbau Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 423

S A C H S T A N D :

Anregung vom 13.01.2025, OA 520 entstanden aus Vorlage: OF 679/11 vom 13.01.2025 Betreff: Vereinsleben und Sport in den Räumen der Saalbau Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 423 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 423 wird mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat gebeten wird, bei der ABG FRANKFURT HOLDING (ABG) folgende Informationen einzuholen: 1. Darlegung aller Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Saalbau TSG-Halle Fechenheim aus den Jahren 2019 bis 2024 (bis zum Stand 26.09.2024), namentlich und mit der entsprechenden Summe, die im Bericht B 423 mit einer Höhe von 1.172.000 Euro unter Ziffer 6. angegeben wurden. 2. Nennung aller Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Saalbau TSG-Halle Fechenheim aus den Jahren 2019 bis 2024 (bis zum Stand 26.09.2024), die zwar beantragt, aber von der ABG abgelehnt wurden, unter der Angabe der jeweiligen Gründe. 3. Nennung der im Bericht B 423 unter Ziffer 6. mit 370.000 Euro angegebenen Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen, namentlich und mit der entsprechenden Summe, die bis zum Vertragsablauf im Jahr 2030 eingeplant sind.

Begründung:

Die Diskussion rund um das auslaufende Erbbaurecht der Saalbau TSG-Halle Fechenheim und die Uneinigkeit beider Vertragspartner, zu einer für den Stadtteil Fechenheim positiven Übereinkunft zu kommen, belasten das Vereinsleben und damit die Öffentlichkeit seit Jahren enorm. Um durch diesen Nebel aus Vorbehalten blicken, sich ein objektives Bild von der Situation machen und damit die Verhältnisse im Stadtteil zukünftig besser beurteilen zu können, gerade auch um in Zukunft auf eine mögliche Unterstützung der TSG adäquat reagieren zu können, benötigt der Ortsbeirat Klarheit in dieser Angelegenheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 423 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 22.01.2025

Beratungsergebnisse:

32. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 23.01.2025, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 520 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei und Stadtv. Dr. Schulz (B 423 = Kenntnis) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2025, TO II, TOP 34 Beschluss: 1. Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 520 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Dr. Schulz gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Beschlussausfertigung(en): § 5702, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2025