Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße
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Bisheriger Verlauf
03.06.2014
08.12.2014
13.01.2015
18.10.2017
07.11.2017
Anregung Ortsbeirat
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23
Details im PARLIS OA_516_2014Antrag Ortsbeirat
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OF_1223-6_2014Anregung Ortsbeirat
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OA_587_2015Antrag Ortsbeirat
Wohnbebauung in Goldstein - nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OF_500-6_2017Ortsbeirat Magistratsvorlage
Wohnbebauung in Goldstein - nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OM_2358_201703.06.2014
Anregung Ortsbeirat
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23
Details im PARLIS OA_516_201408.12.2014
Antrag Ortsbeirat
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OF_1223-6_201413.01.2015
Anregung Ortsbeirat
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OA_587_201518.10.2017
Antrag Ortsbeirat
Wohnbebauung in Goldstein - nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OF_500-6_201707.11.2017
Anregung Ortsbeirat
Wohnbebauung in Goldstein - nördlich Straßburger Straße
Details im PARLIS OM_2358_2017 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 13.01.2015, OA 587
entstanden aus Vorlage: OF 1223/6 vom 08.12.2014 Betreff: Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße
Vorgang: OA 516/14 OBR 6; Beschl. d. Stv.-V. vom 26.06.2014, § 4745 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 911 auf die viergeschossige Bebauung zu verzichten. Die diesbezüglich von der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2014 verabschiedeten Planungen werden nicht weiter verfolgt (vgl. § 4745). Begründung:
Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung am 03.06.2014 die Vorlage OA 516 einstimmig beschlossen und dabei gebeten, auf eine viergeschossige Planung der Bebauung zu verzichten. In der Vorlage OA 516 hieß es unter Ziffer 1.: "Die neue Bebauung orientiert sich nicht an der Bebauung südlich der Straßburger Straße, sondern richtet sich nach dem Bebauungsplan Nr. 720, insbesondere dahin gehend, dass im Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 911 nur Gebäude mit maximal zwei Vollgeschossen zzgl. Dach erlaubt werden." Leider kam die Stadtverordnetenversammlung dem am 26.06.2014 aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht nach. In der Zwischenzeit hat sich nunmehr eine Bürgerinitiative aus Anwohnern gegründet, die viele Unterschriften gegen die geplante viergeschossige Bebauung gesammelt hat und diese auch übergeben will. Der Ortsbeirat bekundet mit diesem Antrag erneut seinen unveränderten Standpunkt daran, dass eine Planung mit viergeschossiger Bebauung nicht weiter verfolgt werden soll. Der Sinn und Zweck einer viergeschossigen Bebauung auf diesem kleinen Gebiet erschließt sich den Anwohnern und ihren Vertretern im Ortsbeirat nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
dazugehörende Vorlage: Anregung vom 03.06.2014, OA 516
Antrag vom 18.10.2017, OF 500/6 Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2358 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 21.01.2015
Beratungsergebnisse:
37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.02.2015, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 587 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Piraten (= Ablehnung) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2015, TO II, TOP 56 Beschluss: Der Vorlage OA 587 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und Piraten (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5680, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2015 Aktenzeichen: 61 00