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Landeklappen im Stadtwald

Vorlagentyp: OA
121 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, zu klären, inwieweit sichergestellt ist, dass jene Maschinen des Typs Boeing B747-400 auf dem Frankfurter Flughafen nicht mehr landen, deren Landeklappenhalterungen keine ausreichende Korrosionsbeständigkeit gemäß den Sicherheitsempfehlungen SR 6/2018 der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) haben.

Begründung

Als im Jahr 2014 im Frankfurter Stadtwald eine Landeklappe gefunden wurde, war die Aufregung darüber groß, dass Menschen durch herabfallende Flugzeugteile zu Schaden kommen könnten. Eilig wurde erklärt, solche Ereignisse gehörten zum Restrisiko eines Flughafens, das hinreichend im Planfeststellungsbeschluss über die Erweiterung des Frankfurter Flughafens erörtert wurde. Die Schäden durch Wirbelschleppen zeigen leider die Fehlerhaftigkeit solcher Sicherheitseinschätzungen. Auch beim Landeklappenvorfall hat sich inzwischen herausgestellt, dass es sich eher nicht um ein Restrisiko, sondern um einen Verarbeitungsfehler beim Fluggerät handelt, wie der nach erst fast vier Jahren veröffentlichte Abschlussbericht der BFU darlegt. Dem Ortsbeirat ist bisher keine Stellungnahme bekannt, wonach aus dem Abschlussbericht der BFU Konsequenzen gezogen worden wären. Der Ortsbeirat möchte sicherstellen, dass die Bevölkerung keinen vermeidbaren Gefährdungen ausgesetzt ist. Die in der o. a. Stellungnahme erteilte Antwort des Magistrats ist nicht zielführend. Es ist noch nicht einmal klar, ob die Umrüstung dieses Flugzeugtyps, von wem auch immer, erzwungen werden kann. Selbst wenn das nicht der Fall ist, kann die Fraport sehr wohl auf die Fluggesellschaften Einfluss nehmen und sollte dies auch tun.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2019OFOF 1135/5Landeklappen im StadtwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Januar 2019VV 1124Landeklappen im StadtwaldAnfrage
  3. 8. März 2019STST 565Landeklappen im StadtwaldStellungnahme
  4. 10. November 2020OFOF 1844/5Landeklappen im StadtwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  5. 27. November 2020Sie sind hier
    OAOA 646Landeklappen im Stadtwald
    Anregung
  6. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 944Landeklappen im StadtwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage OA 646 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 28.01.2021
TO II, TOP 99
Erledigt
Die Vorlage OA 646 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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