Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
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Bisheriger Verlauf
31.08.2008
12.09.2008
16.01.2009
Antrag Ortsbeirat
Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Details im PARLIS OF_241-12_2008Anregung Ortsbeirat
Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Details im PARLIS OA_735_2008Stellungnahme des Magistrats
Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Details im PARLIS ST_92_200931.08.2008
Antrag Ortsbeirat
Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Details im PARLIS OF_241-12_200812.09.2008
Anregung Ortsbeirat
Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Details im PARLIS OA_735_200816.01.2009
Stellungnahme des Magistrats
Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Details im PARLIS ST_92_2009 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 12.09.2008, OA 735
entstanden aus Vorlage: OF 241/12 vom 31.08.2008 Betreff: Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Betreibergesellschaft des Frischezentrums Frankfurt am Main-Kalbach, der FRIBEG GmbH, und der Treuhänderin für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Am Martinszehnten, der Frankfurter Aufbau AG, für den Bau einer jederzeit öffentlich zugängigen Toilettenanlage am Frischezentrum im Bereich der Josef-Eicher-Straße einzusetzen. Sofern ein separater Neubau nicht in Betracht kommt, sollten die vorhandenen Sanitäranlagen deutlich sichtbar ausgeschildert und jederzeit öffentlich zugängig gemacht werden. Begründung:
Das Frischezentrum hat im Jahre 2004 die Großmarkthalle als Großhandelsplatz für frische Lebensmittel abgelöst. Die dort umgeschlagenen Waren werden aus ganz Europa angeliefert. Dementsprechend groß ist der Anlieferverkehr. Da die in Kalbach eintreffenden Lastzüge zum Teil längere Aufenthaltszeiten haben (z. B. weil sie nicht sofort entladen werden können oder weil die vorgeschriebenen Ruhezeiten nach der Ankunft eingehalten werden müssen), benötigen die Fahrerinnen und Fahrer eine geeignete Toilettenanlage. Da die im Frischezentrum zur Verfügung stehenden Toiletten nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit zugängig sind, bedarf es des Neubaus einer Sanitäranlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2009, ST 92
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.09.2008
Beratungsergebnisse:
25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.10.2008, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 735
wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4770, 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 23.10.2008 Aktenzeichen: 91 22