Einbeziehung der Nußgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
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Bisheriger Verlauf
31.08.2008
22.09.2008
12.01.2009
Antrag Ortsbeirat
Einbeziehung der Nussgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Details im PARLIS OF_250-11_2008Anregung Ortsbeirat
Einbeziehung der Nußgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Details im PARLIS OA_741_2008Stellungnahme des Magistrats
Einbeziehung der Nußgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Details im PARLIS ST_133_200931.08.2008
Antrag Ortsbeirat
Einbeziehung der Nussgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Details im PARLIS OF_250-11_200822.09.2008
Anregung Ortsbeirat
Einbeziehung der Nußgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Details im PARLIS OA_741_200812.01.2009
Stellungnahme des Magistrats
Einbeziehung der Nußgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Details im PARLIS ST_133_2009 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 22.09.2008, OA 741
entstanden aus Vorlage: OF 250/11 vom 31.08.2008 Betreff: Einbeziehung der Nußgartenstraße und des Kreuzwegs in das Überwachungskonzept zur Verhinderung des Falschparkens
Vorgang: ST 1459/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Konzept zur Verhinderung des Falschparkens auf dem Berger Weg/Lohrberg - gemäß ST 1459 vom 05.09.2007 - auch in den Bereichen Nußgartenstraße und Kreuzweg anzuwenden. Begründung:
Seit Überwachung des Berger Weges parken die Autofahrer vermehrt in der Nußgartenstraße und im Kreuzweg. Teilweise rücksichtslos werden die Straßen sowie die Einfahrten zu den Wohnhäusern und den Freizeitgärten zugestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 133
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.10.2008
Beratungsergebnisse:
25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.10.2008, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 741
wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4771, 25. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008 Aktenzeichen: 32 1