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Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.10.2011

Antrag Ortsbeirat

Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Details im PARLIS OF_72-2_2011
24.10.2011

Anregung Ortsbeirat

Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Details im PARLIS OA_91_2011
27.01.2012

Stellungnahme des Magistrats

Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Details im PARLIS ST_157_2012
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 24.10.2011, OA 91 entstanden aus Vorlage: OF 72/2 vom 04.10.2011 Betreff: Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Franklinstraße 44 neben der Kindertagesstätte Sternschnuppe zwei Kurzzeitparkplätze für die Zeit von 07.00 - 09.30 Uhr und 16.00 - 17.30 Uhr einzurichten.

Begründung:

Eine große Anzahl der Kinder, die die Kindertagesstätte besuchen, wohnen nicht in diesem Stadtteil. Sie werden von ihren Eltern mit dem Auto gebracht. Ohne einen Parkplatz ist ein gesichertes Aus- und Einsteigen der Kinder nicht möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 157 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.11.2011

Beratungsergebnisse:

10. Sitzung der KAV am 28.11.2011, TO II, TOP 26 Beschluss: Der Vorlage OA 91 wird zugestimmt. 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2011, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 938, 5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011 Aktenzeichen: 32 1